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MontagsMarken 05. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 30.01.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 163 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302012012050 [...]
Sonntagslinks
Mittelstand beklagt Ideenklau Kroatien als 28. Mitgliedsstaat bei der EU-Gemeinschaftsmarke OLG Köln: Internet Reisebüro „mcweg.de“ mit „weg.de“ verwechselbar? Ausländische Schutzrechte und der Anspruch auf Domainlöschung BPatG: grillmeister 27 W (pat) 553/12 BPatG: Mein Windpark 33 W (pat) 509/12
BGH Entscheidungsvorschau
Auf dem Entscheidungsplan des Bundesgerichtshofes für die nächsten Monate stehen auch einige aus markenrechtlicher Sicht interessante Verfahren. Verhandlungstermin: 20. März 2013 I ZR 188/11 (Hard Rock Cafe) LG Mannheim – Urteil vom 7. Mai 2010 – 7 O 275/09 OLG Karlsruhe – Urteil vom 14. September 2011 – 6 U 94/10 Die Parteien streiten über [...]
Löschungen nach Widerspruch (04/2013)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 30 2008 005 568 Nizzaklasse: 43 30 2008 065 610 Choco Lofties Nizzaklasse: 30 30 2010 039 078 HAAG PHARMA Nizzaklassen: 05, 29, 30 Quelle: DPMA
Madrid Highlights Ausgabe 4
Die World Intellectual Property Organization WIPO hat die vierte Ausgabe einer neuen Publikation veröffentlicht – Madrid Highligts. Zur Ausgabe im PDF-Format.
Die Energiewende
Die Bundesregierung schraubt eifrig an der Energiewende. Im Markenregister ist diese aber schon seit 2006 Realität. Registernummer: 06, 09, 11, 16, 35, 37, 38, 41, 42 Die Bundesrepublik ist erst seit 2012 mit passenden Marken präsent. Registernummer: 302012056550 Nizzaklassen: 35, 36, 38, 41 Inhaber: Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, [...]
Löschungen (04/2013)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 59 215 Nizzaklassen: 2, 3, 4, 6, 7, 8, 9, 11, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 30 2010 010 945 CONTINENTAL Nizzaklassen: 31, 44 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) [...]
Die Marke des Tages
Registernummer: 202344 Anmeldedatum: 02.11.1914 Nizzaklasse: 30 Quelle: DPMA
Das Abschlussschreiben
Das anwaltliche Abschlussschreiben ist in der Regel ein Instrument, das nach Erlass und Zustellung einer einstweiligen Verfügung eingesetzt wird und sehr häufig im Marken- und Wettbewerbsrecht zum Zuge kommt. Das Abschlussschreiben hat formaljuristisch gesehen die Aufgabe, die endgültige Erledigung eines Rechtsstreits im einstweiligen Verfügungsverfahren herbeizuführen. Quelle: Markenserviceblog
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1108 vom 29.01.2013: Marken&Moneten – von Ballermann 6 bis Lady Di WANNA BEES – Die Luder-WG Zur Sache, Macho Quelle: Titelschutzanzeiger
DPMA: Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA
+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Ausgabe Januar 2013 Themen: +++ Öffnungszeiten des DPMA München an Faschingsdienstag +++ +++ WIPO veröffentlicht Online-Zeitschrift zur Internationalen Markenregistrierung +++ +++ Fragen an die Auskunftsstelle: +++ — Was bedeutet bei einer Gebrauchsmusteranmeldung die Aussetzung? +++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten [...]
ATOMKRAFT? FUCK OFF! – das Fundstück des Tages
Registernummer: 302011019678 Nizzaklassen: 21, 24, 25 Waren: Klasse(n) Nizza 21: Keramikerzeugnisse für den Haushalt Klasse(n) Nizza 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Fahnen (nicht aus Papier) Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, insbesondere T-Shirts Quelle: DPMA
Löschungsanträge (04/2013)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 04. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht 30 2008 048 758 Region 38 Nizzaklassen: 35, 38, 41 30 2008 048 788 38 Nizzaklassen: 35, 38, 41 30 2011 036 331 Christian Evangelistic Ministry (CEM) Nizzaklassen: 41, 45 30 2012 012 771 deine Mudder Nizzaklassen: 16, [...]
Marken im Kampf gegen Produktpiraten
MarkMonitor, weltweiter Marktführer im Bereich Markenschutz und Teil von Thomson Reuters Intellectual Property & Science, rät Unternehmen, sich aktiv gegen den Missbrauch ihrer Marken zu wehren. Aus dem Handel mit gefälschten Produkten ist ein Weltmarkt entstanden, der einen geschätzten jährlichen Schaden von 600 Milliarden US Dollar verursacht. Betrüger und Fälscher wissen sich die Anonymität und [...]
MontagsMarken 04. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 23.01.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 174 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302012010611 [...]
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