MarkenBlog

In zwei Beiträgen informiert das German American Law Journal über Praxiserfahrungen mit dem US Patent & Trademark Office.
Marke aus zweiter Hand
Markenamt: Etwas Geduld, bitte
Wenn ich das so lese, regt sich in mir das Bedürfnis dem Deutschen Patent- und Markenamt einmal öffentlich zu danken!
Danke!

Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg im Streit der Metro AG und des HVV um die Bezeichnung Metrobus.

Einen guten Überblick zum Namensstreit um die Berliner Sparkasse bietet der Artikel in der WELT.

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen veröffentlichte das DPMA in der 34. Kalenderwoche.
300 58 361

Nizzaklasse: 33
303 51 507
Biocolon
Nizzaklassen: 05, 44
303 57 427

Nizzaklasse: 43
303 66 202
PhiloDerm
Nizzaklasse: 03, 05, 44
304 08 957
KALIMERA
Nizzaklasse: 33
304 09 870
X-Info-Box
Nizzaklassen: 09, 38, 42
304 20 767
bioMetros
Nizzaklassen: 09, 38, 42
304 24 […]

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 787 vom 30.08.2006:
Der zottelige Zottelzott
3 Tage Zeit für Helden
Die Krähen
Der Jodelprinz
Die Comedyflüsterer
SMS aus der Urzeit
Quelle: Titelschutzanzeiger

Markenbusiness berichtet über die Entscheidung im Markenstreit zwischen dem Goldhasen von Lindt und dem Prachthasen der Firma Hauswirth.

In Berlin veranstaltet der Markenverband am 07. und 08. September seine Jahrestagung verbunden mit MARKENTREFF und Forum Marke.
Die Vortragsveranstaltung Forum Marke steht unter dem Motto „Marken – ein Wertschöpfungsbeitrag für Deutschland“
Als Rednerin wird auch Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet.
Überblick über Vorträge und Programm
Am Abend des 07. September begrüßt der Präsident des Markenverbandes Franz-Peter Falke die Gäste […]

In der Rechtssache 32 W (pat) 130/04 hatte sich der 32. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Linatura (Registernummer: 300 91 872) und RINATURA (Registernummer: 1 179 419) zu befassen.
Gegen die Eintragung der Wortmarke Linatura in den Nizzaklassen 29, 30 und 31 war auf Basis der prioritätsälteren Wortmarke RINATURA Widerspruch erhoben worden. […]

Die beliebtesten Werbefiguren Deutschlands sind:
1. Platz
Bärenmarke
1620 Stimmen
2. Platz
Mainzelmännchen
1075 Stimmen
3. Platz
Charminbär
1005 Stimmen
Quelle: Werbemuseum

39623888

Nizzaklassen: 28, 29, 30
Na, wem würde da nicht gleich das Wasser im Munde zusammenlaufen…

Für 1,73 Mrd. Euro hat Unilever seine Tiefkühlsparte inklusive der Iglo GmbH, den Markenrechten am Kennzeichen Iglo und Käpt`n Iglo an den britischen Finanzinvestor Permira verkauft.
Quelle: DIE WELT

Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des LG Berlin (Az: 15 O 464/06) zur Benutzung der Marke Studio 54 in Berlin.

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen wurden in der 34. Kalenderwoche veröffentlicht.
392 857
Haller
Nizzaklasse: 14
Verfall (§ 49 MarkenG)
777 369

Nizzaklasse: 03
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 005 565
High Life
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 074 079

Nizzaklassen: 35, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 074 949
IQ+ by ZAPA
Nizzaklassen: 18, 25
Verfall […]

Microsoft Inc. hat in den USA zwei Klagen gegen insgesamt vier US-Bürger eingereicht.
Der Redmonder Softwarekonzern wirft den Beklagten Domaingrabbing und die Registrierung von Tippfehlerdomains vor.
Der Besitz von über 400 verschiedenen Domains, die laut Klageschrift die Rechte Microsofts verletzen, wird den Beklagten zur Last gelegt.
Microsoft begründet die bei Gerichten in Utah und Kalifornien eingereichten Klagen […]

Markenbusiness berichtet über das erfolgreiche ADR Verfahren der Warema Renkhoff GmbH.