Bei Amazon gehts jetzt “ASAP”

Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung der Amazon Europe Holding Technologies SCS vom 02.04.2014.

ASAP
Markennummer 12756011
Nizzaklasse 09, 38, 39, 41, 42

Quelle: HABM

Madrid Highlights

Die World Intellectual Property Organization WIPO hat eine neue Ausgabe der Madrid Highlights veröffentlicht.

MontagsMarken 14. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 08.04.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 145 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302013002315

Nizzaklassen: 03, 10, 44

302013026256

Nizzaklassen: 09, 35, 37, 41, 42

302013026274

Nizzaklassen: 03, 18, 24, 25, 35

302013026190

Nizzaklasse: 33

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Streit um die Marke Color Run

DPML – effektiver Markenschutz bei den Neuen Top Level Domains

Der Erschöpfungsgrundsatz

Die “Sonne” gehört der Hofpfisterei

Erfolg für VW im UDRP-Verfahren

Die erste echte Duftmarke

BGH: Der Porsche unter den Felgen – zur Produktwerbung mit fremden Markenzeichen

Wieder einmal: App-Titel und das Markenrecht

Freitagsfindling

aus dem heutigen Markenblatt des DPMA.


Registernummer: 302013049468
Nizzaklasse 25, 35, 41, 44

Quelle: DPMA

Apples neue Icons

Einen ganzen Schwung neuer Bild- und Wort-/Bildmarken hat die Apple Inc. im März beim Europäischen Markenamt zur Eintragung einreichen lassen.


EU Markenanmeldung: 12717682


EU Markenanmeldung: 12717823


EU Markenanmeldung: 12717914


EU Markenanmeldung: 12718029


EU Markenanmeldung: 12721536


EU Markenanmeldung: 12721577


EU Markenanmeldung: 12721593


EU Markenanmeldung: 12721635

Quelle: HABM

Die Marke des Tages

Aus aktuellem Anlass


EU Marke 12621132

Quelle: HABM

BGH Urteil zur Warenähnlichkeit

I Z B 6 3 / 1 2

DESPERADOS/DESPERADO

MarkenG § 9 Abs.1 Nr. 2

Bei der Beurteilung der Frage der Warenähnlichkeit darf der Gesichtspunkt der funktionellen Ergänzung nicht zur Vernachlässigung der weiteren Faktoren verleiten, die im Rahmen der Prüfung der Produktähnlichkeit relevant sein können.
Entsprechendes gilt für die Verhältnisse beim Vertrieb der Waren, denen bei der Beurteilung der Frage, ob die Waren einander ähnlich sind, häufig nur ein geringeres Gewicht zukommt.

BGH, Beschluss vom 6. November 2013
-
I ZB 63/12
-
Bundespatentgericht

Quelle: Bundesgerichtshof

via: INTERNET-LAW

Bier und Knabberkram – die Ausführungen von BPatG und BGH dazu kann man sich heute zum Champions League Viertelfinale noch mal durch den Kopf gehen lassen.

Daimler hat eine “me” Serie

Markenanmeldung der Daimler AG vom 27.02.2014:


Aktenzeichen 3020140256649
Nizzaklasse 09, 12, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42

Dazu passen auch die weiteren Anmeldungen:


Aktenzeichen 3020140256657


Aktenzeichen 3020140256665


Aktenzeichen 3020140256673


Aktenzeichen 3020140256681


Aktenzeichen 3020140256703


Aktenzeichen 3020140256711

Wortmarke: MERCEDES ME
Aktenzeichen 3020140265710

Quelle: DPMA

Alicante News

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.

Amazons neue Marke


EU Geinschaftsmarkenanmeldung 12717146
Nizzaklassen: 35, 39, 42
Anmeldedatum 21.03.2014

Quelle: HABM

Kurios

Kuriositäten” finden sich übrigens laut aktueller Nizzaklassifikation in der Klasse 28, kurios oder?

P.S. Das ist kein Aprilscherz!

DPMA Newsletter

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe März 2014

Themen:

+++ Deutsche Patente im Aufwind +++

+++ Geschmacksmusterrecht modernisiert +++

+++ Deutschland und Japan verlängern PPH-Pilotprojekt +++

+++ Aktualisiertes Kostenmerkblatt des DPMA +++

+++ Elektronische Dienste +++

— DPMAdirekt: Version 2.9 steht ab sofort zur Verfügung —

+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++

— Fallen für die Anmelde- oder Jahresgebühren, die das DPMA erhebt, Umsatzsteuer und/oder Mehrwertsteuer an? —

— Wie hoch ist gegenwärtig die Gebühr für einen Rechercheantrag? —

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

— DEPATISnet: Ab sofort können Sie relevante Veröffentlichungen in der Trefferliste auswählen —

— Unterschiedliche Recherchesyntax DEPATISnet/DPMAregister —

— DEPATISnet: Zurück zur ursprünglichen Trefferliste bei nachrangiger Familienrecherche —

— DPMAregister: Von der Startseite aus direkt auf die Einsteigerrecherche springen —

+++ Analytica, 1. bis 4. April 2014, München, Halle B1/Stand 134 +++

+++ 26. April 2014 – Welttag des geistigen Eigentums +++

+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++

+++ Termine +++

Quelle: DPMA

MontagsMarken 13. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag Dienstag, 02.04.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 195 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302013025288

Nizzaklassen: 05, 24, 25, 41

302013025360

Nizzaklassen: 09, 16, 25, 41, 42

302013025565

Nizzaklassen: 05, 25, 28

302013024210

Nizzaklassen: 09, 25, 35, 41, 42

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

WM-Maskottchen heißt “Arsch”

Air France mit neuem Auftritt und englischem Claim

Amazon-Urteil: Nutzung fremder ASIN-Nummern verletzt das Markenrecht

OLG Köln: Unlautere Nachahmung von Schokoriegel-Verpackungen – Zur Übernahme von Gestaltungsmerkmalen

Stadt Köln erhält ein weiteres Markenzeichen

Madrid (Marks) Notification No. 202 Declaration by the Republic of Kenya

Neues Image für Lonsdale: Wie man eine Marke entnazifiziert

LG Hamburg: Die Domain “tierfreund.de” kann Titelschutzrechte einer gleichnamigen Zeitung verletzen