Der Bericht der Kieler Nachrichten zum juristischen Streit um den Kielfisch und Plagiatsvorwürfe zeigt auch die Grenzen des Markenschutzes auf.
Author: Stefan Fuhrken
Frankfurt: Deutsch-Chinesischer Austausch zum Thema Schutzrechte
Vor kurzem kündigten wir den Besuch einer Delegation der staatlichen Behörde für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) an. Nun lädt die Landesfachkommission Internationaler Kreis, zusammen mit der Patentanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP, am 17. September 2015, 10:00 Uhr zu einem Deutsch-Chinesischen Gespräch zum Thema „Schutzrechte in Europa und China“ ein.
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Neue Apple Bildmarke
Markennummer 14525761
Anmeldedatum 03.09.2015
Nizzaklasse 09, 10, 14
Inhaber Apple Inc.,
Quelle: HABM
10 Jahre MarkenBlog
Das MarkenBlog begeht seinen heutigen 10. Geburtstag mit einigen passenden Fundstücken aus den Markenregistern:
Aktenzeichen 3020110114382
Markennummer 11677804
Markennummer 12715256
Markennummer IR01050188
Markennummer IR01079462
Aktenzeichen L19426
Markennummer 00619114
Markennummer 01218866
Markennummer 01608694
Markennummer 00998609
Quelle: DPMA, HABM, WIPO
Sympathische Mikrobe
Aktenzeichen 3020151028308
Nizzaklasse 09, 10, 42, 44
Quelle: DPMA
Erfindung patentieren?
Die Idee ist da, Pläne existieren schon und an der Geschäftsidee wird bereits gearbeitet. Doch wird das Patentamt Ihre Schöpfung auch als „echte“ Erfindung anerkennen? Bevor Sie zur Patentanmeldung eilen, sollten Sie die folgenden Merkmale beachten, ohne die Sie Ihre Erfindung zwar durchaus anmelden können – aber ob Ihnen das gewünschte Patent auch erteilt wird, entscheidet sich an der Erfüllung eben dieser Kriterien.
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