MarkenBlog

Allen MarkenBlog Lesern viel Spaß beim
302008063949

Nizzaklasse: 41
und bitte vorsichtig agieren beim
302008021772

Nizzaklassen: 30, 43
Quelle: DPMA
Einen guten Rutsch und ein erfolgreiches, neues Jahr!

Angemeldet am 31.12.1909
Registernummer: 131415
TETANOL
Nizzaklasse: 05
Inhaber: Novartis Vaccines and Diagnostics GmbH & Co. KG
Quelle: DPMA

Angemeldet am 30.12.1909
Registernummer: 129497
“Rowenta”
Nizzaklassen: 03, 08, 09, 11, 16, 18, 20, 21, 34
Inhaber: Rowenta Werke GmbH
Quelle: DPMA

Deutschland
300.- EUR für 3 Klassen
290.- EUR bei elektronischer Anmeldung
Jede weitere Klasse: 100.- EUR
Benelux
240.- EUR für 3 Klassen
Jede weitere Klasse: 37.- EUR
Quelle: Markenserviceblog

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
391 166
VELVA
Nizzaklassen: 03, 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
826 517
PERE MEDARD
Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 18 601
Syltness
Nizzaklassen: 16, 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 19 235
Cool Sun
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 44 440

Nizzaklassen: 06, 19, 32, 33, […]

Die Meldung, dass der siebenfache Weltmeister wieder zurück in das Cockpit steigt, war für viele Motorsportfans ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk. In der Formel 1 Saison 2010 wird Michael Schumacher für Mercedes GP Petronas fahren.
[…] werfen wir einen Blick auf Michael Schumachers Marken (mit Aktenzeichen und Anmeldepriorität). Fast alle Marken besitzen dasselbe Klassenverzeichnis, nämlich 03, 09, 10, […]

Angemeldet am 29.12.1909
Registernummer: 129222
Prinzenrad
Nizzaklassen: 12, 17
Inhaber: Hermann Hartje KG
Quelle: DPMA

Als Wortmarke unter der Registernummer 302009022919 in der Nizzaklasse 16 registriert.
Eine identische Marke (Aktenzeichen: 302009048510.0) befindet sich in den Klassen 21, 25 und 28 noch in Anmeldung.

Die Stiftung Warentest, selbst Betreiberin des Internetportals “www.test.de”, hatte die Betreiberin der Internetpräsenz “www.tests.de”, deren Gegenstand die Veröffentlichung von Waren- und Dienstleistungstests ist, auf Unterlassung eben dieser Nutzung der Domain “tests.de” in Anspruch genommen.
Das Landgericht Braunschweig hatte auf Antrag der Stiftung Warentest eine einstweilige Verfügung erlassen und das Verbot der Nutzung der Domain für […]

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 52. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
301 50 554
AKSARAY-Döner
Nizzaklassen: 29, 30, 42
306 70 903
Graf von Leuchtenberg
Nizzaklasse: 01
307 35 835
Natural and Style
Nizzaklassen: 5, 16, 25, 35, 38
30 2009 003 191

Nizzaklassen: 32, 41, 42
30 2009 017 372

Nizzaklassen: 29, 30, 31
30 2009 022 575
Rauchpeitschen
Nizzaklassen: […]

Klares Votum - 68% der abgegebenen Stimmen sprechen sich für ein Redesign aus.

Auch wenn ich einige Kollegen der böswilligen Ergebnismanipulation verdächtige, wird hiermit ein neues Design in Aussicht gestellt.
Der neue Vote befasst sich übrigens jahreszeitenkonform mit der “Marke des Jahres”.

Die aktuelle Ausgabe 11/2009 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

Nur wenn jüngeres Kennzeichen registriert wurde, droht nach fünf Jahren Verwirkung
Ein Streit um die Verletzung des als Marke registrierten Textildesigns “Burberry-Check Karos” bot dem Obersten Gerichtshof Gelegenheit, das österreichische Markenrecht weiterzuentwickeln (17 Ob 14/09 x vom 22. 9. 2009). Der Markeninhaber klagte den Verkäufer von Schirmen, die mit einem dem geschützten Karo ähnlichen Muster versehen […]

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 54 193
FOKUS WOHNIDEEN
Nizzaklasse: 20
304 53 410
WECO-GAS
Nizzaklasse: 04
304 53 458

Nizzaklasse: 04
306 52 851

Nizzaklassen: 03, 05, 29
Quelle: DPMA

BGH: EIFEL-ZEITUNG (Urteil vom 18.06.2009 - I ZR 47/07)
Warnung vor nicht amtlichen Schreiben V
Saab Story: Auto Industry Overcapacity Finally Ravages A Storied Brand
Kostensenkung bei Geschmacksmusteranmeldungen - Wegfall der Auslagenpauschale für Bekanntmachungen