Archive for January, 2009
BGH zur Zulässigkeit der AdWord-Werbung bei Google
In drei heute verkündeten Entscheidungen hat sich der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der kennzeichenrechtlichen Beurteilung der Verwendung fremder Kennzeichen als Schlüsselwörter (Keywords) im Rahmen der von der Suchmaschine Google eröffneten Möglichkeit der Werbung mit sog. AdWord-Anzeigen befasst. In zwei Sachen hat der Bundesgerichtshof Ansprüche der Kennzeicheninhaber verneint, in [...]
HABM: Statistik 2008
81.000 ist die Zahl des Tages – das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die Gemeinschaftsmarkeneintragungen im Jahr 2008. Quelle:
Markenstreit: Zappanale erfolgreich gegen Zappa
Sein Name gehört mir, dachte sich Zappa-Witwe Gail – und klagte gegen das Musikfestival “Zappanale”, das ein Fanclub jährlich zu Ehren ihres Gatten ausrichtet. Das Düsseldorfer Landgericht konnte sie damit nicht überzeugen. [...] Gail Zappa hatte argumentiert, ihre Rechte aus der Gemeinschaftswortmarke “Zappa” würden durch die Bezeichnung “Zappanale” verletzt. Quelle:
DPMA Postergalerie
McFit vs. McFick in Castrop-Rauxel
Und die Fitnesskette McFit wirbt mit rasantem Konditions- und Muskelaufbau. Was dann der FKK-Club am Westring mit seiner Umbenennung in McFick (ehemals Amnesia Saunabetriebes GmbH) verspricht, muss wohl nicht genauer erklärt werden, ist aber inzwischen Stadtgespräch. [...] Wesentlich unentspannter sieht jedoch die Fitnesskette McFit mit Hauptsitz in Berlin die Namensumbenennung. Nicht nur der obszöne Name [...]
BULLI vs. berlinbulli
VW Nutzfahrzeuge streitet mit einer kleinen Oldtimervermietung ums Markenrecht am legendären „Bulli“ (WAZ berichtete). Jetzt droht der Berliner Firma ein Klage von Volkswagen. Quelle:
Es geht mal wieder um die Wurst
“
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 20.01.1909 Registernummer: 109916 Nizzaklasse: 05 Inhaber: Amol-Werk Vollrath Wasmuth KG Quelle: DPMA
Ich bin ein Star, holt mich hier raus
Passend zur neuen Staffel des Dschungelcamps wurde die Übernahme der Wortmarke Ich bin ein Star, holt mich hier raus (Registernummer: 304 02 707) durch die RTL Television GmbH veröffentlicht. Die Marke genießt mit Priorität vom 19.01.2004 Schutz in den Klassen 03, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 33, [...]
Linktipp: markentechnik-blog
Löschungen nach Widerspruch (03/2009)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 54 465 Integra Nizzaklassen: 06, 09, 19, 37 305 06 691 ZAPFVITAL Nizzaklassen: 05, 29, 30 305 13 832 VIA Software Nizzaklassen: 09, 35, 42 307 31 303 Leo – Kidsfinder Der mobile Schutzengel Nizzaklasse: 09 [...]
ich tu’s im BeichTstuhl
Registernummer: 30243799 Nizzaklasse: 43 (Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen.) Quelle: DPMA
Ende des Markenstreites um den Pilsumer Leuchtturm
Die Deichacht Krummhörn hat das Markenrecht in Wort und Bild am Pilsumer Leuchtturm übertragen bekommen. [...] Zukünftig müssen sich Großhändler, also Hersteller von Produkten, einen Betrag an die Deichacht zahlen. Lischper war seit 2004 Inhaber des Markenzeichens. Damals entstanden Missverständnisse und Unklarheiten zwischen ihm und der Deichacht Krummhörn bezüglich der Vermarktung des Pilsumer Leuchtturms. Quelle:
Jagd auf Marken- und Produktpiraten
Eine „Original“-Markentasche für billiges Geld, „echte“ Sportschuhe ganz günstig: Am Beginn der Herstellung von Plagiaten steht oft das Foto das Originals auf einer Messe in Europa. FTD.de zeigt, wie Hersteller und Messebetreiber das verhinden wollen. Quelle:
MontagsMarken 04. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 28.01.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 302 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
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