beck-blog – Markenschutz verweigert
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat der Wortmarke beck-blog (Aktenzeichen: 302008002462.3) die Markeneintragung verweigert.
Die Marke beantragte mit Anmeldedatum 15. Januar 2008 den Schutz für:
Klasse 09: Disketten, Compact-Discs (ROM, Festspeicher)
Klasse 16: Bücher, Zeitschriften
Klasse 38: Sammeln, Liefern von Nachrichten im Internet, elektronische Nachrichtenübermittlung im Internet
Klasse 41: Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte)
Klasse 42: Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Dienstleistung eines Providers, nämlich Aktualisierung von Computersoftware und Vermietung des Zugriffs zu Datenbanken
Quelle: DPMA
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Comments
Dankeschoen. :-) Ein wenig peinlich ist das ja schon… und gesehen habe ich trotz allem erst nichts aufgrund der folgenden Fehlermeldung:
“Zur Zeit ist das Rechercheaufkommen für DPINFO relativ hoch,
Ihre Suchanforderung konnte trotz mehrfacher Versuche
leider nicht ausgeführt werden.
Bitte versuchen Sie es später noch einmal!”
Begründung: Gebührenmangel (§ 6 Abs. 2 PatKostG)