Archive for November, 2005
Markenhistorie: Swoosh
Nike Inc. hat dem Markenzeichen Swoosh eine kleine Historie gewidmet.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 749 vom 29.11.2005: FEMALE SECURITY – TÖDLICHE STILLE Krisen Interventions Branchen Index BERLINIZER Der Hundkönig Stecknadeln und Heuhaufen Wuchtbrumme Quelle: Titelschutzanzeiger
Statstiken des HABM
Das HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) hat seine umfangreichen Statistiken zu den verwalteten Schutzrechten aktualisiert. Die Daten umfassen nunmehr auch das Jahr 2005. Für den Bereich der Gemeinschaftsmarken folgende Zahlen im Überblick: (in Klammern der Vergleichswert für 2004) Anmeldungen: 47.124 (58.846) Eintragungen: 50.375 (34.479) Widersprüche: 14.624 (10.720) Quelle: HABM
Maria Sharapova vs Byzantium Productions
Markenbusiness berichtet über den Streit zwischen der Tennisspielerin Maria Sharapova und einer amerikanischen Filmproduktionsfirma um die Nutzung von Bildmaterial und Namen Sharapovas.
bittorent 55 Domains auf dem Prüfstand
Insgesamt 55 Domainnamen waren Gegenstand des WIPO Schiedsgerichtverfahrens zwischen der BITTORRENT Inc. aus San Francisco und der Domaininhaberin DAY NETWORKS MARKETING GmbH aus Wien. BITTORRENT Inc. hatte die Übertragung der Domains gegen Verwechslungsfähigkeit mit der eigenen Marke begehrt. Allerdings gelang dem Unternehmen nicht der Nachweis tatsächlich ältere Markenrechte zu besitzen. Für den Bereich der Europäischen [...]
Delta Airlines bekommt Tippfehlerdomain
Eine bei Domaingrabbern beliebte Variante von Tippfehlerdomain ist das Voranstellen der Buchstabenkombination www vor den eigentlichen Domainnamen. Man spekuliert dabei auf das Vergessen des Punktes, der eigentlich zwischen das Protokoll www und die Second Level Domain gehört. Eine Tippfehlerdomain dieser Art hat die US-Fluggesellschaft Delta Airlines jetzt vor dem Schiedsgericht des NAF erstritten. Im Verfahren [...]
EU-Anwalt tadelt LG HH
Handakte berichtet über den Tadel des Generalanwalt beim EuGH zu einen Urteil des Landgerichts Hamburg im Verfahren um die Verwechslungsfähigkeit der Marken “Zirh” und “Sir”. Der Generalanwalt beim EuGH hat ein Urteil des Landgerichts Hamburg als „nicht normal und erst recht nicht wünschenswert“ kritisiert. Wenn deutsche Richter erkennbar von Gemeinschaftsrecht abrückten, hätten sie zuvor ihre [...]
Wirtschaftskriminalität – Manager liegen vorn
Spiegel online berichtet über eine Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC) und der Universität Halle-Wittenberg zum Thema Wirtschaftskriminalität in Unternehmen. Rund 46 Prozent der deutschen Unternehmen seien 2004 und 2003 von Wirtschaftskriminalität betroffen. In fast 30 Prozent der Fälle wird unterschlagen,.. 23 Prozent der Delikte seien Betrugsfälle, bei 13 Prozent geht es um Industriespionage oder Produktpiraterie. [...]
EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen Irland
Bei der Europäischen Kommission werden für Irland folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt: Käse Imokilly Regato Fleischerzeugnisse Timoleague Brown Pudding Frische Fische, Weich-und Schlalentiere sowie Erzeugnisse hieraus Clare Island salmon Quelle: europa.eu.int
Telekom steigt ins Grillgeschäft ein?
Jedenfalls lässt das die Übernahme der Marke VG Volksgrill (Registernummer 30116393) vermuten. Die Marke mit Priorität vom 12. März 2001 beansprucht Schutz für Grillgeräte, Grillroste, Grillständer, Schürhaken, Grillhaken, Grilltöpfe und -pfannen und Teile dieser Waren in den Nizzaklassen 08, 11 und 21. Die Übertragung der Marke vom bisherigen Inhaber Yupha Töppe auf die Deutsche Telekom [...]
Baywatch Marke übertragen
Seit 1993 wird die Wortmarke Baywatch im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes unter der Registernummer 2035271 geführt. Die Fernsehserie um die kalifornischen Rettungsschwimmer avancierte in den 90er Jahren zu einem der weltweit erfolgreichsten Fernsehprodukte. Die Marke genießt Schutz in insgesamt 17 Waren- und Dienstleistungsklassen und deckt auch umfanglich den Bereich der Merchandisingartikel ab. Am [...]
Gemeinschaftsmarken – erste Verlängerungen stehen an
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante, zuständige Behörde für die Europäischen Gemeinschaftsmarken informiert über die erstmalig anstehenden Verlängerungen von Gemeinschaftsmarken. Introduction November 1st 2005 marks an important milestone in the ten years since OHIM opened its doors in Alicante. Proprietors of registered Community trade marks filed back in 1996 now have the opportunity [...]
Domainstreit um itunes.co.uk
Markenbusiness berichtet über den Ausgang des Streits um die Domain itunes.co.uk. Apple hat einen Rechtsstreit mit der britischen Firma CyberBritan um die Domain „itunes.co.uk“ gewonnen. Firmeninhaber Benjamin Cohen, der im dot-com-Boom als Jungunternehmer Berühmtheit erlangte, weil er mit dem Aufbau des Informations- und Unterhaltungsportals sojewish.com zum Millionär wurde, zog seine Domainansprüche nach Berichten von The [...]
Victoria bekommt ihr Geheimnis zurück
Um dies sicherzustellen klagte die für ihre Unterwäsche bekannte V Secret Catalogue, Inc. vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forum NAF gegen den Inhaber der Domain ukvictoriassecret.com. Die Marke VICTORIA’S SECRET ist in den USA seit 1995 registriert. Der in den USA ansässige Domaininhaber gab im Verfahren keine Stellungnahme ab. Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung [...]
Löschungen nach Widerspruch 02 (47/2005)
Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde in der Kalenderwoche 47 die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Register des DPMA veröffentlicht: 302 43 158 Medi Doc AG 302 57 247 BASOLUTE 303 02 186 Loana 303 22 034 2A-Pharma 304 10 365 ABP 304 12 410 FASTO Quelle: DPMA
JuraBlogs
Loading ...
