Archive for October, 2009
Ein frommer Wunsch!
Die WIPO beabsichtigt, die Inhalte ihrer Klassifizierungsdatenbank in mehreren Sprachen zu erweitern. Die WIPO nimmt ebenfalls aktiv am Euroclass-Projekt des HABM teil. In dem Bestreben, den Nutzern weltweit einen einfachen und standardisierten Zugang zu den Markenverfahren zu ermöglichen, äuβern beide Organisationen den Wunsch, dieselbe Liste von Waren und Dienstleistungen in so vielen Sprachen wie möglich [...]
Amt goes Web 2.0
Das HABM tritt ab jetzt in die Reihe der immer wachsenden Anzahl von offiziellen Organisationen und Unternehmen ein, die Twitter, YouTube und andere neue Internet Kommunikationsmedien verwenden, um den Informationsfluss für die Kunden zu verbessern. Der HABM Twitter-Account wurde unter dem Namen
Domainbilanz aus bayrischer Sicht
Immerhin: Bei X1.de ist die Bayerische Motoren Werke AG als neuer Inhaber eingetragen. Für Konkurrent Audi aus Ingolstadt endete der Wettlauf dagegen mit einem Total-Crash: A2.de, A3.de, A4.de, A5.de, A8.de, Q3.de, Q5.de und Q7.de gingen allesamt an diverse Kleinunternehmer und Privatpersonen aus Orten wie Wetzlar und Struvenhuetten, die demnächst möglicherweise Post von Audi bekommen – [...]
Löschungen nach Widerspruch (42/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 303 65 118 ??? Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 41 304 20 480 AGILTERA Nizzaklasse: 05 305 49 823 VITALSAN Nizzaklassen: 05, 30 305 50 513 ACTUS Nizzaklassen: 35, 36 307 09 705 AVIT Nizzaklassen: 09, 41 [...]
Zum Beginn der Impfkampagne
einige aktuelle Fundstück aus internationalen Markenregistern: HABM: Registernummer: 8275273 SWINEFLUNOV Nizzaklasse: 05 Waren & Dienstleistungen: Impfstoffe USPTO: Serial Number 77739633 Nizzaklasse: 25 Waren: T-Shirts Serial Number 77728733 Nizzaklassen: 22, 35, 39 Serial Number 77833911 Nizzaklassen: 22, 35, 39 Quellen: HABM, USPTO,
Regividerm – Marke löschungsreif?
ist der Markenname des derzeit heftig diskutierten Mittels gegen Hauterkrankungen. Eine
Markenwirtschaft begrüßt Koalitionsvertrag
Die markenorientierte Wirtschaft in Deutschland begrüßt den heute von CDU/CSU und FDP vorgestellten Koalitionsvertrag als gelungenen ersten Aufschlag für die kommende Legislaturperiode und als Chance für die Menschen und Unternehmen in Deutschland: „Mit der Schwerpunktsetzung auf Wachstum und Bildung und insbesondere mit der Bereitschaft zu einer ordnungspolitisch klaren und praxisorientierten Wirtschafts- und Steuerpolitik haben CDU, [...]
MontagsMarken 44. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 03.11.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 237 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Sonntagslinks
Markenrechtliche Tierlogo-Urteile
Die Abmahnung von Jack Wolfskin wegen des “Tatzen”-Logos ist nicht der erste Streit um eine “Tiermarke”. Deshalb heute ein Rückblick auf Gerichtsverfahren um “Tiermarken”. Schöner Artikel im Markenmagazin:
Presse- und Blogschau zu den Pfotenabmahnungen
Denic zur Registrierung der neuen Domains
Die Möglichkeit der Registrierung neuer de.-Domains stößt auf großes Interesse bei den Nutzern. Als Zwischenergebnis des seit heute 9 Uhr laufenden Registrierungsprozesses für neue .de-Domains gibt die DENIC eG als Registrierungsstelle bekannt, dass bis heute 14:00 Uhr 73998 Anträge eingegangen sind. 27360 neue .de-Domains sind bereits registriert. Die Anzahl der registrierten neuen .de-Domains kann auch [...]
Nichts für Amateure
Kurzer Nachtrag zum
Abmahnungen – Jack Wolfskin knickt ein
Heftige Reaktionen im Internet haben die PR-Strategen von Jack Wolfskin veranlasst, die Abmahnungen gegen Hersteller von Produkten mit Tatzenmotiven zurückzunehmen. Der Spezialist für Outdoor-Kleidung Jack Wolfskin hatte zehn Anbieter abgemahnt, die Produkte mit Tatzen-Design auf der Plattform DaWanda.de verkauft hatten. Das Unternehmen, das so seine Markenrechte zu schützen hoffte, sah sich heftigen Angriffen aus dem [...]
EV gegen Denic – die 2.Rutsche
br.de, dw.de, hr.de und sr.de werden heute nicht vergeben. Mindestens zwei Domainkunden warteten den großen Ansturm auf die Domains nicht ab: Unmittelbar vor dem Start erreichten die DeNIC eG einstweilige Verfügungen, die sie zwangen die Domains e.de, f.de, g.de, x.de, y.de, z.de sowie br.de, dw.de, hr.de und sr.de aus dem Registrierpool herauszunehmen. Während die letzten [...]
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