BPat: Der Kleine Eisbär


Posted by
May 15, 2006

32 W (pat) 269/03

MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1

Leitsatz: „Der kleine Eisbär“
1. Wortzeichen, die nach Art eines Phantasietitels gebildet sind, sind einem Markenschutz grundsätzlich auch insoweit zugänglich, als die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen einen bezeichnungsfähigen gedanklichen Inhalt aufweisen oder aufweisen können.

2. Ob eine Wortmarke in diesem Sinne Phantasiecharakter aufweist, kann nur anhand der konkreten Gestaltung der Marke beurteilt werden.

3. „Der kleine Eisbär“ u. a. schutzfähig für bespielte Datenträger, belichtete Filme und Druckereierzeugnisse.

Quelle: Bundespatentgericht

Ähnliche Artikel:

  1. BPat zur Marke GEORG-SIMON-OHM
  2. BPat zur geografischen Herkunftsbezeichnung
  3. BPat zur Freihaltebedürftigkeit von Käseformen

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (No Ratings Yet)
Loading...


Anzeige

Link

Did you enjoy this post? Why not leave a comment below and continue the conversation, or subscribe to my feed and get articles like this delivered automatically to your feed reader.

Comments

No comments yet.

Leave a comment

(required)

(required)