Schräge Abmahnung
Über einen besonderen markenrechtlichen Anspruch berichtet Gulli.com unter dem Titel “Confixx-Abmahnwelle fällt aus”.
Da der Webmaster eine leere Domain mit dem Standardtext “Hier entstehen die Internet-Seiten des Confixx Benutzers web1 auf…” besaß, würde er gegen das Markenrecht verstoßen.
Was angesichts der default-Benamung, für die der Confixx-User nun kaum etwas kann, etwas fragwürdig scheint.
Please wait
Did you enjoy this post? Why not leave a comment below and continue the conversation, or subscribe to my feed and get articles like this delivered automatically to your feed reader.
Loading ...
JuraBlogs
JFTR, die DE-Marken:
30054557 = Wort-/Bildmarke “web1″ eingetragen für “Softwareentwicklung, Werbung und Vermittlung von Verkäufen und deren Abrechnung in Computernetzwerken und/oder anderen Vertriebskanälen sowie Erbringung von technischer und EDV-technischer Beratung.” Anmeldetag: 21.07.2000
und
30054556 = Wortmarke “WebOne” eingetragen für “Softwareentwicklung, Werbung und Vermittlung von Verkäufen und deren Abrechnung in Computernetzwerken und/oder anderen Vertriebskanälen sowie Erbringung von technischer und EDV-technischer Beratung.”
Grüße
Dominik