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Der Freitagsfindling

Aus dem aktuellen Markenblatt des DPMA: Aktenzeichen 3020182315112 Nizzaklasse 12 Waren & Dienstleistungen Buffetwagen, Imbisswagen; Motorisierte Imbisswagen; Nicht motorbetriebene Imbisswagen Quelle: DPMA

OLG Frankfurt: “Olympia” und “olympisch” und das Olympiaschutzgesetz

Das Oberlandgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit heute veröffentlichtem Urteil bekräftigt, dass die rein assoziative Verwendung der nach dem Olympiaschutzgesetz geschützter Begriffe „Olympia“ und „olympisch“ in der Werbung nicht unlauter ist. Erst ein sog. Imagetransfer wäre unzulässig. Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 01.11.2018, Az. 6 U 122/17 (vorausgehend Landgericht Frankfurt am Main, Urteil [...]

Handyhalter

Aktenzeichen 3020182291159 Nizzaklasse 09 Rechtsstand Angemeldet Quelle: DPMA

Markenrechtsmodernisierungsgesetz – Neue Markenformen und geänderte Verfahren

Vom 14. Januar an gilt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz – DPMA-Präsidentin: Neue Regelungen stärken Markeninhaber Bewegungen, Hologramme, Multimedia: Vom 14. Januar an können Anmelder beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) neue Markenformen nutzen. An diesem Tag tritt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft. Mit der Gewährleistungsmarke steht fortan sogar im Markengesetz eine neue Markenkategorie zur Verfügung, die Prüfsiegeln eine stärkere [...]

BREXIT und europäische Schutzrechte

Das Handelsblatt informiert über die Auswirkungen eines harten Brexits auf die europäischen Schutzrechte.

Kennen Sie Hanisauland?

Aktenzeichen 3020182273215 Nizzaklassen 16, 38, 41 Inhaber Bundesrepublik Deutschland (Bundesministerium des Innern) Quelle: DPMA Über Hanisauland informiert die Wikipedia wie folgt: “Der Comic beschreibt eine fiktive Welt, in der Hasen, Nilpferde und Wildsauen versuchen, eine Demokratie aufzubauen. So erklärt sich auch der Name Hanisauland, in dem „Ha“ für Hasen, „ni“ für Nilpferde und „sau“ für [...]