“Wir sind das Volk” – Markeninhaber korrigiert


Im Juni hatte ich hier im MarkenBlog über die Übernahme des Markenrechts für die Wortmarke “Wir sind das Volk” (Registernummer: 30212625) durch die Stadt Leipzig berichtet.

Jetzt hat das Deutsche Patent- und Markenamt eine Berichtigung der Umschreibung veröffentlicht.

Die Veröffentlichung im Markenblatt Teil 3b) (Heft 23/2012) wird für ungültig erklärt. Die Markeninhaber lauten: Führer, Christian 04109 Leipzig, DE, Schwabe, Uwe, 04808 Meltewitz, DE, Stadt Leipzig, 04109 Leipzig, DE.

Das Markenrecht liegt also nicht ausschließlich bei der Stadt Leipzig, sondern verbleibt auch bei zwei der ursprünglichen Markenanmeldern. Lediglich der Markenanmelder Wolfgang Tiefensee hat seinen Anteil an der Marke an die Stadt Leipzig übertragen.


1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (1 votes, average: 5.00 out of 5)
Loading...


Anzeige

Did you enjoy this post? Why not leave a comment below and continue the conversation, or subscribe to my feed and get articles like this delivered automatically to your feed reader.

Comments

“Wir sind das Volk” – Markeninhaber korrigiert http://t.co/HphJzm8w

Leave a comment

(required)

(required)