Archive for August, 2006
Typhoon Abmahnung: Kostennote über 4.826,76 EUR
Streitwert 150.000 EUR + Verdopplung der Gebühren durch den hinzugezogenen Patentanwalt x 1,3 RVG Gebühr = 4.826,76 EUR inkl. MwSt.
Typhoon Abmahnung – 150.000 EUR Streitwert
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 786 vom 23.08.2006: Du bist TV Wer fliegt? Das letzte Mahl jus in time Hoffnungsträger der Republik Helden in Flecktarn Pornorama Quelle:
Bandnamen und Markenrecht
Markenbusiness zum Thema “Umstrittene Bandnamen”.
540 Mio. Euro für Davidoff Markenrecht
Die Hamburger Tchibo AG verkauft die weltweiten Markenrechte an der Zigarettenmarke Davidoff an die britische Imperial Tobacco. Nach Angaben des britischen Tabakkonzerns, der bereits seit längerem Davidoff Zigaretten in Lizenz produzierte, beträgt der Kaufpreis 540 Mio. Euro. Eine Zustimmung des deutschen Kartellamtes steht allerdings noch aus. Quelle: Reuters
EuG: Klage um Gemeinschaftsmarke Bocksbeutel
Der Fränkische Weinbauverband e.V. mit Sitz in Würzburg hat beim Europäischen Gericht erster Instanz Klage (Rechtssache T-180/06) gegen einen Beschluss des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt eingereicht. Der Fränkische Weinbauverband e.V. hatte die Gemeinschaftsmarke als dreidimensionale Kollektivmarke “Bocksbeutel” für Waren und Dienstleistungen der Klassen 32, 33 und 42 (Anmeldung Nr. 2 323 301) eingereicht. Die Anmeldung [...]
RAG nicht “börsensexy”
Wer sich fragt, was das Ausrufungszeichen auf den Trikots von Borussia Dortmund bedeutet und sich für die Namensfindung bei der RAG AG interessiert, wird heute bei der Tageszeitung
Pro7 übernimmt FOOD-CHECK
Die ProSieben Television GmbH hat die Wortmarke FOOD-CHECK (Registernummer: 395 19 930) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 11.05.1995 Schutz in den Nizzaklassen 28 und 41. Beansprucht werden die Waren und Dienstleistungen Spiele; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Veranstaltung von Spielen und Spielshows. Bisherige Inhaberin der Marke war die Oelkers MARKET IN GmbH aus Feldafing. Die [...]
Thema Vornamen
Auf Markenbusiness wird das Thema Vornamen beleuchtet. Nicht nur für werdende Eltern interessant!
Schottland: Streit um Edinburgh Beer
Edinburgh Strong Ale vs. Edinburgh Pale Ale Im Streit zweier schottischer Brauereien um die Bezeichnung Edinburgh urteilte das Gericht, dass die Marken Edinburgh Strong Ale und Edinburgh Pale Ale zwar ähnlich aber nicht verwechslungsfähig sein. Dabei spiele es auch keine Rolle, wenn das Bier nicht in Edinburgh gebraut werde. Quelle: Scotsman.com
Markenbusiness übernimmt Marken-Recht.de
Das Online-Magazin Markenbusiness hat die Webseite
WIPO Verfahren um audi.ir
Nach dem Verlust der Domain porsche.ir hat der iranische Autofan Dr. Alireza Fahimipour jetzt vor dem WIPO Schiedsgericht auch die Domain audi.ir verloren. Im Gegensatz zum letzten Verfahren blieb der Domaininhaber aus dem iranischen Isfahan diesmal eine Stellungnahme schuldig. Das Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization schloss sich den von Klägerseite vorgetragenen Argumenten an und [...]
Löschungen (33/2006)
Die nachfolgende Marke ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde in der 33. Kalenderwoche veröffentlicht. 303 00 853 COLOR MAXIMIZER Nizzaklasse: 03 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA
Fake oder Original? – Zur Markenpiraterie via eBay
Fake oder Original? Wer einmal online gefälschte Ware ersteigert, läuft Sturm gegen die Produktpiraten – sollte man meinen. In Wahrheit merken die meisten Geprellten nicht einmal, dass sie Falschware aufgesessen sind. Und geben, selbst wenn sie den Betrug entdecken, den Betrügern positive Bewertungen bei Ebay. Quelle: FTD via: decker.eu
USA: Markenstreit um Maxim
Der New Yorker Verlag Dennis Publishing Inc., Herausgeber des Maxim Magazine hat den in Tampa im Bundesstaat Florida ansässigen Maxxim Men’s Club and Steakhouse wegen Markenrechtsverletzung verklagt. Dennis Publishing Inc. wirft dem Unternehmen vor, es erwecke durch Namensgebung und Aufmachung den Eindruck vom Verlag lizenziert zu sein. Die Maxim Marke für den Bereich der Druckereierzeugnisse [...]
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