DDR Staatswappen gelöscht

[...] MarkenBlog Initiative gegen Produktpiraterie 5. November 2009 SAP und Nokia gründen gemeinsam mit Giesecke & Devrient ein Gemeinschaftsunternehmen gegen Produktpiraterie. Original1 soll noch in diesem Jahr an den Start gehen. Es soll “globale Dienstleistungen zur Produktauthentifizierung und zur Bekämpfung von Produktfälschungen” anbieten, hieß es. Quelle: Heise Die passenden Marken wurden auch […]Otto schnappt sich Quelle 5. November 2009 Der Hamburger Otto-Versand übernimmt die Marke Quelle und Teile des Osteuropageschäfts. Wie WELT ONLINE erfuhr, will die Hamburger Otto-Gruppe mindestens Quelle in Russland eingliedern. Auch weiter Quelle-Gesellschaften in Osteuropa sind im Gespräch. Quelle: Welt DDR Staatswappen gelöscht 5. November 2009 2o Jahre nach dem Mauerfall verschwindet das letzte DDR Staatswappen aus dem Markenregister des DPMA. Am 30.10.2009 veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der Marke im Markenblatt. 300 80 365 Nizzaklassen: 16, 24, 34 Vollständige Löschung nach Abschluss des Löschungsverfahrens Rechtsgrund: Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhi […]Löschungen (44/2009) 5. November 2009 Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 147 272 Oxanorm Nizzaklasse: 05 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 190 279 MILLE MIGLIA Nizzaklassen: 24, 28, 39, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 004 682 PRIMOX Nizzaklasse: 05 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 078 89 […]Ab nach Flensburg 4. November 2009 Die Orion Versand GmbH & Co. KG aus Flensburg hat die Wort-/Bildmarke (Registernummer: 399 72 409) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 18.11.1999 Schutz in den Nizzaklassen 3, 6, 9, 10, 14, 16, 18, 21, 25, 28, 35, 38 und 42. Bisherige Inhaberin des Markenrechts war die australische ADULTSHOP.COM Ltd. Quelle: DPMA Krise trifft auch die Schutzrechte 4. November 2009 Die Finanz- und Wirtschaftskrise geht auch an den gewerblichen Schutzrechten nicht spurlos vorbei. Die Anmeldezahlen sind rückläufig, bewegen sich aber weiterhin auf hohem Niveau. Bei den Patentanmeldungen erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) einen Rückgang von etwa 7%. Dabei fällt die Abnahme bei den inländischen Anmeldungen mit rund 6% […] [...]