Archive for March, 2010
Krisengewinner?
Aktenzeichen: 302009015413.9 Nizzaklassen: 16, 40 Rechtsstand: Zurückgezogen / Zurückgenommen Quelle: DPMA
Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der
Europäisches Pannenamt?
Als Pannenamt bezeichte die
Löschungen nach Widerspruch (11/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 40 042 SANUS Nizzaklasse: 03 306 40 431 Advanced Security Mitte GmbH Nizzaklassen: 37, 39, 42, 45 307 14 966 MEDINA Nizzaklassen: 10, 44 307 51 375 Nizzaklassen: 09, 38, 42 Quelle: DPMA
Woher kommen die Markenanmeldungen?
Nationale Markenanmeldungen 2009 nach dem Sitz des Anmelders 1. Schweiz 513 2. USA 491 3. Bulgarien 347 4. Österreich 253 5. UK 251 6. China 249 7. Niederlande 182 8. Frankreich 122 9. Japan 109 10. Korea 79 Quelle:
11 Freundinnen
Die 11 Freunde Verlag GmbH & Co. KG mit Sitz in Berlin hat die Wortmarke 11 Freundinnen (Registernummer: 305 66 007) übernommen und sich so die prioritätsälteste Marke für das Kennzeichen “11 Freundinnen” gesichert. Die Marke genießt mit Priorität vom 09.11.2005 Schutz in den Nizzaklassen 35,41 und 43. Quelle: DPMA
Markenanmeldungen nach Markenformen
Im Jahr 2009 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet: Wortmarken: 39 521 Bild- und Wort-/Bildmarken: 29 360 3D-Marken: 138 Hörmarken: 14 Kennfadenmarken: 0 Farbmarken: 11 Sonstige Markenformen: 25 Quelle:
HABM: Statistik Februar
Community trade mark applications received 7897 Community trade mark applications published 9260 Community trade marks registered (certificates issued) 10443 Quelle:
Glückwunsch – Nena ist 50
Auch im Markenregister weist das Kennzeichen “Nena” ein erstaunliches Alter auf. Die prioritätsälteste “Nena” Marke (Registernummer: 1054713) wurde 1983 von der edding AG angemeldet. 2003 wurde die Marke wegen Nichtverlängerung gelöscht. 1993 meldete Frau
Titelstreit im Strafverfahren
Unter dem Titel “
Linktipp: isitfake?
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 965 vom 23.03.2010: Kiezgänger Stadt.Land.Liebe Christa – die Legende vom Nürnberger Christkind Talk 2 the Enemy Mr. Big und die Stars Quelle:
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 23.03.1910 Registernummer: 130714 HANSA Nizzaklasse: 02 Inhaber: Clariant Produkte (Deutschland) GmbH Quelle: DPMA
EuGH Pressemitteilung
Google hat dadurch, dass es Werbenden die Möglichkeit bietet, Schlüsselwörter zu kaufen, die Marken von Mitbewerbern entsprechen, nicht das Markenrecht verletzt Die Werbenden ihrerseits dürfen anhand solcher Schlüsselwörter von Google nicht Anzeigen einblenden lassen, aus denen die Internetnutzer nicht leicht erkennen können, von welchem Unternehmen die beworbenen Waren oder Dienstleistungen stammen Quelle:
EuGH Urteil: AdWords ./. Marken
Urteil des EuGH in den verbundenen Rechtssachen
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