Plan B

EU-Wortmarkenanmeldung “FIFA FAN FEST”
Markennummer EM13122957
Anmeldedatum 29.07.2014
Nizzaklasse 16, 38, 41
Inhaber Fédération Internationale de Football Association (FIFA)

Quelle: HABM

LG München: DFB vs. Real

Das LG München hat die Einstweillige Verfügung gegen Real bestätigt, berichtet der BR.

Verzierung oder Markenrechtsverletzung?

Am Beispiel des “Fischer Dreiecks” – Mode vor Gericht: Muster – Reine Verzierung oder Markenpiraterie?

DER VW Pokal


Aktenzeichen 3020140491850
Nizzaklassen: 06, 41, 42
Inhaber: VOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT

Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 05.06.2014.

Quelle: DPMA

Alicante News

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.

Das neue Apple Radio

So sieht es aus – gewohnt stylish!


Aktenzeichen 3020140498510

Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 10.06.2014.

Quelle: DPMA

Die Zahl des Tages

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt meldet 9390 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen im Juni 2014. Der Vorjahrswert lag mit 9579 geringfügig höher.

Quelle: Alicante News

Neue Google Marken

Im Juli hat Google die folgenden Marken beim Europäischen Markenamt einreichen lassen.

SONGZA
Markennummer: 13098777
NizzaklasseN: 09, 38, 42

GLASS COLLECTIVE
Markennummer: 13099114
Nizzaklasse: 36

PROJECT TANGO
Markennummer: 13129275
Nizzaklassen: 09, 42


Markennummer: 13129465
NizzaklasseN: 09, 42

Quelle: HABM

Procter & Gamble will Markenportfolio ausdünnen

Bis zu 100 Marken sollen unter den Hammer kommen, berichtet New Business.

Sonntagslinks

Victorious Facebook

Wie die FIFA so der DFB – REAL will den Adler löschen lassen

Streit um den DFB-Adler

INTA-Konferenz im Dezember in München

FC Lok spielt nur noch als Leipzig

Dieselstörmers – Details zum Markenstreit mit DIESEL

“Star Wars”-Scherz: Name Skywalker bringt Britin Ärger mit Passbehörde

Markenstreit: Chinese verklagt Tesla

AC Mailand auf Marken-Expansionskurs

LG Hamburg: “MINI”-Wecker verletzen Markenrechte

Zum Start in die neue Saison: Wem gehört das EINTRACHT STADION?


Aktenzeichen 3020140463261
Nizzaklassen: 14, 16, 24, 26, 28, 35, 36, 38, 41, 43, 45
Anmeldedatum 07.05.2014
Inhaber Volkswagen Financial Services AG

Unter dem Aktenzeichen 3020140463253 führt das DPMA die zugehörige Wortmarkenanmeldung “EINTRACHT STADION“.

Quelle: DPMA

BGH: Geschäftsführerhaftung

Das Markenserviceblog zum BGH Urteil  (Urt. v. 18.06.2014 – Az.: I ZR 242/12) zur  persönlichen Haftung des Geschäftsführers für Wettbewerbsverstöße der Gesellschaft.

Fazit: Auch wenn der BGH die persönliche Haftung des Geschäftsführers einer Gesellschaft scheinbar nur in den Grenzen geregelt hat, kommt dies faktisch einen weitgehenden Enthaftung des Geschäftsführers gleich, da der Gläubiger im Prozess wohl die Beweislast für die zuvor genannten Fälle in denen der Geschäftsführer haften soll, trägt. Es dürfte für den Gläubiger außerordentlich schwierig sein, mit bloßem außenstehendem Wissen mehr als eine Vermutung zu äußern, dass der Geschäftsführer aufgrund seines vorherigen Tuns oder Wissens von dem wettbewerbsrelevanten Vorgang doch haften müsse. Es dürfte spannend bleiben, wie die Instanzenrechtsprechung zukünftig eventuell eine gewisse Beweislastumkehr zu Ungunsten des Geschäftsführers einführt, wenn der Gläubiger einen schlüssigen Anscheinsbeweis liefert. Gegen den Geschäftsführer bei einem einstweiligen Verfügungsverfahren ohne mündliche Verhandlung zukünftig einen Titel zu erwirken, dürfte jedenfalls außerordentlich schwierig werden, da die Organstellung offenbar nicht mehr ausreicht.

Eine analoge Anwendung des BGH-Urteils in Markensachen dürfte zudem nahe liegen.
Sofern es sich nicht um die Unternehmenshauptmarken handelt, werden die Geschäftsführer zukünftig versuchen, sich der persönlichen Haftung dadurch zu entledigen, dass die Verantwortung auf das Marketing oder die Markenabteilung geschoben wird.

So, da haben wir den Salat!

Das hatte ich ja befürchtet

DPMA Zurückweisungsquote sinkt wieder unter 10%


(Anklicken zum Vergrößern)

Danach ergeben sich folgende Quoten für zurückgewiesene Markenanmeldungen.

2007: 9,23%
2008: 10,04%
2009: 12,15%
2010: 12,08%
2011: 12,13%
2012: 10,87%
2013: 8,32%

Quelle: DPMA

Adler Marken reloaded

Ich habe so ein wenig den Eindruck, als wenn da noch so diverse diskussionsfähige, “hoheitliche” Adler Marken im Register schlummern.

Hier eine kleine Auswahl eingetragener Marken:

Registernummer: 30533217

Registernummer: 30629033

Registernummer: 1044666

Registernummer: 1110441

Registernummer: 1182608

Registernummer: 2030886

Registernummer: 30357947

Registernummer: 39829759

Quelle: DPMA