Archive for August, 2006
Neuer Trend: Markentatoo
Baldessarini Doppelverkauf
Kaum hatte der ehemalige Hugo Boss Chef Werner Baldessarini die von ihm geschaffene und nach ihm benannte Marke Baldessarini von Hugo Boss erworben, wird der Weiterverkauf der Marke an den Herrenausstatter Ahlers bekannt. Über die jeweiligen Kaufpreise wurde Stillschweigen vereinbart. Quelle: Reuters
Standard & Poor`s vs. Standard & Poures
Ein Coffee Shop in South Dallas im US-Bundesstaat Texas ist dem Unternehmen Standard & Poor`s, Herausgeber des weltbekannten S&P 500 Aktienindex ein Dorn im Auge. Unter dem Namen Standard & Pours Coffee & Stocks betreibt Pascale Hall, alleinerziehende Mutter zweier Kinder seit drei Jahren ihr Geschäft. Zu ihren Kunden zählen auch die Mitarbeiter der lokalen [...]
Löschungsanträge (34/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 34. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 397 13 375 ICI PARIS XL Nizzaklassen: 03, 05, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 41, 42 399 22 661 PARIS XL Nizzaklassen: 03, 05, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 41, 42 303 09 953 Nizzaklassen: 16, [...]
Markenforum 2006
Der Markenverband veranstaltet in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Bundespatentgericht das MARKENFORUM 2006 Termin: 15.-17. November 2006 Bayerischer Hof, München
WIPO Website Relaunch
Die World Intellectual Property Organization WIPO hat ihre Website modernisiert. Die
TÜV Rheinland entwickelt Brand Protection System
Der TÜV Rheinland hat ein neues System zum Schutz vor Produktfälschungen entwickelt. Kernstück des umfassenden Dienstleistungsangebots zum Schutz des geistigen Eigentums ist das Brand Protection System. Es erzeugt – vereinfacht – einen für jedes Produkt individuellen, fälschungssicheren 13stelligen Code. Diese Codierung ist dabei kombinierbar mit allen gängigen Sicherheitskennzeichnungen vom Barcode (Strichcode) bis hin zum aufwändigen [...]
Selbstbildnis?
Sieht sich so die Inhaberin der Gemeinschaftsmarke 4276564, die schwedische Olympiasiegerin und mehrfache Weltmeisterin
L’Oréal übernimmt Delial Marken
Die L’Oréal S.A. aus Paris hat ein Portfolio aus zwei Wort- und einer Bildmarke für das Kennzeichen Delial von der niederländischen Buttress B.V. übernommen. Die älteste Marke weist eine Priorität von 1933 auf. Alle Marken befanden sich bis 1997 im Besitz der Bayer AG und wurden dann an die Buttress B.V. übertragen. Die Übertragung wurde [...]
Erdinger verliert gegen Süddeutsche
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des LG München I in Sachen Erdinger Brauerei gegen Süddeutsche Zeitung wegen des Titels Erdinger SZ (Az.: 1HK O 22662/05).
Löschungen nach Widerspruch (33/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschung wurde vom DPMA in der 33. Kalenderwoche veröffentlicht. 396 36 784 Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42 398 48 940 MECON Nizzaklassen: 09, 41, 42 303 05 628 BELaVIDA Nizzaklassen: 39, 41, 42, 43 303 15 [...]
Streit um Q
Markenbusiness berichtet über die Hintergründe des Streites um den Buchstaben Q, in dem das LG Frankfurt (Az: 2-03 O 632/05) jetzt ein Urteil fällte.
Neues Rechtsdienstleistungsgesetz und der Markenbereich
Das Bundesministerium für Justiz hat in einer
BPat: Rado-Uhr II
28 W (pat) 117/04 Leitsatz: Rado-Uhr II Die äußere Form von (Armband-)Uhren unterliegt regelmäßig einem Freihaltebedürfnis der Mitbewerber und ist als Marke nicht schutzfähig. Quelle: Bundespatentgericht
Gehen die Markenrechte an Rover nach China?
Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über einen möglichen Verkauf der Markenrechte an dem Automobilkennzeichen Rover nach China.
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