Archive for August, 2006
Erfahrungen mit dem USPTO
In zwei Beiträgen informiert das
OLG HH entscheidet zu Metrobus
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg im Streit der Metro AG und des HVV um die Bezeichnung Metrobus.
Sparkassenstreit
Einen guten Überblick zum Namensstreit um die Berliner Sparkasse bietet der Artikel in der WELT.
Löschungen nach Widerspruch (34/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen veröffentlichte das DPMA in der 34. Kalenderwoche. 300 58 361 Nizzaklasse: 33 303 51 507 Biocolon Nizzaklassen: 05, 44 303 57 427 Nizzaklasse: 43 303 66 202 PhiloDerm Nizzaklasse: 03, 05, 44 304 08 957 [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 787 vom 30.08.2006: Der zottelige Zottelzott 3 Tage Zeit für Helden Die Krähen Der Jodelprinz Die Comedyflüsterer SMS aus der Urzeit Quelle:
Gericht entscheidet im Goldhasenstreit
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung im Markenstreit zwischen dem Goldhasen von Lindt und dem Prachthasen der Firma Hauswirth.
Jahrestagung Markenverband: MARKENTREFF / FORUM MARKE
In Berlin veranstaltet der Markenverband am 07. und 08. September seine Jahrestagung verbunden mit MARKENTREFF und Forum Marke. Die Vortragsveranstaltung Forum Marke steht unter dem Motto „Marken – ein Wertschöpfungsbeitrag für Deutschland“ Als Rednerin wird auch Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet. Überblick über Vorträge und Programm Am Abend des 07. September begrüßt der Präsident des Markenverbandes [...]
BPat: RINATURA vs. Linatura
In der Rechtssache 32 W (pat) 130/04 hatte sich der 32. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Linatura (Registernummer: 300 91 872) und RINATURA (Registernummer: 1 179 419) zu befassen. Gegen die Eintragung der Wortmarke Linatura in den Nizzaklassen 29, 30 und 31 war auf Basis der prioritätsälteren Wortmarke RINATURA Widerspruch erhoben [...]
Beliebteste Werbefigur
Die beliebtesten Werbefiguren Deutschlands sind: 1. Platz Bärenmarke 1620 Stimmen 2. Platz Mainzelmännchen 1075 Stimmen 3. Platz Charminbär 1005 Stimmen Quelle:
Willi Wildschwein
39623888 Nizzaklassen: 28, 29, 30 Na, wem würde da nicht gleich das Wasser im Munde zusammenlaufen…
Käpt`n Iglo segelt nach England
Für 1,73 Mrd. Euro hat Unilever seine Tiefkühlsparte inklusive der Iglo GmbH, den Markenrechten am Kennzeichen Iglo und Käpt`n Iglo an den britischen Finanzinvestor Permira verkauft. Quelle: DIE WELT
Studio 54 – Markenstreit entschieden
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des LG Berlin (Az: 15 O 464/06) zur Benutzung der Marke Studio 54 in Berlin.
Löschungen (34/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 34. Kalenderwoche veröffentlicht. 392 857 Haller Nizzaklasse: 14 Verfall (§ 49 MarkenG) 777 369 Nizzaklasse: 03 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 005 565 High Life Nizzaklasse: 09 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 [...]
Microsoft geht gegen Markenrechtsverletzungen durch Domains vor
Microsoft Inc. hat in den USA zwei Klagen gegen insgesamt vier US-Bürger eingereicht. Der Redmonder Softwarekonzern wirft den Beklagten Domaingrabbing und die Registrierung von Tippfehlerdomains vor. Der Besitz von über 400 verschiedenen Domains, die laut Klageschrift die Rechte Microsofts verletzen, wird den Beklagten zur Last gelegt. Microsoft begründet die bei Gerichten in Utah und Kalifornien [...]
warema.eu – deutsches Unternehmen gewinnt Domain
Markenbusiness berichtet über das erfolgreiche ADR Verfahren der Warema Renkhoff GmbH.
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