Archive for März, 2010

Vor 100 Jahren

Mittwoch, März 31st, 2010

Angemeldet am 31.03.1910
Registernummer: 131473

Nizzaklasse: 16
Inhaber: Der Tempel Verlag G.m.b.H.
Quelle: DPMA

The Future of Publishing

Mittwoch, März 31st, 2010

Ein sehenswertes Video zum Thema Markenführung

via Markenlexikon

Wayne Rooney - die Marken

Mittwoch, März 31st, 2010

Neben den Wortmarken WAYNE ROONEY (Registernummer: 2989051) und ROONEY (Registernummer: 3124997) hält die STONEYGATE 48 LIMITED mit Sitz in Leicester auch die nachfolgenden Rooney Wort-/Bildmarken:
Registernummer: 3185063

Registernummer: 2989044

Quelle: HABM

Aktuelle Titelschutzanzeigen

Mittwoch, März 31st, 2010

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 966 vom 30.03.2010:
Stadtstreber
Küsse, Schüsse, Rindsrouladen
Email und die Detektive
The Germans
Windeln und Wellness
Quelle: Titelschutzanzeiger

Für Statistikfreunde

Dienstag, März 30th, 2010

Die Statistiken 2009 des Bundespatentgerichts und des Deutschen Patent- und Markenamts im Blatt für PMZ.

Fucking hell

Dienstag, März 30th, 2010

Eine deutsche Firma darf ihr Bier nach dem oberösterreichischen Ort Fucking benennen. Dort weiß man nichts von einer Brauerei und ärgert sich, dass der zweideutige Name immer für Probleme sorgt.
Quelle: Die Presse
Im Markenregister des Harmonisierungsamtes findet sich die Marke mit Anmeldepriorität vom 13.06.2007 unter der Nummer 06025159

Nizzaklasse 25, 32, 33
Bereits im Jahr 2007 wurde […]

Die Marke Privileg wird verkauft

Dienstag, März 30th, 2010

Seit mittlerweile 46 Jahren gibt es hierzulande Geräte von Privileg. Die Marke ist damit ein Stück deutscher Konsumgeschichte. Bis gestern. Denn da wurde der Verkauf von Privileg nach Amerika besiegelt. Versandhändler Otto hat den bekannten Markennamen an den US-Konzern Whirlpool verkauft.
Quelle: Welt
Die prioritätsälteste Privileg Marke der Quelle AG wurde am 08.04.1961 angemeldet. Unter der Registernummer […]

Löschungsanträge (12/2010)

Dienstag, März 30th, 2010

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 12. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
302 28 809

Nizzaklasse: 32
303 11 096
parameta
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42
304 21 978
CCCP
Nizzaklassen: 21, 25, 34
307 54 066
Käsemeister
Nizzaklassen: 29, 30, 32
30 2009 014 542
Junge Helden
Nizzaklassen: 09, 14, 16, 24, 25, 28, 36, 41
30 2009 019 111
Vinod […]

Vor 100 Jahren

Montag, März 29th, 2010

Angemeldet am 29.03.1910
Registernummer: 133251
Es-Te
Nizzaklassen: 01, 03, 05
Inhaber: Ecolab GmbH & Co. oHG
Registernummer: 135250
Hacker
Nizzaklasse: 32
Inhaber: Hacker-Pschorr Bräu GmbH
Quelle: DPMA

Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ

Montag, März 29th, 2010

Die aktuelle Ausgabe 03/2010 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

Volvo wird chinesisch

Montag, März 29th, 2010

Wer ahnte da 1997 schon etwas?

(IR-Marke Registernummer: 679455)
China hat einen wichtigen Etappensieg auf dem Weg zur automobilen Weltmacht geschafft. Mit der Übernahme des schwedischen Autobauers Volvo durch den chinesischen Hersteller Geely haben die aufstrebenden Hersteller aus China endgültig auf dem europäischen Markt Fuß gefasst.
Quelle: Handelsblatt

iPad - Apple löst Markenproblem in den USA

Montag, März 29th, 2010

Apple hat das Markenproblem um die Marke iPad gelöst und die Marke IPAD (Serial Number: 76497338) der Fujitsu Transaction Solutions Inc. übernommen.
via Patentauthority

MontagsMarken 13. KW

Montag, März 29th, 2010

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 30.03.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 316 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302009019196

Nizzaklassen: 16, […]

Sonntagslinks

Sonntag, März 28th, 2010

METRO Group - Neues Firmenlogo
Trademark Filings Mostly Down Worldwide in 2009
Brands Tackle Cybersquatters in 2009, UDRP becomes Eco-Friendly
Kaffee-Kapseln: Klon gegen Clooney
Beck’s führt neues Etikettendesign ein
Marke des Monats März 2010
“Schleichbären” verletzen die Wort-/Bildmarke “Schleich”
Flughafen Frankfurt Hahn hat ein neues Logo

Vor 100 Jahren

Freitag, März 26th, 2010

Angemeldet am 26.03.1910
Registernummer: 151258
Eleva
Nizzaklasse: 10
Inhaber: Wilhelm Julius Teufel GmbH
Quelle: DPMA