Archive for November, 2005
Trade Mark oder Trademark?
Margaret Marks berichtet über solche Fragestellungen in Zusammenhang mit einem legal translation seminar.
EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen UK
Bei der Europäischen Kommission werden für Großbritannien folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt: Käse Beacon Fell traditional Lancashire cheese Bonchester cheese Buxton Blue Dorset Blue cheese Dovedale cheese Exmoor Blue cheese Single Gloucester Swaledale cheese, Swaledale ewes’ cheese Teviotdale cheese West Country farmhouse Cheddar cheese White Stilton cheese, Blue Stilton cheese Obst, Gemüse [...]
WIPO magazine
Das neue WIPO magazine November/Dezember 2005 ist erschienen. Inhalt: Seite 2 Results of the 2005 Assemblies of WIPO Member States 6 Flair & Function – Italian Design Exhibition 8 The Flying Machine – One Hundred Years On 11 Public Outreach Shakespeare meets Bollywood in Dehli’s IP Drama 12 Panama: Empowering Indigenous Women through a Better [...]
UK: Jahresbericht des Patent Amtes erschienen
Der Jahresbericht 2004 – 2005 des UK Patent Office ist erschienen. 132 Seiten im PDF-Format.
Spiegel: Adbusting Bildergalerie
Spiegel online bringt heute eine Bildergalerie zum Adbusting.
Europa, Japan und USA auf dem Weg zum Weltpatent?
kompetenznetze.de informiert über die Initiative des Europäischen Patentamtes in Kooperation mit den Ämtern in Japan und den USA ein einheitliches elektronisches Anmeldeverfahren zu errichten. Optimal wäre nach Ansicht von Makoto Nakajima vom Japanischen Patentamt ein weltweit einheitlicher Patentschutz. Statt ein Patent in jedem Land anmelden zu müssen, hätten Erfinder oder Konzerne mit einer Anmeldung weltweiten [...]
Löschungen nach Widerspruch (47/2005)
Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde in der Kalenderwoche 47 die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Register des DPMA veröffentlicht: 398 13 141 SLIM CLUB DER ERNÄHRUNGSKURS MIT DER MAUS 399 19 328 SyCom 301 13 787 Wissen ist orange 301 20 674 together PERSONALDIENSTLEISTUNGEN 301 21 730 POWER BEAR ENERGY DRINK 301 28 [...]
tmobilephonefree?
Diesen Ansätzen von dritter Seite hat die Deutsche Telekom AG bezüglich der Internetdomain tmobilephonefree.com jetzt einen Riegel vorgeschoben. Im Schiedsgerichtsverfahren vor der WIPO konnte die Telekom die Übertragung der Domain erwirken. Domaininhaber Jack Filkey aus Arizona bezeichnete sich als autorisierten Reseller von T-Mobile Produkten und Verträgen, konnte diesen Status aber nicht glaubhaft beweisen. Daher ordnete [...]
Harrods klagt 40 Domains ein
Insgesamt 40 Domain in einem Verfahren hat die Harrods Limited aus London, Betreiberin des berühmten Harrods Kaufhauses, vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO erstritten. Die Domains, welche sich jeweils aus dem Markennamen Harrods und einer allgemeinsprachlichen Bezeichnung oder Ortsangabe zusammensetzen, befanden sich im Besitz von Yoo, Jae Bong aus Korea. (Fall Nr.: [...]
Streit um Hobbythek Marken geht in die nächste Runde
Über den Streit um die Hobbythek Marken Oranex und Lightsüß hatte Markenbusiness kürzlich berichtet. Gegen beide Marke ist jetzt ein Löschungsantrag beim DPMA gestellt worden. Die Löschungsanträge wurden am 25.11.2005 veröffentlicht. Betroffen sind die Marken: 304 66 369 Oranex Nizzaklasse: 03 304 66 371 Lightsüß HT Nizzaklassen: 05, 16, 32
USA: Marke in Insolvenz
Das German American Law Journal beschäftigt sich mit dem Thema Marke (USA) in der Insolvenz.
EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen Finnland
Bei der Europäischen Kommission werden für Finnland folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt: Obst, Gemüse and Getreide Lapin Puikula Quelle: europa.eu.int
Löschungen (47/2005)
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat in der 47. Kalenderwoche die vollständige Löschung der folgenden Marken aus dem Markenregister veröffentlicht: 398 08 352 CELEBRA Verfall (§ 49 MarkenG) 300 37 211 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 302 32 129 Filteron Aussermarkenrechtl. Grund (UWG/BGB) Quelle: DPMA
ARGE “Geistiges Eigentum”
In Berlin wird derzeit eine Arbeitsgemeinschaft für Geistiges Eigentum gegründet. Bisher sind ca. 60 Rechts- und Patentanwälte, überwiegend aus Berlin beteiligt. Via Handakte
Berentzen übernimmt 111 Jahre alte Marke
Eine der älteren Marken im Register des DPMA wechselt den Inhaber: Registernummer: 1343 Nizzaklassen: 33 Anmeldedatum: 01.10.1894 Neuer Inhaber: Berentzen-Gruppe AG Alter Inhaber: Mampe-Markenvertrieb GmbH, Haselünne
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