Archive for November, 2005
Warum kommt mir diese Marke so bekannt vor?
Registernummer: 30440435 Bezeichnung der Farben: rot, gold Anmeldetag: 15.07.2004 Tag der Eintragung in das Register: 04.10.2004 Inhaber: Strauss, Oliver, Leitklasse: 30 Waren- / Dienstleistungsverzeichnis: Schokolade, Süßwaren, Backwaren, Gebäck, Kekse, Kleingebäck, Konfekt, Zuckerwaren Richtig – Raider heißt jetzt Twix!
Löschungsanträge (47/2005)
In der Kalenderwoche 47 wurden Löschungsanträge gegen nachfolgende Marken vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht: 301 27 586 Nizzaklassen: 35, 38, 42 302 13 270 Nizzaklassen: 39, 42 304 66 369 Oranex Nizzaklasse: 03 304 66 371 Lightsüß HT Nizzaklassen: 05, 16, 32 305 05 137 BSW-FT Nizzaklassen: 06, 19 305 32 225 Mozart’s Hausmarke [...]
Hauptstadt Marken
Nach Kassel – Hauptstadt der Zebrastreifen sollen auch die anderen Hauptstadt Kandidaten aus dem Markenregister des DPMA zu ihrem Recht kommen: 39739557 2043752 39967498 Autohaus Berlin – Motor der Hauptstadt
Kassel Hauptstadt?
Ja, und zwar der Zebrastreifen, wenn man der Marke Kassel – Hauptstadt der Zebrastreifen Registernummer 30442394 glauben darf.
Schutzrechte und Symbole: Teil 4: Ges. Gesch.
Auf Markenbusiness ist der 4. Teil der Serie Schutzrechte und Symbole erschienen.
Gefälschte Medikamente – 32 Mrd. Dollar Schaden
Über gefälschte Medikamente und die daraus resultierenden Probleme der Pharmabranche berichtet Tallahassee.com. Counterfeit drugs are a $32 billion-a-year headache for the pharmaceutical industry, according to a World Health Organization study. It’s getting worse and could reach $75 billion a year by 2010, according to one industry estimate. Still, there is a long way to go. [...]
Lilly und ICOS und Lilly ICOS bekommen lilly-icos.com
Die US-Pharmahersteller Eli Lilly and Company und ICOS Corporation produzieren gemeinsam das Präparat Cialis, ein Konkurrenzprodukt zu Viagra. Das in diesem Zusammenhang entstandene Unternehmen heisst passenderweise Lilly ICOS LLC. Alle drei Unternehmen traten jetzt gemeinsam vor dem WIPO Schiedsgericht als Kläger gegen den Inhaber der Domain lilly-icos.com auf. Den klagenden Unternehmen fiel der Nachweis diverser [...]
EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen Schweden
Bei der Europäischen Kommission werden für Schweden folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt: Käse Svecia Backwaren, feine Backwaren, Süßwaren oder Kleingebäck Skånsk spettkaka Quelle: europa.eu.int
Markenstreit um Rosenmondnacht und närrisches Bermudadreieck
Über die Entscheidung im Markenstreit um die, im Mainzer Karneval verwendeten Begriffe Rosenmondnacht und närrisches Bermudadreieck berichtet der Main-Rheiner. Das OLG Koblenz hatte über die Berufung des Mainzer Carneval Vereins zu entscheiden, dem das LG Koblenz die Verwendung der Begriffe wegen Verstosses gegen das Markenrecht untersagt hatte. Ausschließlich an Rosenmontag darf der Mainzer Carneval Verein [...]
Barbie Doll vs Barbiedahl
US-Spielzeugproduzent Mattel Inc., Produzent der bekannten Barbie Puppe hat sich vor dem Schiedsgericht des NAF gegen den türkischen Inhaber der Domain barbiedahl.com durchgesetzt. Auf Basis seiner bereits in den Sechziger Jahren gesicherten Markenrechte an der Bezeichnung Barbie konnte Mattel die Übertragung der Domain erwirken. (Fall Nr.: FA0510000579573) Mattel, Inc. v. Ran Computer Systems Ebenfalls erfolgreich [...]
CIA: The World Factbook
Linktipp: Das aktuelle CIA World Factbook ist seit dem 01. November online.
Geschützte Ursprungsbezeichnungen Österreich
Aktenvermerk informiert über die geschützten Ursprungsbezeichnungen in Österreich.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 748 vom 22.11.2005: HotFrog The Piss Quiz Die Chaos-Fahrer – Gefangen im Kreisverkehr Einmal zum Mitnehmen bitte Quelle: Titelschutzanzeiger
Pirelli vs Lydia Pirelli – Reifen vs Nacktmoderatorin
Um die Internetdomains lydia-pirelli.net, lydiapirelli.net und lydia-pirelli.org stritten vor dem WIPO Schiedsgericht die italienische Pirelli & C.S.p.A. und die Domaininhaberin Annagret Kruemrey aus Deutschland. Obwohl Pirelli Inhaber der bekannten Reifenmarke ist und die Beklagte im Verfahren keine Stellungnahme abgab, lehnte das Schiedsgericht die Übertragung der Domains ab. Nach eigenen Recherche stellt das Schiedspanel fest: Lydia [...]
WM 2006 Marken: Der aktuelle Stand
Den aktuellen Stand im Streit um die WM 2006 Marken der FIFA liefert Markenbusiness. Markenamt in Alicante und OLG Frankfurt beurteilen WM 2006 entgegengesetzt Während das Oberlandesgericht Frankfurt in einem Streit um eine Ferrero Wort/Bildmarke mit dem Bestandteil “WM 2006″ in diesem Begriff einen beschreibenden Hinweis sah, hat das europäische Markenregister die Marken “WM 2006″ [...]
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