PEGIDA
Über diverse Anmeldungen für das Kennzeichen Pegida hatte ich in den letzten Wochen bereits berichtet. Zum Beispiel über die Markenanmeldung beim Schwedischen Markenamt, die ersten Anmeldungen beim DPMA und zuletzt über die Marke “Pegida 2.0”. Es fehlte aber bisher eine passende Markenanmeldung vom Verein Pegida oder aus seinem unmittelbaren Umfeld. Seitens der Organisatoren der Kundgebungen war eine entsprechende Marke schon vor Monaten angekündigt worden.
Jetzt ist sie wohl da, die Markenanmeldung
wird vom Europäischen Markenamt HABM mit Anmeldepriorität vom 03.03.2015 unter der Anmeldenummer 013786645 geführt.
Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 16, 18, 25, 35 und 41.
Nizzaer Klassennummer 16
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen Banknotenhalter; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und – mittel; Druckereierzeugnisse; Einweg-Papierartikel; Filtermaterial aus Papier; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Papier und Pappe; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff.
Nizzaer Klassennummer 18
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Natürliche und künstliche Wursthaut; Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Sattlerwaren, Peitschen und Tierbekleidung; Bahnen aus Lederimitationen zur Weiterverarbeitung; Chamoisleder, nicht für Reinigungszwecke; Bearbeitete oder teilweise bearbeitete Tierhäute oder anderes Leder; Chevreauleder [Ziegenleder]; Dosen aus Leder oder Lederpappe; Federführungshülsen aus Leder; Goldschlägerhaut; Häute [zugerichtet]; Häute von Schlachttieren; Kinnriemen aus Leder; Kunstpelze; Künstliches Leder; Leder für Möbel; Leder für Schuhe; Leder und Lederimitationen; Leder, roh oder teilweise bearbeitet; Lederboxen; Lederbögen zur Weiterverarbeitung; Lederfäden; Ledergurte; Lederimitationen; Ledernieten; Lederpappe; Lederriemen [Lederstreifen]; Lederschnüre; Möbelbezüge aus Leder; Lederventile; Lederzeug; Moleskin [Fellimitation]; Möbelüberzüge aus Leder; Polyurethanleder; Riemen aus Lederimitationen; Rückenhäute; Schlittschuhriemen; Schulterriemchen; Schulterriemen; Teilweise bearbeiteter Pelz; Tierhäute; Umhängeriemen [Schulterriemen]; Verpackungsbehälter aus Leder für gewerbliche Zwecke.
Nizzaer Klassennummer 25
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren.
Nizzaer Klassennummer 35
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung.
Nizzaer Klassennummer 41
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Verlags- und Berichtswesen; Übersetzung und Dolmetschen.
Quelle: HABM
Derzeit ist allerdings noch kein Markeninhaber veröffentlicht. Insofern muss man die Markenanmeldung in den nächsten Tagen noch etwas beobachten.
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