VW Nutzfahrzeuge streitet mit einer kleinen Oldtimervermietung ums Markenrecht am legendären „Bulli“ (WAZ berichtete). Jetzt droht der Berliner Firma ein Klage von Volkswagen.
Quelle: WAZ Online
Registernummer: 302008015679
berlinbulli
Nizzaklassen: 35, 39, 42
Anmeldetag: 10.03.2008
vs.
Registernummer: 30556573
BULLI
Nizzaklassen: 12, 28, 35, 37
Anmeldetag: 21.09.2005
Interessanterweise ist aber die Schreibweise der Marke nicht ganz einheitlich. Die älteste Marke der Volkswagen AG für Bully (Registernummer: 30744613) weist durch Abtrennung von der Marke Bully (Registernummer: 991167) für die Klasse 12 (Radfahrzeuge mit einer durch die Bauart bedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 60 km/h sowie deren Teile und Motoren (soweit in Klasse 12 enthalten)) eine Priorität vom 21.08.1979 auf.
Im Markenregister finden sich auch Darstellungen des legendären Fahrzeugs allerdings wurden die Marken entweder gelöscht oder gehören (inzwischen) der Volkswagen AG. Auch hier wechselt die Schreibweise zwischen Bully und Bulli.
Registernummer: 30226475
Nizzaklasse: 12
Rechtsstand: Gelöscht
Registernummer: 302008059319
Nizzaklassen: 12, 14, 16, 18, 22, 25, 28, 35, 37, 41
Inhaber: Volkswagen AG
Registernummer: 30757359
Nizzaklassen: 14, 16, 18, 25, 38
Inhaber: Volkswagen AG
Quelle: DPMA