Tag: Markenamt

Portugal: Halbe Gebühren für Online-Markenanmeldung

Beim DPMA spart man mit der online eingereichten Markenanmeldung exakt 10.- EUR an amtlichen Anmeldegebühren – 290.- EUR statt 300.- EUR bei Einreichung in Papierform.

Einen anderen Weg beschreitet jetzt Portugal und halbiert in der neuen Gebührenstruktur die jeweils anfallenden amtlichen Gebühren im Vergleich zur Papierform.

via Class 46

Löschungsanträge (26/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

303 25 153
MARRYING
Nizzaklassen: 14, 20, 25

307 54 792
BLAUSCHAF
Nizzaklassen: 16, 20, 21, 25, 35, 41

30 2010 010 945
CONTINENTAL
Nizzaklassen: 31, 44

Quelle: DPMA

MontagsMarken 25. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 21.06.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 164 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010036995

Nizzaklassen: 11, 20, 42

302010037200

Nizzaklasse: 44

302010037237

Nizzaklassen: 18, 20

302010037324

Nizzaklassen: 32, 33, 41

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (22/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 63 009

Nizzaklassen: 35, 36

307 73 849

Nizzaklassen: 39, 41, 43

30 2009 001 715

Nizzaklasse: 03

30 2009 024 217
SAARSIBAR
Nizzaklassen: 21, 25, 33, 41, 43

30 2009 062 575
Free Life Gewebe und Logistik
Nizzaklassen: 05, 44

30 2010 016 265
E2
Nizzaklassen: 12, 28

Quelle: DPMA