Die Zahl des Tages – Online-Markenanmeldungen

Das Deutsche Patent- und Markenamt teilt mit:

52 % Online-Anmeldungen im Jahr 2014 insgesamt
o davon 40 % signaturfrei über DPMAdirektWeb
o sowie 12 % signaturgebunden über unseren Premium-Dienst DPMAdirekt

Quelle: DPMA

Neue BMW Marke


Aktenzeichen 3020140084201
Nizzaklasse 09, 41
Anmeldedatum 26.11.2014

Quelle: DPMA

DPMA: zum Einfluss nicht kennzeichungskräftiger/schwacher Bestandteile von Marken

Hinweis zur “Gemeinsamen Mitteilung zur gemeinsamen Praxis zu relativen Eintragungshindernissen – Verwechslungsgefahr (Auswirkungen nicht kennzeichnungskräftiger/schwacher Bestandteile)”

1. Im Rahmen des vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) initiierten Konvergenzprogramms soll die Amtspraxis der nationalen Markenämter und des HABM weiter angeglichen werden. Dazu werden in verschiedenen Projekten Grundsätze für eine gemeinsame Praxis entwickelt.

Eines dieser Projekte betrifft den Einfluss nicht kennzeichungskräftiger/schwacher Bestandteile von Marken bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr. Die Ergebnisse dieses Projekts entsprechen der bisherigen Prüfungspraxis des DPMA. Das DPMA begrüßt die Ergebnisse des Projekts ausdrücklich.

2. Die Vorgehensweise (Reihenfolge) bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr war nicht Gegenstand des Projekts (2.1 Gemeinsame Mitteilung).

Das DPMA weist darauf hin, dass es seine Vorgehensweise bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr von mehrgliedrigen Zeichen nicht ändern wird. Das DPMA wird die Kennzeichnungskraft von Bestandteilen von mehrgliedrigen Marken bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr wie bisher bei der Prüfung der Zeichenähnlichkeit berücksichtigen. Hierbei wird das DPMA weiterhin die sog. “Prägetheorie” und die Rechtsprechung zur “selbstständig kennzeichnenden Stellung” anwenden. Dies bedeutet im Einzelnen:

Nach der deutschen Prüfungspraxis spielt die Kennzeichnungskraft von Bestandteilen mehrgliedriger Marken bei der Prüfung der Zeichenähnlichkeit in verschiedenen Prüfungsstadien eine große Rolle.

Maßgeblich sind zunächst die sich gegenüberstehenden Zeichen als Ganzes ihrem Gesamteindruck nach.

Unter Umständen können jedoch ein oder mehrere Bestandteile der Marke für den im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein. Nach der deutschen Praxis kommt hingegen Bestandteilen mit deutlich erkennbaren produktbeschreibenden Bezügen in der Regel kein prägender Einfluss auf den Gesamteindruck zu. Selbstständig nicht schutzfähige Bestandteile können wiederum zur Prägung des Gesamteindrucks mit beitragen. Außerdem kann ein als Bestandteil in eine zusammengesetzte jüngere Marke aufgenommenes Zeichen darin eine selbstständig kennzeichnende Stellung behalten und dadurch bei den angesprochenen Verkehrskreisen den Eindruck hervorrufen, dass die fraglichen Waren und Dienstleistungen zumindest aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen.

Weitere Informationen:
pdf- Datei (1,18 MB) Gemeinsame Mitteilung zur gemeinsamen Praxis zu relativen Eintragungshindernissen – Verwechslungsgefahr (Auswirkungen nicht kennzeichnungskräftiger/schwacher Bestandteile) (02.10.2014)

Quelle: DPMA

Googles neue Bildmarke

Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung der Google Inc. vom 05.12.2014.


Markennummer 13533963
Nizzaklasse 09, 42

Quelle: HABM

Aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger

Halbwissen eines Volljuristen

Quelle Titelschutzanzeiger.de

Neue europäische Datenbank zu verwaisten Werken

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) weist auf die europäische Datenbank zu verwaisten Werken beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hin. Am 27. Oktober 2014 wurde diese neue Online-Plattform freigeschaltet. Sie enthält Informationen zu verwaisten Werken, also zu urheberrechtlich geschützten Werken, deren Rechtsinhaber trotz sorgfältiger Suche nicht festgestellt oder ausfindig gemacht werden können.

“Bibliotheken, Museen und Archive können verwaiste Werke nun einfacher digitalisieren und im Internet zugänglich machen”, erklärte die Präsidentin des DPMA, Cornelia Rudloff-Schäffer. “In der neuen europäischen Datenbank werden Informationen zu verwaisten Büchern, Zeitungs- und Zeitschriftenartikeln oder Filmen und zu deren Nutzung gebündelt. Diese Transparenz erleichtert öffentlichen Kultureinrichtungen den Zugriff auf Informationen, um Wissen – insbesondere aus alten Beständen – verfügbar zu machen.”

Hintergrund ist die Richtlinie 2012/28/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke. Sie sieht die Einrichtung einer Online-Datenbank beim HABM vor und schafft den Rahmen für die Digitalisierung und Zugänglichmachung verwaister Werke, welche sich im Bestand öffentlich zugänglicher Einrichtungen befinden.

In Deutschland wurden die Vorgaben der Richtlinie im Urheberrechtsgesetz (UrhG) umgesetzt. Die §§ 61 ff. UrhG sehen seit 1. Januar 2014 eine gesetzliche Nutzungserlaubnis, sogenannte Schrankenregelung, für verwaiste Werke vor. Die nutzenden Einrichtungen haben ihre sorgfältige Suche nach den Rechtsinhabern zu dokumentieren und dem DPMA bestimmte Informationen zu verwaisten Werken zu übermitteln. Die erforderlichen Angaben können dabei ausschließlich über die Webanwendung des HABM eingegeben werden. Das DPMA leitet sodann diese Informationen ohne weitere Prüfung an das HABM zur Freischaltung in der europäischen Datenbank weiter.

Zugangsberechtigte Organisationen können in der Datenbank auf Informationen zu verwaisten Werken zugreifen oder neue Informationen speichern. Auch potentielle Rechtsinhaber können die neue europäische Datenbank nutzen, um nach verwaisten Werken zu suchen, Kontaktinformationen zu finden oder den Status als verwaistes Werk zu beenden. Nähere Informationen zur Datenbank sowie zur Recherche, zur Registrierung und zu den Eintragungsmöglichkeiten zu verwaisten Werken finden Sie auf den Internetseiten des HABM.

http://presse.dpma.de/presseservice/pressemitteilungen/aktuellepressemitteilungen/05122014/index.html

Die aktuelle Informationsbroschüre des DPMA

Informationsbroschüre zum Markenschutz

Quelle: DPMA

Neue Bildmarke der Bundesrepublik Deutschland

Markenanmeldung vom 01.10.2014:


Aktenzeichen 3020140068338
Nizzaklasse 01, 04, 06, 09, 14, 16, 31, 38, 41, 42, 45
Inhaber Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Bundesminister für Wirtschaft und Energie, dieser vertreten durch den Präsidenten der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM)

Quelle: DPMA

MontagsMarken 50. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 09.12.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 214 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302013062475

Nizzaklassen: 38, 41, 42, 45

302013062586

Nizzaklassen: 14, 16, 25, 32

302013008470

Nizzaklasse: 14

302013062455

Nizzaklassen: 20, 35, 44, 45

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Marken zur Weihnachtszeit

Markenrecht: Sind Namen von mobilen Apps rechtlich geschützt?

Neues Logo für den Zoo Hannover

Nestlé verliert Markenstreit in Singapur

Maskottchen der Olympischen Spiele 2016 in Rio

“App Store”: Apple verliert Streit um Markenschutz in Australien

Fast-Track: Schnellerer Markenschutz in Europa

Apples neue Bildmarken

Aktuelle Gemeinschaftsmarkenanmeldungen der Apple Inc.


Markennummer 13503966
Anmeldedatum 27.11.2014
Nizzaklasse 09, 16, 41, 42


Markennummer 13506191
Anmeldedatum 28.11.2014
Nizzaklasse 09


Markennummer 13514963
Anmeldedatum 01.12.2014
Nizzaklasse 09, 16, 41, 42

Quelle: HABM

Die Zahl des Tages

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt meldet 10856 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen im Oktober 2014. Der Vorjahrswert lag mit 10576 unwesentlich niedriger.

Quelle: Alicante News

Alicante News

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.

EuG: ALDI vs. Alifood

Entscheidung des Europäischen Gerichts in der Rechtssache T‑240/13.

Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe November 2014

+++ Editorial +++
+++ Amt über Weihnachten und Neujahr geschlossen +++
+++ DPMA gibt Veröffentlichungstage für 2015 bekannt +++
+++ Markenbereich des DPMA führt demnächst elektronische Schutzrechtsakte ein +++
+++ DPMAnutzerforum im Deutschen Patent- und Markenamt +++
+++ DPMA verzeichnet anhaltendes Plus bei Patent- und Markenanmeldungen +++
+++ Revision der IPC und der Nizza-Klassifikation zum 1. Januar 2015 +++
+++ Elektronische Dienste +++
— DEPATISnet: Startseite des E-Dienstes im neuen Design und ab sofort mit RSS-Feed —
— DPMAdirekt: Update 3.0 ermöglicht die Einleitung der nationalen Phase einer PCT-Anmeldung —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— DPMAregister: Internationale Marken mit Benennung “EM” recherchieren —
— DPMAkurier: Wichtiger Hinweis zur Rechts- und Verfahrensstandsüberwachung von Marken —
+++ DPMA legt Recherche-Broschüre auf +++
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
— Was muss ich beachten, wenn ein Fristende auf Heiligabend oder Silvester fällt? Wie kann ich die Frist trotz Schließung des DPMA einhalten? —
+++ Internetseite “Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen” überarbeitet +++
+++ DPMA-Messekalender +++
+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
— PNZ Aachen präsentiert interaktiven Wegweiser —
+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++
+++ Termine +++

Quelle: DPMA

http://www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/newsletter/2014/nl_06_2014.html