Archive for October, 2009
Domainvergabe – Anwalt räumt ab
Fachanwalt für Strafrecht aus Regensburg räumt ab! 1.de, a.de und b.de Respekt!
Löschungen II (42/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 72 780 Gala World Nizzaklassen: 09, 38, 41 Verfall (§ 49 MarkenG) 302 51 315 Fruchtbande Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 307 14 417 LINGEN Nizzaklassen: 09, 16, 28, 35, 41, 42 Abs. Schutzhindernisse (§ [...]
EV gegen Denic
Keine Domainregistrierung heute für E, F, G, X,Y und Z. Die Kanzlei e|s|b hat mit Blick auf den Beginn des morgigen DE-Registrierungsverfahrens (vgl. Kanzlei.de-News vom 16.10.2009) für ihren Mandanten, Inhaber der Einbuchstabenmarken E, F, G und X, Y, Z, am 21.10.2009 eine einstweilige Verfügung gegen die DENIC eG erwirkt. Hierin untersagt das Landgericht Frankfurt (Az. [...]
Der Registrierungsticker
HABM: Statistiken September
Community trade mark applications received 7452 Community trade mark applications published 6740 Community trade marks registered (certificates issued) 4801 Quelle:
Schmack Biogas stellt Insolvenzantrag
Gefallener Star: Der Biogas-Anlagenhersteller Schmack Biogas hat Insolvenzantrag gestellt. Das Unternehmen galt als Vorzeigeunternehmen Bayerns, hatte zahlreiche Preise gewonnen und Fantasien an der Börse geweckt. Doch schon im vergangenen Halbjahr stand ein Verlust in den Büchern. Nach jahrelangen Verlusten hat der Biogasanlagen-Hersteller Schmack wegen drohender Zahlungsunfähigkeit Insolvenzantrag gestellt. Quelle:
Raider
So richtig trennen will man sich bei Mars offenbar nicht von der seit 1991 nicht mehr am Markt präsenten Marke Raider . In den Jahren 2001 (Registernummer: 30139442) und 2003 (Registernummer: 30365199) wurden jeweils neue Wortmarken angemeldet. Sollte der aktuelle
Raider – Twix – Raider
Da isser wieder! Quelle: DPMA (Registernummer: 947631) Anlass ist das 30-jährige Jubiläum von Mars Deutschland. Stückzahl der limitierten Auflage: 250.000 Riegel. Zum Vergleich: Das Twix-Werk in Viersen (bei Düsseldorf) produziert 10 Millionen Riegel – am Tag! Schiller: „Die Raider dürften innerhalb von vier Wochen weg sein.“ Wer den Kult-Riegel ergattern will, sollte also schnell sein. [...]
Löschungen (42/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 050 930 Pioneer Route 66 Nizzaklasse: 25 Verfall (§ 49 MarkenG) 396 11 767 Nizzaklassen: 14, 25 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 08 351 T-Support Nizzaklassen: 09, 35, 38, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 09 [...]
Da muss ich wohl zurückrudern
Gestern hatte ich euphorisch schon am Vormittag das
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 21.10.1909 Registernummer: 128192 DAIMLER Nizzaklassen: 01, 03, 04, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 31 Inhaber: Daimler AG Quelle: DPMA
Schlechte Erfahrungen mit Hausfrauen?
Da Kommentare zum
Ja ist denn schon Weihnachten? – das Fundstück des Tages
Diesmal direkt aus der “
Löschungsanträge (42/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 42. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 302 50 476 Nizzaklassen: 14, 16, 18, 21, 25, 28, 30 305 06 901 Nizzaklassen: 06, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 33, 34, 41 305 07 066 Nizzaklassen: 06, 09, 14, 16, [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 945 vom 20.10.2009: Hannover, die Stadt mit dem gewissen Nichts. Zweifünfdrei – Magazin für Tischfußball und Kicker-Kultur Fire Panic Wer traut wem? Berlinpartei Quelle:
JuraBlogs
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