Bundesministerin Zypries zur Produktpiraterie


Bei der Eröffnung der Veranstaltung des Deutschen Patent- und Markenamtes “Geistiges Eigentum im Gespräch: Produktpiraterie – Gefahr für den Wirtschaftsstandort Deutschland?” sprach die Bundesministerin der Justiz Brigitte Zypries die Gefahren der globalen Produktpiraterie an.

Meine Damen und Herren,
der Titel der Veranstaltung lautet „Produktpiraterie – Gefahr für den Wirtschaftsstandort Deutschland.“ Der Satz ist richtig, aber das Fragezeichen an seinem Ende ist es meines Erachtens nicht. Da müsste ein Ausrufezeichen hin – und zwar ein fett gedrucktes.

Und weil das so ist, habe ich mir und hat sich die Bundesregierung das Thema ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt. Nach Schätzungen der Europäischen Kommission entfallen inzwischen 5 bis 9 Prozent des Welthandels auf gefälschte Produkte.

[...] Deutschland ist ein „Land der Ideen“. Dass dieser Werbeslogan stimmt, zeigen nicht zuletzt die Rekordanmeldungen bei den Patentämtern. Für eine Volkswirtschaft mit einer so hohen Innovationskraft wie Deutschland ist die Produktpiraterie eine enorme Gefahr. Wir dürfen deshalb bei unseren Anstrengungen gegen die Fälscher nicht nachlassen. Wir müssen vielmehr die internationale Zusammenarbeit ausbauen und das Bewusstsein für den Wert des geistigen Eigentums schärfen. Wir werden dafür sorgen, dass Politik und Wirtschaft, Zoll und Justiz an einem Strang ziehen. Und wir brauchen die Medien, die berichten. Wenn uns all das gelingt, dann wird der Kampf gegen diese Form der Wirtschaftskriminalität Erfolg haben.

Die Rede der Bundesjustizministerin im Volltext

Im Anschluss an die Rede der Bundesjustizministerin diskutierte Patentamtschef Jürgen Schade das Thema mit einer Expertenrunde.

Insgesamt sei Deutschland im Kampf gegen Plagiate und Fälschungen gut aufgestellt. Die rechtlichen Rahmenbedingen könnten im Detail verbessert werden. Klaus Hoffmeister, Leiter der Zentralstelle für gewerblichen Rechtsschutz der Oberfinanzdirektion München, wünschte sich aber mehr Initiative von der Wirtschaft. Nur dann könne der Zoll effektiv Beschlagnahmungen durchführen.
Einig waren sich die Experten, dass sich das Bewusstsein der Menschen in Bezug auf das Geistige Eigentum ändern müsse. Wenn die Menschen dem Geistigen Eigentum den gleichen Stellenwert wie dem materiellen Eigentum beimessen, würde der Produktpiraterie die Grundlage entzogen. Dazu müsse auch vermehrt über die Bedeutung der gewerblichen Schutzrechte aufgeklärt werden.

Quelle: Pressemitteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes


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