Archive for January, 2009
Löschungsanträge (04/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der vierten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 301 35 079 KING SIZE Nizzaklassen: 14, 18 30 2008 019 563 Nizzaklassen: 03, 05, 44 Quelle: DPMA
HABM: Neues e-filing-System
Ab 2. Februar neues e-filing-System für Gemeinschaftsmarken Das neue e-filing-System für Gemeinschaftsmarken wird am Montag, dem 2. Februar offiziell in Betrieb genommen. Das System wurde auf der Grundlage von Nutzer-Feedbacks weiterentwickelt und ist nun schneller und einfacher zu bedienen. Es bietet wichtige von den Nutzern gewünschte Funktionen wie etwa die Möglichkeit, Entwürfe von GM-Anmeldungen zu [...]
Marke “Jörg Haider”
Die Grenze zwischen Persönlichkeitsschutz und Öffentlichkeit Die Frage, mit der sich die Experten des Österreichischen Patentamtes (ÖPA) auseinander setzen müssen, ist keine einfache: Claudia Haider, Witwe des vergangenen Oktober bei einem Autounfall ums Leben gekommenen Kärntner Landeshauptmanns und langjährigen Parteichefs von erst FPÖ und dann BZÖ, Jörg Haider, hat beim ÖPA den Schutz der Marke [...]
HABM: dänische Anmelder
Rangliste der dänischen Unternehmen mit den meisten Gemeinschaftsmarkenanmeldungen. Anzahl der Marken in Klammern. H. Lundbeck A/S (171) Novo Nordisk A/S (112) Arla Foods amba (85) Danisco A/S (82) LEGO Juris A/S (79) DFDS A/S (61) Aktieselskabet af 21. november 2001 (60) BOREALIS A/S (58) ECCO SKO A/S (55) VKR Holding A/S (55) Quelle:
Markenrechtliche Irrtümer: Die Leitklasse
von
MontagsMarken 05. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 04.02.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 301 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Auto-Marken Quiz
Sonntagslinks
WIPO: Making a Mark
WIPO: Making a Mark
“
Auch der neue US-Präsident hat nicht nur Bewunderer
… wie diese beiden Markenanmeldungen beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM beweisen: Markennummer: 07099492 obamanipulation.com dude, fair enough but this is just an ordinary bull*****ing approach with recycled rhetorical manipulation Nizzaklassen: 24, 25, 41 Rechtsstand Angemeldet Markennummer: 07104961 OBAMANIPULATION.COM Oppression, Brainwashing, Avoidance and Manipulation Nizzaklassen: 24, 25, 41 Rechtsstand Angemeldet Quelle: HABM
BPatG: Lackdoktor
28 W (pat) 118/07 Leitsatz: Lackdoktor Kein Rechtsschutzinteresse des Löschungsantragstellers auf Fortsetzung des Löschungs-verfahrens (Löschung “ex tune”) bei Verzicht auf die angegriffene Marke und individueller Freistellung des Antragstellers im Beschwerdeverfahren. Quelle:
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 906 vom 20.01.2009: Tierarztbarometer Markenbionik Ich bin dann mal schlank Bayerisch-Türkische Lausbubengeschichten Ich kann Kanzler Quelle:
HABM: Statistiken Dezember 2008
Community trade mark applications received 6751 Community trade mark applications published 6194 Community trade marks registered (certificates issued) 7237 Community trade mark renewal 1078 Quelle: Alicante News
Kommentar zu Entscheidungen des BGH in Sachen Google-Adwords-Werbung
Werbung mit fremden Unternehmenskennzeichen jetzt erlaubt? Von
Löschungsanträge (03/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der dritten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 399 30 169 Scout 24 Nizzaklassen: 35, 36, 37, 38, 42 303 56 493 FIRMENWISSEN Nizzaklassen: 16, 35, 36, 38, 41 304 53 827 Szene Nizzaklassen: 32, 33, 43 306 21 552 LIQUIDROM Nizzaklassen: 41, 43, 44 306 [...]
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