NHL klagt gegen das HABM
In der Rechtssache (T-414/05) hat die NHL Enterprises B.V. aus Rijswijk in den Niederlanden Klage beim Europäischen Gericht erster Instanz eingereicht.
Die Klage richtet sich gegen eine Entscheidung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt.
Die NHL Enterprises B.V. gehört zur Unternehmensgruppe der National Hockey Legue (NHL), der nordamerikanischen Eishockey Profiliga und tritt in Europa als Inhaberin der Markenrechte der einzelnen NHL Mannschaften auf.
Der Gemeinschaftsmarkenanmeldung “LA KINGS” (Nr. 1 041 102) für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 25 und 41 wurde seitens der spanischen Manufacturas Antonio Gassol S. A. auf Basis der nationalen spanischen Marke “KING” in der Nizzaklasse 25 widersprochen. Dem Widerspruch wurde vom HABM stattgegeben.
Die daraufhin angerufene Beschwerdekammer bestätigte die Entscheidung der Widerspruchsabteilung.
Gegen diese Entscheidung richtet sich die nunmehr eingereichte Klage der NHL Enterprises mit der Begründung, dass trotz Produktidentität die Ähnlichkeit der in Frage stehenden Marken nicht genügend hoch sei.
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