Raimund Lutz wird neuer Präsident des BPat
Raimund Lutz heisst der neue Präsident des Bundespatentgerichts.
Mit einem Festakt im Nymphenburger Schloss hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries den mit Ablauf des Monats April in den Ruhestand eintretenden Dr. Landfermann geehrt und den neuen Präsidenten Lutz in sein Amt eingeführt.
Zypries würdigte den scheidenden Präsidenten Dr. Landfermann als ausgewiesenen Fachmann und geachteten Repräsentanten des deutschen und europäischen Patentrechts. „Sie haben stets die Interessen der Erfinder im Blick gehabt und sich für einen effizienten und unbürokratischen Patentrechtsschutz eingesetzt – auch und gerade, wenn aus Brüssel Vorschläge kamen, die diesem Ziel abträglich schienen.
Auch Raimund Lutz begann seine Laufbahn als Richter und Staatsanwalt in München, bevor er 1986 für knapp drei Jahre im Wege der Abordnung erstmals im Bundesministerium der Justiz im Bereich Patent- und Markenrecht tätig wurde. Im Januar 1989 übernahm er leitende Aufgaben im Deutschen Patentamt. Im Herbst 1999 kehrte er als Leiter des Referats für Patent- und Geschmacksmusterrecht ins Bundesministerium der Justiz zurück, seit Februar 2000 leitet Lutz die für den Schutz des geistigen Eigentums zuständige Unterabteilung.
Quelle: Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz
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