Archive for December, 2009
Silvestermarken
Allen MarkenBlog Lesern viel Spaß beim 302008063949 Nizzaklasse: 41 und bitte vorsichtig agieren beim 302008021772 Nizzaklassen: 30, 43 Quelle: DPMA Einen guten Rutsch und ein erfolgreiches, neues Jahr!
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 31.12.1909 Registernummer: 131415 TETANOL Nizzaklasse: 05 Inhaber: Novartis Vaccines and Diagnostics GmbH & Co. KG Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 30.12.1909 Registernummer: 129497 “Rowenta” Nizzaklassen: 03, 08, 09, 11, 16, 18, 20, 21, 34 Inhaber: Rowenta Werke GmbH Quelle: DPMA
Anmeldegebühren im Vergleich
Deutschland 300.- EUR für 3 Klassen 290.- EUR bei elektronischer Anmeldung Jede weitere Klasse: 100.- EUR Benelux 240.- EUR für 3 Klassen Jede weitere Klasse: 37.- EUR Quelle:
Löschungen (52/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 391 166 VELVA Nizzaklassen: 03, 05 Verfall (§ 49 MarkenG) 826 517 PERE MEDARD Nizzaklasse: 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 399 18 601 Syltness Nizzaklassen: 16, 29, 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 19 235 Cool Sun [...]
Schumacher Marken
Die Meldung, dass der siebenfache Weltmeister wieder zurück in das Cockpit steigt, war für viele Motorsportfans ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk. In der Formel 1 Saison 2010 wird Michael Schumacher für Mercedes GP Petronas fahren. [...] werfen wir einen Blick auf Michael Schumachers Marken (mit Aktenzeichen und Anmeldepriorität). Fast alle Marken besitzen dasselbe Klassenverzeichnis, nämlich 03, 09, [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 29.12.1909 Registernummer: 129222 Prinzenrad Nizzaklassen: 12, 17 Inhaber: Hermann Hartje KG Quelle: DPMA
DIE KRISE KANN MICH MAL!
Als Wortmarke unter der Registernummer 302009022919 in der Nizzaklasse 16 registriert. Eine identische Marke (Aktenzeichen: 302009048510.0) befindet sich in den Klassen 21, 25 und 28 noch in Anmeldung.
“test.de” vs. “tests.de” – Stiftung Warentest unterliegt
Die Stiftung Warentest, selbst Betreiberin des Internetportals “www.test.de”, hatte die Betreiberin der Internetpräsenz “www.tests.de”, deren Gegenstand die Veröffentlichung von Waren- und Dienstleistungstests ist, auf Unterlassung eben dieser Nutzung der Domain “tests.de” in Anspruch genommen. Das Landgericht Braunschweig hatte auf Antrag der Stiftung Warentest eine einstweilige Verfügung erlassen und das Verbot der Nutzung der Domain für [...]
Löschungsanträge (52/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 52. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 301 50 554 AKSARAY-Döner Nizzaklassen: 29, 30, 42 306 70 903 Graf von Leuchtenberg Nizzaklasse: 01 307 35 835 Natural and Style Nizzaklassen: 5, 16, 25, 35, 38 30 2009 003 191 Nizzaklassen: 32, 41, 42 30 2009 [...]
Braucht der MarkenBlog ein neues Design?
Klares Votum – 68% der abgegebenen Stimmen sprechen sich für ein Redesign aus. Auch wenn ich einige Kollegen der böswilligen Ergebnismanipulation verdächtige, wird hiermit ein neues Design in Aussicht gestellt. Der neue Vote befasst sich übrigens jahreszeitenkonform mit der “Marke des Jahres”.
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 11/2009 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen
Österreich: Zur Verwirkung
Nur wenn jüngeres Kennzeichen registriert wurde, droht nach fünf Jahren Verwirkung Ein Streit um die Verletzung des als Marke registrierten Textildesigns “Burberry-Check Karos” bot dem Obersten Gerichtshof Gelegenheit, das österreichische Markenrecht weiterzuentwickeln (17 Ob 14/09 x vom 22. 9. 2009). Der Markeninhaber klagte den Verkäufer von Schirmen, die mit einem dem geschützten Karo ähnlichen Muster [...]
Löschungen nach Widerspruch (51/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 54 193 FOKUS WOHNIDEEN Nizzaklasse: 20 304 53 410 WECO-GAS Nizzaklasse: 04 304 53 458 Nizzaklasse: 04 306 52 851 Nizzaklassen: 03, 05, 29 Quelle: DPMA
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