IKEA vs. idea


In der Rechtssache T-112/06 hat die Inter-IKEA Systems BV aus den Niederlanden Klage beim Europäischen Gericht erster Instanz eingereicht. IKEA begehrt die Aufhebung der Entscheidung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnemarkt bezüglich der Gemeinschaftsmarke idea (Nr. 283 952).

Die Marke idea wurde für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 20 und 42 angemeldet und auf Antrag vom IKEA durch die Nichtigkeitsabteilung des HABM für nichtig erklärt. Die daraufhin angerufene Beschwerdeabteilung hob die Entscheidung auf und wies den Löschungsantrag zurück.

Gegen diese Entscheidung richtet sich die nunmehr angestrengt Klage des Möbelkonzerns.


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