Archive for October, 2009
Markenumzug durch Verwaltungsreform
Der Landkreis Erzgebirgskreis, vertreten durch den Landrat hat die Wort-/Bildmarken 399 44 448 Nizzaklassen: 9, 16, 39, 41 und 306 62 841 Nizzaklassen: 09, 16 übernommen. Bisheriger Markeninhaber war Landkreis Aue-Schwarzenberg. Quelle: DPMA Im Zuge einer erneuten Verwaltungsreform in Sachsen schlossen sich die Landkreise Annaberg, Aue-Schwarzenberg, Mittlerer Erzgebirgskreis und Stollberg am 1. August 2008 zum [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 30.10.1909 Registernummer: 125817 Ferromaltol Nizzaklassen: 05, 31 Inhaber: Anton Hübner GmbH & Co. KG Quelle: DPMA
Aussage unklar!
Registernummer: 30737026 Nizzaklasse: 41 Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (43/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 06 110 TerraSCOUT Nizzaklassen: 09, 35, 42 301 14 470 catscout Nizzaklassen: 09, 35, 42 305 71 549 Nolte Schlafzimmer Nizzaklasse: 20 306 03 230 Nizzaklassen: 24, 25, 35, 38 306 40 078 PMP Print Media [...]
HABM: Alicante News
Der aktuelle Newsletter
DPMA Nutzertag Marke
1. Nutzertag Marke in der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts Termin: 24. November 2009 Wo: Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts, Goethestraße 1, 07743 Jena Programm: 80.000 Markenanmeldungen pro Jahr und 780.000 “lebende” deutsche Marken belegen eindrucksvoll, welche Bedeutung das Schutzrecht Marke seit vielen Jahren in Deutschland hat – sowohl bei Ihnen [...]
Löschungen (43/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 108 422 Gritzner Nizzaklassen: 07, 08 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 190 280 Nizzaklassen: 24, 28, 39, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 104 560 LUCKY BRAND Nizzaklasse: 25 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 70 463 [...]
Das neue Commerzbank Logo
Die Commerzbank gibt sich ein neues Design – und setzt dabei auf das Logo der vor gut einem Jahr übernommenen Dresdner Bank. „Wir nehmen hier Elemente von beiden Marken auf“, bestätigte Bankchef Martin Blessing gestern Berichte des Handelsblatts. Zugleich kündigte die Commerzbank an, dass sie sich für den Abschluss der IT-Integration bis Mitte 2011 und [...]
HABM: Kurzleitfaden Marke
Gut aufbereitete Basisinformationen für Markenanmelder. Quelle: HABM via:
Steigender Markenmissbrauch im Pharmabereich
Die zunehmende Anzahl von Business-to-Business (B2B)-Marktplätzen sowie der gestiegene Traffic zu illegalen Online-Apotheken fördern den Handel mit Medikamenten im Internet. Das zeigt der Brandjacking Index Summer 2009, eine Studie von MarkMonitor, Online-Markenschutz- und Domain-Spezialist. Ein weiteres Ergebnis: Populäre Pharma-Marken werden immer häufiger missbraucht: so erreichte die Anzahl der Cybersquatting-Sites für sechs untersuchte Arzneimittelmarken einen Spitzenwert [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 946 vom 27.10.2009: Der Augensammler Sau Nummer Vier. Ein Niederbayernkrimi Trüffelfaktor Aller Ende Anfang Jeden Tag reicher Quelle:
Nicht verwechseln ;-)
Registernummer: DD646645 Nizzaklasse: 34 und Registernummer: 39910842 Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 37, 38, 41, 42, 43, 45 Quelle: DPMA
WIPO: Erfolg für Sony
Vor dem Schiedsgericht der WIPO (World Intellectual Property Organization) hat das Unternehmen Sony Kabushiki Kaisha die Domain walkman.net erstritten. Sony konnte gegen die im Jahr 2000 registrierte Domain ältere Markenrechte an der Bezeichnung WALKMAN aus dem Jahre 1993 geltend machen. (Fall Nr.:
Löschungsanträge (43/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 43. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 399 30 169 Scout 24 Nizzaklassen: 35, 36, 37, 38, 42 307 06 864 STEALTH Nizzaklassen: 09, 10, 12, 25, 28 307 57 090 MagicPix Nizzaklassen: 16, 40 30 2008 056 498 CAPE CIDE Nizzaklassen: 32, 33, 43 [...]
Knapp vorbei ist auch daneben!
Veröffentlichung der Titelschutzanzeige tm TM tm.de TM.de im
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