WIPO: Singapore Treaty on the Law of Trademarks

Markenbusiness zur Unterzeichnung des Singapore Treaty on the Law of Trademarks.

Der Vertrag, der das Verfahren zur Markenregistrierung sowie der Markenlizenzierung zum Teil sehr detailliert regelt, basiert auf dem so genannten Trademark Law Treaty (TLT) von 1994. Er ersetzt den TLT, wenn von den betroffenen Vertragsparteien beide Verträge unterzeichnet wurden. Umfasst werden alle Marken für Waren und Dienstleistungen, die nach dem Recht des jeweiligen Landes markenrechtsfähig sind.

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