Geruchsmarken
Insgesamt sieben Geruchsmarken finden sich im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken. Rechtskräftig eingetragen ist aktuell aber keine dieser Marken.
Das Hauptproblem für eine Geruchsmarke ist die Darstellung der Marke. So haben die sieben Kandidaten versucht das Problem zu lösen:
Registernummer:428870
Beschreibung: Besteht aus dem Duft von frisch gemähtem Gras, aufgetragen auf das Produkt.
Nizzaklasse: 28 (Tennisbälle)
Rechtsstand: Gelöscht
(Bei dieser Marke handelt es sich um die einzige Gemeinschaftsmarke, die jemals als Geruchsmarke eingetragen wurde. Der Markenschutz ist 2007 abgelaufen.)
Registernummer: 521914
Beschreibung: Die Marke ist eine graphische Darstellung eines bestimmten Dufts.Note aus Grasgrün, Zitrusfrüchten (Bergamotte, Zitrone), Blumen (Orangenblüten, Hyazinthe), Rosen, Moschus.
Nizzaklassen: 05, 16, 18, 24
Rechtsstand: Gelöscht
Registernummer: 566596
Beschreibung: Besteht aus einem auf Amber und Holznoten basierenden Duft mit einer Basisnote von Virginiatabak und einer Kopfnote von Mazis.
Nizzaklasse: 01
Rechtsstand: Gelöscht
Registernummer: 1122118
Beschreibung: Duft reifer Erdbeeren.
Nizzaklassen: 03, 16, 18, 25
Rechtsstand: Gelöscht
Registernummer: 1254861
EL OLOR A LIMON
Beschreibung: Besteht aus einem Zitronenduft, mit dem die Waren des Antragstellers versehen werden.
Nizzaklasse: 25
Rechtsstand: Gelöscht
Registernummer: 1807353
THE SMELL OF VANILLA
Beschreibung:
Nizzaklassen: 03, 05, 14, 16, 21, 25, 26, 30
Rechtsstand: Gelöscht
Registernummer: 3132404
Beschreibung: The mark consist of the taste of oranges applied to the goods.
Nizzaklasse: 05
Rechtsstand: Gelöscht
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[…] Das Thema Geruchsmarken hat MarkenBlog.de aufbereitet und dabei u.A. die folgende Marke ermittelt: Registernummer:428870 Beschreibung: Besteht aus dem Duft von frisch gemähtem Gras, aufgetragen auf das Produkt. Nizzaklasse: 28 (Tennisbälle) Rechtsstand: Gelöscht (Bei dieser Marke handelt es sich um die einzige Gemeinschaftsmarke, die jemals als Geruchsmarke eingetragen wurde. Der Markenschutz ist 2007 abgelaufen.) […]