Weltpokal – Verzierung oder markenmäßige Nutzung?

Formel 1 Pilot Nico Rosberg hatte wegen der Lackierung seines Helms Probleme mit der FIFA. Was meinen die MarkenBlog Leser –

War Rosbergs Helm eine Markenrechtsverletzung?

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FIFA, Markenrecht und Formel 1

Wie das zusammenwirkt berichtet die WELT.

Die Gauchos…

Das Markenregister deckt auf:

So grillen die Gauchos!


EU Marke: 478875

So reiten die Gauchos!


EU Marke: 11897808

So tragen die Gauchos ihre Hüte!


EU Marke: 764506

So lachen die Gauchos!


Deutsche Marke: 1037210

Und so essen die Gauchos!


Deutsche Marke: 39404012

Quellen: DPMA, HABM

Wie die Gauchos gehen wissen wir ja schon!

WIPO Magazine

Quelle: WIPO

Da ist das Ding!


EU Marke: 9096736
Typ 3-D
Nizzaklasse 04, 05, 06, 09, 11, 14, 16, 20, 21, 26, 34
Inhaber Fédération Internationale de Football Association (FIFA)

Quelle: HABM

MontagsMarken 27. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 15.07.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 161 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302013041775

Nizzaklassen: 35, 37, 39, 44

302013041446

Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33, 35, 43

302013041460

Nizzaklassen: 38, 41, 45

302013041457

Nizzaklassen: 09, 16, 41

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

EuGH-Urteil: Apples Ladeneinrichtung kann als Marke schützbar sein

MARQUES 28TH ANNUAL CONFERENCE, Copenhagen “TRADITIONAL BRANDS IN A DIGITAL MARKET”

Inter Mailand modifiziert Vereinswappen

Mr. Softee – Canadian Trademark Act – Budweiser Fight – IP Fridays Episode 6

Im Markenstreit um den Begriff “Ruhrperle” gibt es eine Einigung zwischen dem Mülheimer Stadtmarketing und dem Werdener Heimatverein in Essen.

Im Markenstreit siegt David gegen Goliath Bundespatentgericht weist Helios-Kliniken ab

“Schland” künftig im Wörterbuch?

Neues Erkennungszeichen für die Frauenfußball-Bundesliga

Neue Google Marken

Am 23.06.2014 hat Google die folgenden Marken beim Europäischen Markenamt einreichen lassen.


Markennummer 13018941
Nizzaklassen 09, 38, 45


Markennummer 13019071
Nizzaklasse 38, 41

Quelle: HABM

Die Marke des Tages

Der EuGH hat entschieden:

Die Art. 2 und 3 der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken sind dahin auszulegen, dass die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte für Waren allein in der Form einer Zeichnung ohne Größen- oder Proportionsangaben als Marke für Dienstleistungen eingetragen werden kann, die in Leistungen bestehen, welche sich auf diese Waren beziehen, aber keinen integralen Bestandteil des Verkaufs dieser Waren selbst bilden, sofern diese Darstellung geeignet ist, die Dienstleistungen des Anmelders von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden, und der Eintragung keines der in der Richtlinie genannten Eintragungshindernisse entgegensteht.

Rechtssache C‑421/13

Es geht um die IR-Marke


Markennummer 1060321.

Der auf Basis einer US-Marke beantragten Internationalen Registrierung war in diversen Staaten, auch in Deutschland, der Schutz verweigert worden. Im Zuge der Schutzverweigerung durch das DPMA hatte sich das Bundespatentgericht mit folgenden Fragen an den EuGH gewandt.

1. Ist Art. 2 der Richtlinie 2008/95 dahin gehend auszulegen, dass mit der Schutzmöglichkeit für „die Aufmachung einer Ware“ auch die Aufmachung, in der sich eine Dienstleistung verkörpert, einbezogen ist?

2. Sind Art. 2 und Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2008/95 dahin gehend auszulegen, dass ein Zeichen, das die Aufmachung wiedergibt, in der sich die Dienstleistung verkörpert, als Marke eintragungsfähig ist?

3. Ist Art. 2 der Richtlinie 2008/95 dahin gehend auszulegen, dass das Erfordernis der grafischen Darstellbarkeit erfüllt ist allein durch eine zeichnerische Darstellung oder mit Ergänzungen wie einer Beschreibung der Aufmachung oder absoluten Größenangaben im Metermaß oder relativen mit Proportionsangaben?

4. Ist Art. 2 der Richtlinie 2008/95 dahin gehend auszulegen, dass sich der Schutzumfang der Einzelhandelsdienstleistungsmarke auch auf die vom Einzelhändler selbst produzierten Waren erstreckt?

Jetzt also


EU Marke: 616987
Nizzaklassen: 16, 25, 28
Inhaber: ASOCIACION DEL FUTBOL ARGENTINO

Quelle: HABM

Schweiz: Markenproblem für Brasiliens Fußballverband

In der Schweiz liegen die Markenrechte für das Kennzeichen


Aktenzeichen: 08526/1997

mit Priorität vom 27.10.1997 bei der L. Kommerell Gesellschaft m.b.H. & Co. mit Sitz in Hohenems, Österreich. Die Marke beansprucht Schutz in den Klassen 18, 25 und 28.

Waren & Dienstleistungen
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in dieser Klasse enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Sport- und Freizeitbekleidungsstücke (nicht in anderen Klassen enthalten); Stiefel und Schuhe, Gürtel, Hüte, Kappen, Handschuhe, Handgelenksbänder, Stirnbänder
28 Turn- und Sportartikel soweit in dieser Klasse enthalten

Quelle: IGE

FINALE – die Marke des Tages


Registernummer: 30408608

Quelle: DPMA

Die Marke des Tages


Registernummer: M2867262
Nizzaklasse: 35

Quelle: OEPM

CBF – Marke von der Realität überholt

Als die Confederacao Brasileira de Futebol ihr Logo


(Aktenzeichen: C45355)

am 08.07.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Eintragung anmeldete, konnte man in Rio de Janeiro zwar hoffen aber nicht wissen, dass das Logo schon 1994 um einen weiteren Stern erweitert werden durfte. Denn die Sterne symbolisieren die errungenen Weltmeisterschaften. Aktuell zieren folglich fünf Sterne das Logo des Fußballverbandes.
Pragmatisch ging man also dazu über ab 2005 auf Sterne in der Markenanmeldung zu verzichten und die älteren mit Sternen versehenen Marken nicht zu verlängern.


EU-Marke: 11977063

Quellen: DPMA und HABM

adidas vs. Nike oder die

WM der Marken bei der Marken WM.