LG Köln: Bundesarbeitsgericht bekommt bag.de

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) wird bald unter seiner seit 1955 genutzten Abkürzung über den Domainnamen „bag.de“ erreichbar sein. Das Landgericht Köln hat die bisherige Inhaberin von bag.de verurteilt, deren Nutzung zu unterlassen und gegenüber der DENIC eG die Freigabe der Domain zu erklären. Das Urteil (vom 26. August 2014, Az 33 O 56/14) ist hier im Volltext abrufbar.

Quelle: CMS Hasche Sigle bloggt

Googles neue Marken

Europäische Markenanmeldungen der Google Inc. vom 14.08.2014 und 27.08.2014:


Markennummer: 13173166
Nizzaklassen: 09, 35, 42


Markennummer: 13173241
Nizzaklassen: 09, 35, 42

DIGITAL TATTOO
Markennummer: 13202882
Nizzaklasse: 09

Quelle: HABM

ICE BUCKET – was ist denn jetzt los?

Sie verfolgt uns seit Wochen, lauert hinter jeder “Social Media Ecke” und verstopft die Timeline bei Facebook, Twitter und Co. – die ICE BUCKET CHALLENGE. Doch anders als bei vorherigen Hypes finden sich kaum passende Markenanmeldungen, in der Hoffnung einen bekannten Namen für eigene Zwecke zu monopolisieren. Einzig diese Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung geht in diese Richtung.

Markenname ICE BUCKET
Markennummer EM13203583
Rechtsstand Angemeldet
Anmeldesprache erste FR, zweite EN
Typ Wortmarke
Anmeldedatum 27.08.2014
Nizzaklasse 06, 16, 21, 25, 30, 32, 33
Inhaber jeanne mambor, FR

Quelle: HABM

mach mal Pause


Aktenzeichen 3020090588708

empfiehlt der Heinrich Bauer Verlag. Dieser Aufforderung will ich mich nicht verschließen und verkünde die Sommer Frühherbstpause! Ab Mitte September gibt es dann wieder tagesaktuelle Notizen aus der Markenwelt im MarkenBlog.

Gelungenes Branding

Geistwert für die auf IP- und IT-Recht spezialisierte Kanzlei.

Quelle: juve

BPatG: Beschwerdeberechtigung

Bundespatentgericht 25 W (pat) 533/14 Zur Beschwerdebérechtigung in der Beschwerdesache REXO ./. RESPO.

Verstoß gegen öffentliche Ordnung / gute Sitten

Eine Auswahl von zurückgewiesenen 3D-, Bild- und Wort-/Bildmarken aus den Jahren 2013 und 2014. Die Zurückweisung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt jeweils mit § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG “Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten” begründet.


Aktenzeichen 3020130204379


Aktenzeichen 3020130414160


Aktenzeichen 3020130495004


Aktenzeichen 3020130562240


Aktenzeichen 3020130654897


Aktenzeichen 3020140236923


Aktenzeichen 3020130646045

Quelle: DPMA

Fundstück des Tages


Markennummer EM11467149
Rechtsstand Gelöscht
Nizzaklasse 29, 30, 32

Quelle: HABM

Sonntagslinks

Mediziner-Lacher

Markeninhaber siegt ohne Eintragung

The P of Pirelli

Neuer Markenauftritt für die Volleyball Bundesliga

Markenrecht bei selektiven Vertriebssystemen

OLG Frankfurt a.M.: Die Werbung für eine “Allnet Flat” verletzt keine Rechte an dem Unternehmenskennzeichen “ALLNET”

LG Frankfurt (Oder): Ausschlaggebend für die Zulässigkeit der Herkunftsangabe „Made in Germany“ ist der Herstellungsort

The burden of being famous

Googles neue Marken

Europäische Markenanmeldungen der Google Inc. vom 06.08.2014:

INDY MOGUL
Markennummer: 13147582
Nizzaklasse: 41

BARELY POLITICAL
Markennummer: 13147591
Nizzaklassen: 09, 41

KEY OF AWESOME
Markennummer: 13147707
Nizzaklassen: 09, 41

VSAUCE
Markennummer: 13147731
Nizzaklasse: 41

THREADBANGER
Markennummer: 13147971
Nizzaklassen: 41, 45

Quelle: HABM

7:1 – da war doch was?

Markenanmeldung vom 10.07.2014:

Wortmarke: 7:1
Nizzaklassen: 12, 16, 25, 28, 35

Quelle: DPMA

Das Halbfinale Deutschland vs. Brasilien fand übrigens am Abend des 08.07.2014 statt.

Markenanmeldungen Halbjahresbilanz 2014

Positive Entwicklung der Anmeldezahlen beim Deutschen Patent- und Markenamt.

Im ersten Halbjahr 2014 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 33.402 Marken angemeldet. Im Vorjahr lag der Wert noch bei 30.638 Markenanmeldungen. Das bedeutet einen deutlichen Anstieg von 9%.

Unverändert wachsend stellt sich die Situation bei den Europäischen Gemeinschaftsmarken dar. Das HABM kann einen Anstieg von 4,1% verzeichnen. Den 50.458 Anmeldungen in den ersten sechs Monaten des Jahres 2014 stehen 48.452 Markenanmeldungen im ersten Halbjahr 2013 gegenüber.
Damit setzt sich der Wachstumstrend bei den Europäischen Gemeinschaftsmarken unverändert fort.

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Neue Apple Marke

Europäische Markenanmeldung der Apple Inc. vom 28.07.2014.


Markennummer: 13118906
Nizzaklassen: 09, 12, 39

Quelle: DPMA

Titelschutzanzeigen

Einige Fundstücke aus dem Titelschutzanzeiger Nr. 1185 vom 05.08.2014:

OSSITÜRKE

Frauendingsbums – Attraktives Halbwissen

Autogenes Fahren

Schatz, ich hab nichts anzuziehen!

Quelle: Titelschutzanzeiger