Neue Apple Icons

Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen der Apple Inc. vom 12.02.2015.


Markennummer 13731294


Markennummer 13734108


Markennummer 13734521


Markennummer 13734711


Markennummer 13734777


Markennummer 13734851


Markennummer 13734892


Markennummer 13734934


Markennummer 13734991


Markennummer 13735031


Markennummer 13735097


Markennummer 13735162

Quelle: HABM

Da hat aber jemand einen Kasper gefrühstückt


Markennummer 05838677
Nizzaklasse 05, 07, 16, 25, 41
Inhaber: tester, TEST OWNER 1, Avenida de Europa, 4, 03080 Alicante, ES

Quelle: HABM

World Intellectual Property Day Events

Die interaktive Veranstaltungskarte zum Welttag des Geistigen Eigentums.

Quelle: WIPO

Podcast: Marken in der DDR

Der Podcast der Staatsbürgerkunde zum Thema “Marken in der DDR“.

via Steiger Legal

Markenstreit: Kraftwerk vs. Kraftwerk

Golem berichtet über den Markenkonflikt über die Verwendung des Kennzeichens Kraftwerk für ein Brennstoffzellenkraftwerk.

EuGH und EuG Rechtsprechungsübersicht Marken und Designs

Das Europäische Markenamt hat seine Rechtsprechungsübersicht der Europäischen Gerichte in Bezug auf Marken und Designs für das Jahr 2014 veröffentlicht.

Die Marken des Tages


Markennummer 30508060
Nizzaklasse 09, 10, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 34
Anmeldedatum 11.02.2005
Inhaber Freie und Hansestadt Hamburg


Markennummer 30508062
Nizzaklasse 09, 10, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 34
Anmeldedatum 11.02.2005
Inhaber Freie und Hansestadt Hamburg

Quelle: DPMA

Europäische Union (EU28): Kollisionsrecherche Marken und Firmennamen Ähnlichkeit

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EU-Marken boomen – für 2014 wird ein neuer Anmelderekord für Europäische Gemeinschaftsmarken erwartet.
Die passenden Recherchen zur Kollionsprüfung finden Markenanmelder und spezialisierte Kanzleien bei


Marken und Firmennamen EU28 – alle 28 Mitgliedsstaaten

Markenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 999.- EUR inkl. MwSt.

Firmennamenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 499.- EUR inkl. MwSt.

Kein Glück für “Die Glückskäfer Idee”


Aktenzeichen 3020140128888
Nizzaklasse 35, 36, 45

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Dass das DPMA dieser einzigartigen Installation keinen Schutz gewähren möchte, ist ein wahres Drama!

BPatG: DE-Flagge

Aktenzeichen: 30 W (pat) 703/13

Leitsatz:

DE-Flagge

1. Der in Art. 6ter Abs. 1 PVÜ verwendete Begriff der „Nachahmung im heraldischen Sinn“ ist im Hinblick auf die relative Unbestimmtheit der dort genannten Zeichen nicht zu eng auszulegen.

2. Eine missbräuchliche Benutzung eines Hoheitszeichens oder dessen Nachahmung kann ausgeschlossen sein, wenn das Design selbst das Hoheitszeichen oder dessen Nachahmung zusammen mit weiteren Merkmalen zeigt, die jeden amtlichen Anschein zerstreuen (im Anschluss an BGH GRUR 2003, 705 – Euro-Billy; GRUR 2003, 707 – DM-Tassen; GRUR 2003, 708 – Schlüsselanhänger). Erschöpft sich dagegen ein Design in der Wiedergabe eines Hoheitszeichens oder einer Nachahmung hiervon, ist auch von einer missbräuchlichen Benutzung auszugehen; unbedenkliche Gebrauchszwecke des Designs
können nur berücksichtigt werden, wenn sie im Design selbst Niederschlag gefunden haben.

Quelle: Bundespatentgericht

Update:
Hier gibt es den Beschluss im Volltext.

WIPO: Gebühren OAPI

Die World Intellectual Property Organization informiert über die anfallenden Gebühren bei Beanspruchung der African Intellectual Property Organization (OAPI) im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung auf Basis des Madrider Protokolls.

Österreich: McDonald’s vs. McTirol

Über den Markenstreit von McDonald’s gegen McTirol berichtet DiePresse.

MontagsMarken 11. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 10.03.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 225 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302014016630

Nizzaklassen: 21, 25, 33

302014016724

Nizzaklassen: 16, 24, 25, 28, 39, 41

302014027056

Nizzaklassen: 25, 35, 41

302014016736

Nizzaklasse: 30

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Apple: Markenschutz für Schienenfahrzeuge

brandchannel: 2015 Brandcameo Product Placement Awards

New version of the WIPO Gazette of International Marks

Small Sylva brewery in big trademark dispute

Markenstreit-Gutachten: Agentur ohne Ansprüche

Rote Karte für den Marlboro Mann in England

Slam dunk?

KONDOME – Made in Germany

Neues Corporate Design für Renault

10th March 2015 – MARQUES position on reform and financial issues.pdf

Freitagsfindling – Fleisch am Stiel


Aktenzeichen 3020140344602
Nizzaklasse 29
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen

Quelle: DPMA