WIPO: Madrid Highlights

Die World Intellectual Property Organization WIPO hat eine neue Ausgabe der Madrid Highlights veröffentlicht.

WIPO: 125 Jahre Madrider Markensystem

Infografiken zum 125 Geburtstag des Madrider Markensystems.

Quelle: WIPO

Was ist eine Benutzungsmarke?

Zur Benutzungsmarke, die Vor- und Nachteile, Voraussetzungen und Rechte informiert LEGAL-PATENT.

Montagsmarken 29. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 20.07.2015. An diesem Tag wurden insgesamt 243 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302015213905

Nizzaklassen: 35, 38, 41

302015047251

Nizzaklasse: 30

302015047369

Nizzaklasse: 32

302015046705

Nizzaklassen: 06, 30

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Warner Bros. sichert sich Rechte: Kommt bald ein neuer Harry Potter-Film in die Kinos?

Bekanntheit: „nur die“ gegen Wortmarke „NURMIE“ erfolgreich (BPatG 28 W (pat) 536/13)

Tiefkühlkosthersteller „Iglo“ erringt Sieg gegen „IGLOTEX“ vor dem Bundespatentgericht aufgrund bestehender Verwechslungsgefahr in Markensachen

Pokémon: Marke und Lizenz

Die Registrierung von Pokémon-Domains verletzt Markenrechte

s.Oliver Würzburg – neuer Name, neues Logo

Machtwort im Farbmarkenstreit: BGH beendet Auseinandersetzung zwischen DSGV und Santander

Comodo, ein Anbieter von Internet-Sicherheitslösungen und TLS-Zertifikaten, versucht nach Angaben von Let’s Encrypt, Markenrechte für »Let’s Encrypt« zu registrieren. Trotz der Androhung rechtlicher Schritte durch die Linux Foundation scheint Comodo die Registrierung weiter zu verfolgen.

Markenrechte an Neuschwanstein: Bayern gewinnt

Der Freitagsfindling – die vinophile Alternative

Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA:


Aktenzeichen 3020162080470
Nizzaklasse 20, 44, 45


Aktenzeichen 3020162080489
Nizzaklasse 20, 44, 45

Quelle: DPMA