markenrechtliches Sammelsurium
Kaum ist die Plagiatsaffäre um den nunmehr Ex-Verteidigungsminister durch den Rücktritt von allen politischen Ämtern beendet, tauchen die ersten – leider üblichen – Trittbrettfahrer auf.
Quelle: DPMA
In den Nizzaklassen 09, 14 und 25 finden sich bzw. Computer, Datenträger, Software (09), Schmuck, Juwelierwaren und Uhren (14) und Bekleidung (25).
Wikileaks-Sprecher Julian Assange sorgt wieder einmal für Aufsehen. Er hat beim britischen Marken- und Patentamt einen Markeneintrag für den eigenen Vor- und Zunamen beantragt. Das hat zwar zunächst nicht viel zu bedeuten, doch es könnte den Eindruck verstärken, dass Assange nebenbei mit der Kommerzialisierung seines Wikileaks-Schaffens beschäftigt ist.
Quelle: intern.de
Auch beim Europäischen Markenamt in Alicante ging am 14.02.2011 ein entsprechender Antrag auf Markenschutz ein.
Unter der Nummer 9734096 wird der Schutz für die Wortmarke JULIAN ASSANGE in der Nizzaklasse 41 beantragt.
Als Dienstleistungen werden
Public speaking services; news reporter services; journalism; publication of texts other than publicity texts; education services; entertainment services.
benannt.
Markeninhaber ist Julian Assange mit einer Anschrift in London.
Benutzt eigentlich noch irgendjemand den offiziellen Titel der RTL Sendung? Das dieser Tage als “Dschungelcamp” bezeichnete Fernsehformat heißt eigentlich “Ich bin ein Star – Holt mich hier raus!“.
Diese Marke hat sich RTL auch im Januar 2004 zur ersten Ausstrahlung der Sendung registrieren lassen.
Unter der Registernummer 30402707 führt das DPMA die Wortmarke und die entsprechende Wort-/Bildmarke
findet sich unter der Nummer 30402862. Beansprucht werden jeweils die Nizzaklassen 03, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 38, 41, 42, 43, 44.
Das gängigere “Dschungelcamp” wurde hingegen erst einige Tage später am 23.01.2004 angemeldet. Allerdings nicht von RTL. Die Wortmarke (Registernummer: 30403664) besetzt mit den Klassen 28, 30 und 35 wichtige Merchandising Klassen.
Die Wort-/Bildmarke
(Aktenzeichen: 302009010918.4) wurde vom Patent- und Markenamt als schutzunfähig zurückgewiesen. Im zweiten Versuch hatte der Anmelder mit der folgenden Wort-/Bildmarke allerdings mehr Erfolg.
(Registernummer: 302009042927)
Der “Dschungelkönig” ist bereits seit 1998 geschützt. Der US-Spielwarenkonzern Hasbro International, Inc. ist Inhaberin der Wortmarke (Registernummer:39824915) in der Nizzaklasse 28. Ohne Markenschutz ist derzeit die beliebte “Dschungelprüfung“, bei der vorzugsweise nervige Blondinen eklige und unangenehme Aufgaben bewältigen dürfen.
Die Pfändung einer markenrechtlich abgesicherten Domain hätte man sich vermutlich zweimal überlegt.
Zum Hintergrund der Domainpfändung.
In diesem Zusammenhang empfehle ich noch einen lesenswerten Artikel zum Thema Shitstorms.
Sie war der TV-Darling des Jahres 2010 – Lena Meyer-Landrut.
Jetzt startet Opel die erste Werbekampagne mit der Eurovision Song Contest Siegerin.
Und auch die bereist langerwarteten Marken wurden inzwischen zur Anmeldung gebracht.
Die Wortmarke “Lena Meyer-Landrut” (Registernummer: 302010043108 ) beansprucht mit Priorität vom 16.07.2010 Schutz in den Nizzaklassen 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 32, 33, 35, 38, 41, 42, 43, 45.
Die Wort-/Bildmarke
(Aktenzeichen: 302010042635.7) wurde in den Klassen 09, 16, 18, 24, 25, 26, 35, 38, 41, 42, 43 und 45 angemeldet.
Markeninhaber sind jeweils Lena Meyer-Landrut und die Raab TV-Produktion GmbH.
Quelle: DPMA
Auch Beutelratten haben das Zeug zum Star. Heidi, das schielende Opossum aus dem Leipziger Zoo, hat derzeit alles was man als Berühmtheit braucht: ein riesiges Presseecho, ein Lied auf YouTube und eine Facebook-Seite mit weit mehr als 100 000 Fans – das sind mehr als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der in dem sozialen Netzwerk knapp 65 000 Menschen anhängen. Ganz viele Menschen finden Heidi «nieeedlich». Und der Leipziger Zoo findet die Aufmerksamkeit ziemlich gut. Heidi, diagnostizierte die «Frankfurter Allgemeine Zeitung», sei «der neue Knut».
Quelle: WELT
Zur Webseite des Leipziger Zoos zum neuen Medienliebling
Eine entsprechende Markenanmeldung des Zoos ist bisher aber weder im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes noch im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken veröffentlicht.
Allerdings existieren bereits diverse “Heidi”-Marken. Allein im Markenregister des DPMA finden sich klassenübergreifend 59 Marken. Zu den bekannteren Markenzeichen gehören zum Beispiel:
Registernummer: 39635174
Nizzaklassen: 03, 09, 14, 18, 25
Registernummer: 30049370
Nizzaklassen: 03, 05, 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 41
Und selbst das Opossum findet sich im Markenregister. Unter der Registernummer 302008058382 beansprucht die Wortmarke “opossum” Schutz in den Nizzaklassen 18, 24 und 25.
Quelle: DPMA
Ach ja, der aktuelle Stand von Heidis Facebook-Fans: > 245.000