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DPMA: Neue Rekordzahlen bei deutschen Marken und Patenten

Neue Rekordzahlen bei deutschen Marken und Patenten – starke Nachfrage nach Patenten aus Japan und nach eingetragenen Designs aus China

Deutsche Patent- und Markenanmeldungen erreichten im vergangenen Jahr erneut Rekordwerte. Im Jahr 2015 wurden 66 889 Patentanmeldungen (+1,4 Prozent) eingereicht. Die Zahl der Markenanmeldungen stieg auf 69 130 – ein Zuwachs um 3,8 Prozent.
„Gewerbliche Schutzrechte sind für den Schutz und die Durchsetzung geistigen Eigentums gegenüber Nachahmern und damit als Wirtschaftsfaktor in Deutschland von ausschlaggebender Bedeutung“, sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), bei der Vorstellung der Jahresbilanz 2015 in München.

Auffallend ist der starke Anstieg um jeweils rund 11 Prozent bei Patentanmeldungen aus dem Ausland und bei IR-Marken. Japanische Patentanmeldungen stiegen auf ein Allzeithoch von 6 424 und damit um mehr als 20 Prozent. Besonders groß war das Interesse aus China an eingetragenen Designs, was sich auf die Zahl der angemeldeten Designs (4 103, + 595,4 Prozent) signifikant auswirkte.
„Die große Nachfrage unserer ausländischen Anmeldekunden nach Schutzrechten beim DPMA spricht für unser weltweit hohes Ansehen. Meine Kolleginnen und Kollegen stehen für beständig hohe Qualität und guten Service. Wir arbeiten kontinuierlich daran, unsere Produkte zu verbessern und unsere Verfahren zu beschleunigen. Mit der komplett elektronischen Vorgangsbearbeitung in den Schutzrechtsverfahren für Patente, Gebrauchsmuster und Marken konnten wir die Abläufe effizienter gestalten und sind gut für die Zukunft gerüstet. Die kontinuierlich steigenden Online-Anmeldezahlen bestätigen uns in diesem Kurs.“
Mittlerweile nutzen immer mehr Kunden in sämtlichen Schutzrechtsverfahren die erweiterten Möglichkeiten, Anmeldungen und Nachreichungen sowie Rechtsmittel elektronisch einzureichen. Mit über 75 Prozent ist hier der Patentbereich führend.

Marken
69 130 nationale Marken wurden im Jahr 2015 in Deutschland neu angemeldet, 3,8 Prozent mehr als im Vorjahr. Der Aufwärtstrend der letzten Jahre hat sich damit fortgesetzt. 46 484 Marken wurden 2015 ins Markenregister eingetragen, also mehr als 180 neue Marken pro Arbeitstag.

Auch im vergangenen Jahr stammten die meisten Markenanmeldungen aus Nordrhein-Westfalen (14 794). Mit 205 Anmeldungen pro 100 000 Einwohner ist Hamburg in relativen Zahlen das kreativste Bundesland. Den ersten Platz der Unternehmen und Institutionen mit den meisten Markeneintragungen belegt 2015 die Bayer Intellectual Property GmbH mit 97 Eintragungen, gefolgt von der Merck KGaA mit 84 Eintragungen und der Merz Pharma GmbH & Co. KGaA mit 71 Eintragungen.

Zum Jahresende waren beim Deutschen Patent- und Markenamt 797 223 nationale Marken eingetragen.

Insgesamt betrachtet haben die Anmeldungen von nationalen und internationalen Marken beim DPMA im zurückliegenden Jahr um 4,2 Prozent zugenommen.

Im Aufwärtstrend liegt auch die Nutzung unserer Online-Anmeldewege: 60,0 Prozent der nationalen Anmeldungen wurden 2015 elektronisch getätigt (2014: 52,5 Prozent).

Gesunde Finanzlage des Deutschen Patent- und Markenamts
Die Gebühreneinnahmen des DPMA sind 2015 erneut gestiegen, und zwar um 4,2 Prozent auf 381 Millionen Euro. Die Ausgaben betrugen 257,7 Millionen Euro (+ 1,3 Prozent). Die Beträge umfassen sämtliche Einnahmen und Ausgaben des Bundespatentgerichts (BPatG) sowie die Pensionslasten von DPMA und BPatG.

Personalsituation
Ende 2015 waren an den Standorten des DPMA in München, Jena, Hauzenberg und Berlin 2 533 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim DPMA beschäftigt. Dabei war das Verhältnis von weiblichen und männlichen Beschäftigten mit 1 236 Mitarbeiterinnen und 1 297 Mitarbeitern nahezu ausgeglichen.

Das Deutsche Patent- und Markenamt
Das DPMA ist das nationale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Es ist das größte Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte nationale Patentamt.
Bei den internationalen Marken (IR-Marken) ist die Nachfrage gegenüber 2014 noch deutlicher angestiegen: 4 528 Marken und damit 11,4 Prozent mehr als im Vorjahr wurden im Jahr 2015 beim DPMA angemeldet.

Quelle: Pressemitteilung Deutsches Patent- und Markenamt

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