Author Archive

Für die kleinen Seefahrer

Markennummer EM17948235 Nizzaklasse 05 Waren & Dienstleistungen 05 Babynahrungsmittel; Säuglingsanfangsnahrung; Milchpulver für Babys; Nährmehl mit Milchzusatz für Babys. Inhaber Société des Produits Nestlé S.A., Quelle: EUIPO

Novellierung der europäischen Markenrechtrichtlinie: Geplante Neuerungen im Markengesetz Teil 01

Nach intensiven Vorarbeiten durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) mit fachlicher Unterstützung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) durchläuft das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) und damit die Novellierung des Markengesetzes (MarkenG) zur Umsetzung der MRL derzeit das Gesetzgebungsverfahren und soll voraussichtlich am 14. Januar 2019 in Kraft treten. Damit sollen alle obligatorischen und bereits [...]

DPMA Newsletter

+++ Newsletter +++ Informationen aus dem DPMA Ausgabe 5/2018 • Musterbeispiel für funktionierenden Föderalismus – DPMA feiert 20 Jahre Dienststelle Jena • Wo Deutschlands freie Erfinder sitzen – DPMA legt regionale Auswertung vor • DPMAregister-Daten jetzt im Vereinigten Register (Federated Register) • Umstellung der Datenabgabeverträge infolge der Datenschutzgrundverordnung • Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) steht in den Startlöchern [...]

Neue Apple Bildmarken

Aktuelle Bildmarkenanmeldungen der Apple Inc. beim Europäischen Markenamt EUIPO: Markennummer EM17950950 Nizzaklassen 09, 35, 36, 42 Markennummer EM17960008 Nizzaklasse 09 Markennummer EM17960794 Nizzaklasse 09 Markennummer EM17961449 Nizzaklasse 09 Quelle: EUIPO

WIPO: Malawi tritt dem Madrider Markensystem bei

Die World Intellectual Property Organization WIPO meldet mit Malawi das 102. Mitglied des Madrider Markensystems. Ab dem 25. Dezember 2018 ist die Erstreckung einer Internationalen Registrierung auf Malawi möglich. Quelle: WIPO

Bilderrätsel

Was stellt diese Grafik aus dem Europäischen Markenregister dar? Markennummer EM17948398 Quelle: EUIPO