markenrechtliches Sammelsurium
Das ZDF hat die Wort-/Bildmarke
Registernummer 30701156 übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 08.01.2007 Schutz in den Nizzaklassen 9, 16, 35, 38 und 41. Bisherige Markeninhaberin war die Blinkenlichten Produktionen GmbH & Co. KG aus Düsseldorf.
Quelle: DPMA
65 Mio. EUR Jahresüberschuss – keine schlechte Bilanz für das DPMA.
Quelle: DPMA Jahresbericht
Einige Teile unserer Bundesregierung würden jetzt wahrscheinlich nachhaltige Gebührensenkungen empfehlen…
Da ist er endlich!
Beim DPMA spart man mit der online eingereichten Markenanmeldung exakt 10.- EUR an amtlichen Anmeldegebühren – 290.- EUR statt 300.- EUR bei Einreichung in Papierform.
Einen anderen Weg beschreitet jetzt Portugal und halbiert in der neuen Gebührenstruktur die jeweils anfallenden amtlichen Gebühren im Vergleich zur Papierform.
via Class 46
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
303 25 153
MARRYING
Nizzaklassen: 14, 20, 25
307 54 792
BLAUSCHAF
Nizzaklassen: 16, 20, 21, 25, 35, 41
30 2010 010 945
CONTINENTAL
Nizzaklassen: 31, 44
Quelle: DPMA
