Googles DIGITAL TATTOO

Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung vom 02.10.2014.


Markennummer 13319389
Nizzaklasse 09
Inhaber Google Inc.

Quelle: HABM

Die Marken zum Bierstreit

Im Widerspruchsverfahren vor dem DPMA stehen sich die nachfolgenden Marken gegenüber.


Markennummer 302012019167
Anmeldedatum 09.03.2012

vs.

Wortmarke “Oettinger
Markennummer 39848259
Anmeldedatum 24.08.1998

und


Markennummer 39848260
Anmeldedatum 24.08.1998

Für die Einbecker Brauhaus AG sind noch folgende “Göttinger” Wort-/Bildmarken eingetragen.


Markennummer 932670
Anmeldedatum 14.03.1974


Markennummer 978551
Anmeldedatum 21.06.1978

Quelle: DPMA

Was meinen die MarkenBlog Leser?

Sind die Marken "Oettinger" und "Göttinger" verwechslungsfähig?

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Bierstreit: Göttinger vs. Oettinger

Das Göttinger Tageblatt berichtet über den Markenstreit um die Verwechslungsfähigkeit der Marken “Göttinger” und “Oettinger”.

Alicante News

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) stellt sein aktuelle Ausgabe der Alicante News im neuen Layout bereit.

MontagsMarken 41. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 07.10.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 155 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302013054344

Nizzaklassen: 30, 31, 39

302013054346

Nizzaklassen: 08, 14, 16, 18, 21, 25, 30, 35, 39

302013054320

Nizzaklassen: 16, 28, 41

302013006912

Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33, 43

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

So ein myschwiegermutterkäse

„Discover the potential“ – Neue Marke für die Türkei

SC Freiburg läuft künftig im Schwarzwald-Stadion auf

Markenstreit: Verletzungsverfahren vs. Löschungsverfahren

Streit um Marke “Meissen” geht weiter

Streit um Schwarzwälder Schinken erneut vor Patentgericht

Madrid Highlights

Die World Intellectual Property Organization WIPO hat eine neue Ausgabe der Madrid Highlights veröffentlicht.

Aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger

scharia-polizei.tv

Quelle: Titelschutzanzeiger

Markenrechtliche Irrtümer

Die 7 größten Irrtümer bei Markenanmeldungen” von RA Dr. Frank R. Remmertz.

Amazon hat nen Bug!

Europäische Markenanmeldung der Amazon Europe Holding Technologies SCS vom 19.09.2014.


Markennummer 13276852
Nizzaklasse 09, 38, 41, 42

Quelle: HABM

Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe September 2014

+++ DPMA baut PPH-Kooperation mit Japan und Kanada aus und schließt erstmals Vertrag mit Singapur +++
+++ Elektronische Signatur in Beschlüssen und Niederschriften des DPMA +++
+++ Elektronische Dienste +++
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
— Ich habe eine Idee für eine App. Wie kann ich diese schützen? —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— DEPATISnet: Das sollten Sie bei der Eingabe des Feldnamens “BI” (Basic Index) beachten —
— DPMAregister: Für die Online-Akteneinsicht den Benachrichtigungsdienst DPMAkurier aktivieren —
+++ Patentfähige Ideen für den Deutschen Zukunftspreis gesucht +++
+++ Sammelband “Erfinderaktivitäten 2013″ erschienen +++
+++ Kommen Sie mit ins historische Prüferzimmer in Berlin +++
+++ DPMA-Messekalender +++
+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
— PATINFO 2014: 36. Kolloqium über Patentinformation und gewerblichen Rechtsschutz —
+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++
+++ Termine +++

Quelle: DPMA

Schutzmöglichkeiten für Apps

— Ich habe eine Idee für eine App. Wie kann ich diese schützen? —

Diese Frage lässt sich nicht mit einem Satz beantworten.
Grundsätzlich schließt das Patentgesetz Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten vom Patentschutz aus. Dies gilt auch für Computerprogramme als solche. Somit sind Idee und Konzept für eine App nicht schutzfähig. Folgendes sollten Sie jedoch berücksichtigen:

Weist die Software der App einen technischen Charakter auf, kann sie als computerimplementierte Erfindung zum Patent angemeldet werden. Hintergrundinformationen zu diesem sehr speziellen Thema finden Sie auf der DPMA-Internetseite “Schutz von Computerprogrammen”. In den “Richtlinien für die Prüfung von Patentanmeldungen” sind im Abschnitt 4.3 die Bedingungen erläutert, die der technische Ansatz einer computerimplementierten Erfindung aufweisen muss, damit er patentfähig ist und damit im Rahmen der Patentprüfung ein Patent erteilt werden kann.

Für Ihre computerimplementierte Erfindung könnte auch eine Anmeldung zum Gebrauchsmuster in Frage kommen.

Beispiele für Apps, die einen technischen Aspekt aufweisen und als computerimplementierte Erfindung zum Patent oder zum Gebrauchsmuster angemeldet wurden, können Sie in unserer Datenbank DEPATISnet recherchieren mit der Internationalen Patentklassifikation unter anderem zum IPC-Symbol “G06Q” und den Untergruppen dazu (“Datenverarbeitungssysteme oder -verfahren, besonders angepasst an verwaltungstechnische, geschäftliche, finanzielle oder betriebswirtschaftliche Zwecke…”).

Den Namen der App, auch das Icon, mit dem die App gekennzeichnet ist und auf dem Bildschirm des Smartphones aufgerufen werden kann, oder auch der Slogan, mit dem Sie für Ihre App werben, können Sie als Marke eintragen lassen.

Die Gestaltung der Bildschirmoberflächen wiederum haben einige App-Entwickler als Design unter anderem mit den Erzeugnisangaben “Bildschirmanzeigen”, “Grafische Benutzeroberflächen” (“Computerbildschirmanzeigen”) oder/und Icons (für Computer) unter der Warenklasse “14-04″ eintragen lassen.

Darüber hinaus: Das konkrete Computerprogramm mit seinem Quellcode genießt Urheberschutz, vorausgesetzt, es handelt sich bei der Software um ein schöpferisches Werk im Sinne des Urheberrechtsgesetzes.

Bitte bedenken Sie: Da es sich bei bei der Frage “Wie schütze ich eine App?” um eine sehr vielschichtige Frage handelt, empfehlen wir, sich an einen Patent- oder Rechtsanwalt zu wenden. Dieser hilft Ihnen dabei, eine Strategie zu entwickeln, die für Ihren konkreten Fall in Frage kommt. Das DPMA selbst darf keine Rechtsberatung geben.

Sie haben noch mehr Fragen? Schreiben Sie uns: info@dpma.de.

Quelle: Newsletter DPMA

MontagsMarken 40. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 30.09.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 192 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302013006807

Nizzaklassen: 24, 25

302013045116

Nizzaklassen: 08, 14, 16, 18, 21, 25, 30, 35, 39

302013006795

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41

302013053623

Nizzaklassen: 35, 38, 41

Quelle: DPMA

Plagiarius 2015 – Anmeldung läuft

Plagiarius-Wettbewerb 2015

Sie sind von Plagiaten oder Fälschungen betroffen?
Dann melden Sie sich jetzt an und reichen uns Ihre dreistesten Fälle zum Plagiarius-Wettbewerb 2015 ein!

Einsendeschluss: 30. November 2014

Quelle: Aktion Plagiarius

Sonntagslinks

Jahrelange Nutzung einer Marke

Wettbewerb: Neues Symbol für „Speichern unter“ gesucht

BPatG, 27 W (pat) 523/13 – et Kabüffke Killepitsch

Ludwig ist halt kein Mozart

Markenstreit: Arnold Ruess und Sony Computer Entertainment einigen sich mit Singster

Markenstreit mit Tourismus GmbH: „Da verklagt die Enkelin den Großvater“

Wie Lucky Strike den Konkurrenten Marlboro auf die Schippe nimmt