Archive for December, 2009
Weihnachtsmarken 2009
Im Jahr 2009 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt und dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt insgesamt 25 Marken mit dem Wortbestandteil “Weihnacht” angemeldet. (Alle
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 24.12.1909 Registernummer: 133099 Fortose Nizzaklasse: 05 Inhaber: Milupa GmbH & Co. KG Rechtsstand Gelöscht Quelle: DPMA
WIPO: Sudan tritt dem PMMA bei
Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt der Republik Sudan zum Madrider Protokoll bekannt. Das Madrider Protokoll wird im Sudan mit Wirkung des 16. Februar 2010 in Kraft treten. Quelle:
HABM: Alicante News
Der aktuelle Newsletter
Plagiate geplättet
Mit einer spektakulären Aktion will die Firma Schulte Elektrotechnik in Lüdenscheid gegen chinesische Produktpiraterie demonstrieren. Eine riesige Straßenwalze wird bei der Weihnachtsfeier lästige Raubkopien zermalmen. Es ist der Ausdruck von Protest gegen den schwammigen Patentschutz. Quelle:
Löschungen (51/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 750 320 Golden Riff Nizzaklasse: 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 999 065 Tante Emma Nizzaklasse: 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 396 51 973 HIGHSCREEN NetPC Nizzaklassen: 09, 16 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 88 900 GAP Nizzaklasse: [...]
IR-Marke: Liechtenstein prüft absolute Schutzhindernisse
Liechtenstein führt per 1. Januar 2010 die Prüfung der internationalen Marken auf absolute Ausschlussgründe ein. Dadurch wird ein notwendiges Instrumentarium umgesetzt, um die Schlechterbehandlung der nationalen Hinterlegenden zu beseitigen. Das Madrider System bezeichnet ein internationales Schutzrechtssystem, welches durch zwei internationale Abkommen – das Madrider Abkommen und das Madrider Protokoll – bestimmt wird. Das System wird [...]
HABM: Statistik November
Community trade mark applications received 7807 Community trade mark applications published 12149 Community trade marks registered (certificates issued) 8591 Quelle:
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 954 vom 22.12.2009: Alle Männer sind Schweine Wir drehen die Welt die Medien, mein Freund, der Feind Der Bulle und das Landei Die Rentnergang Quelle:
Markenstreit: Solingen vs. Solingold
Der IHK-Geschäftsführer sieht einer Entscheidung des Europäischen Harmonisierungsamts in Alicante „gelassen“ entgegen. Dort liegt seit rund einem Jahr der Antrag eines Thüringer Unternehmers, der die Marke Solingen tilgen lassen will. Der Begriff Retourkutsche passt: Vor der Attacke des Thüringers hatte die IHK einen Löschungsantrag gegen dessen Marke „Solingold“ gestellt, unter der Klingen für Hornhauthobel verkauft [...]
Löschungsanträge (51/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 50. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 04 088 ASSIST Nizzaklassen: 3, 5, 9, 10, 16, 39, 44 302 11 120 Nizzaklasse: 36 303 59 740 physiomobil Nizzaklassen: 10, 44 305 70 948 Lepanto Nizzaklassen: 9, 16, 35, 41, 42 30 2008 030 320 [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 21.12.1909 Registernummer: 129444 NOVALGIN Nizzaklasse: 05 Inhaber: Sanofi-Aventis Deutschland GmbH Quelle: DPMA
Bing! – Streit um Microsoft Marke
Eine Design-Firma aus St. Louis im US-Bundesstaat Missouri hat eine Markenrechtsklage gegen Microsoft eingereicht. Der Name der Firma lautet “Bing!”, bis auf das Ausrufungszeichen identisch mit dem der Suchmaschine des Softwareriesen. Während Microsoft seine Suchmaschine erst seit einigen Monaten unter dem Namen Bing vermarktet, nutze die Firma “Bing! Information Designs” diesen Namen bereits seit zehn [...]
MontagsMarken 52. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 29.12.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 121 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 20.12.1909 Registernummer: 132447 Nizzaklassen: 07, 08, 12 Inhaber: Wanderer-Werke AG Registernummer: 143433 Bioborn. Nizzaklassen: 05, 31, 32 Inhaber: Haus Rabenhorst O. Lauffs GmbH & Co. KG Quelle: DPMA
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