Die Marke des Tages


Markennummer 03090909
Nizzaklasse 09, 18, 25, 28

Waren & Dienstleistungen

09 Optische Artikel.
18 Gepäckstücke und Lederwaren.
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Golfschuhe.
28 Golfschläger, Golfbälle.

Inhaber ARNOLD PALMER ENTERPRISES, INC

Quelle: EUIPO

DPMA Halbjahresbilanz 2016

Wachstumstrend im Bereich der Markenanmeldungen beim DPMA setzt sich fort

Im ersten Halbjahr 2016 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 35.609 Marken angemeldet. Im Vorjahr lag der Wert noch bei 34.429 Markenanmeldungen. Das bedeutet einen Anstieg von 3,4%.

MontagsMarken 38. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 22.09.2015. An diesem Tag wurden insgesamt 219 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302015053842

Nizzaklassen: 16, 24, 28

302015220186

Nizzaklasse: 45

302015220249

Nizzaklassen: 09, 42

302015220188

Nizzaklassen: 02, 03, 17

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Der Ulmer Kirschen-Streit

Die doppelte Wachtigall

Logo für UEFA EURO 2020 vorgestellt

Foodtrend Eiweiß: Hüttenkäse® – Gattung oder Marke?

Wir wurden gefragt: Ist „Oktoberfest“ eine eingetragene Marke?

Auto Club Europa (ACE) modifiziert sein Logo

Keine Pizza à la ApotekeTM

John Cusack bekommt nach 13 Jahren johncusack.com

OLG Hamm – Begriff “Polizei” genießt Namensschutz als Behördenbezeichnung nach § 12 BGB

Brangelina

Nicht nur ein erwähnenswertes Fundstück, sondern auch ein schönes Beispiel für die unterschiedliche Eintragungspraxis von DPMA und EUIPO.

Markenname BRANGELINA
Aktenzeichen 302008061104.9
Anmeldedatum 22.09.2008
Nizzaklasse 03, 25, 28, 42
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen

03.09.2009 Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„BRANGELINA = Bezeichnung für das bekannte Schauspieler – Duo Brad Pitt und Angelina Jolie, geeignet als eine positive Wirkung transportierendes Werbemittel”

Quelle: DPMA

Markenname Brangelina
Markennummer 10404481
Anmeldedatum 10.11.2011
Nizzaklasse 14, 18, 25
Rechtsstand Eingetragen

10.11.2011 Rechtsstand-Änderung zu: Prüfung auf absolute Eintragungshindernisse
21.11.2011 2011/220 Heftteil A.1 – Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken
21.11.2011 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung veröffentlicht
28.02.2012 Rechtsstand-Änderung zu: Eintragung veröffentlicht

Quelle: EUIPO

Neue Abzocker

Das DPMA warnt regelmäßig – freundlich formuliert – vor “vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen”.
Zu diesem Thema unterhält das Amt eine eigene regelmäßig um neue Anbieter ergänzte Informationsseite.

Aktuelle Neuzugänge sind:

- DEPMA MARKEN und PATENTE AGENTUR
- EPR – European Patent Trademark and Registration
- LORESI Datenbank
- Patent & Trademark Bureau
- Patente Agentur
- Zentrales Grundregister für Marken und Patente

Quelle: DPMA