MontagsMarken 42. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 14.10.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 166 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302013054687

Nizzaklassen: 35, 41, 42

302013054957

Nizzaklassen: 33, 35, 41, 43

302013055497

Nizzaklassen: 09, 16, 38, 41, 45

302013054377

Nizzaklassen: 16, 35, 42

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Trotz Ehrenrunde nicht versetzt

Erstattungsfähigkeit von Testkauf

EuGH: Marke “ecoDoor” für Haushaltsmaschinen ist zur Bezeichnung des ökologischen Charakters der Waren freihaltungsbedürftig

Wem gehört das “Wie”?

EuGH: Tripp Trapp-Kinderstuhl ist markenrechtlich nicht geschützt

Unterschied: Geschmacksmuster vs. Marke im Vergleich

Geburtstagszug reloaded: Produktdesign und das Urheberrecht

Freitagsfindling


Aktenzeichen 3020140110946
Nizzaklasse 24

07.08.2014 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”

Quelle: DPMA

WIPO Magazine

• Making International IP Law: An Interview with Francis Gurry
• Cardiopad: Reaching the Hearts of Rural Communities in Africa
• The Aereo Decision – Exploring the Implications
• Copyright: No Time To Monkey Around
• Jean Michel Jarre on Culture, Creators and the Tech Industry
• Start-Up Chile
• Dream Shield: Communicating IP to Indigenous Business
• Branded Hashtags: The Next Big Thing?
• China’s New Trademark Law
• GCC Trademark Law Coming Soon

Quelle: WIPO

Die wertvollsten Marken der Welt

Eurobrand hat das 2014er Markenranking veröffentlicht.

Googles DIGITAL TATTOO

Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung vom 02.10.2014.


Markennummer 13319389
Nizzaklasse 09
Inhaber Google Inc.

Quelle: HABM

Die Marken zum Bierstreit

Im Widerspruchsverfahren vor dem DPMA stehen sich die nachfolgenden Marken gegenüber.


Markennummer 302012019167
Anmeldedatum 09.03.2012

vs.

Wortmarke “Oettinger
Markennummer 39848259
Anmeldedatum 24.08.1998

und


Markennummer 39848260
Anmeldedatum 24.08.1998

Für die Einbecker Brauhaus AG sind noch folgende “Göttinger” Wort-/Bildmarken eingetragen.


Markennummer 932670
Anmeldedatum 14.03.1974


Markennummer 978551
Anmeldedatum 21.06.1978

Quelle: DPMA

Was meinen die MarkenBlog Leser?

Sind die Marken "Oettinger" und "Göttinger" verwechslungsfähig?

View Results

Bierstreit: Göttinger vs. Oettinger

Das Göttinger Tageblatt berichtet über den Markenstreit um die Verwechslungsfähigkeit der Marken “Göttinger” und “Oettinger”.

Alicante News

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) stellt sein aktuelle Ausgabe der Alicante News im neuen Layout bereit.

MontagsMarken 41. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 07.10.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 155 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302013054344

Nizzaklassen: 30, 31, 39

302013054346

Nizzaklassen: 08, 14, 16, 18, 21, 25, 30, 35, 39

302013054320

Nizzaklassen: 16, 28, 41

302013006912

Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33, 43

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

So ein myschwiegermutterkäse

„Discover the potential“ – Neue Marke für die Türkei

SC Freiburg läuft künftig im Schwarzwald-Stadion auf

Markenstreit: Verletzungsverfahren vs. Löschungsverfahren

Streit um Marke “Meissen” geht weiter

Streit um Schwarzwälder Schinken erneut vor Patentgericht

Madrid Highlights

Die World Intellectual Property Organization WIPO hat eine neue Ausgabe der Madrid Highlights veröffentlicht.

Aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger

scharia-polizei.tv

Quelle: Titelschutzanzeiger

Markenrechtliche Irrtümer

Die 7 größten Irrtümer bei Markenanmeldungen” von RA Dr. Frank R. Remmertz.

Amazon hat nen Bug!

Europäische Markenanmeldung der Amazon Europe Holding Technologies SCS vom 19.09.2014.


Markennummer 13276852
Nizzaklasse 09, 38, 41, 42

Quelle: HABM