Tag: Markenamt

Kennen Sie ARCMITSKTEN?

Unter dem Markentext “NIKOLAUS ARCMITSKTEN” führte das DPMA die nachfolgende Marke.


Registernummer: 2901497

Quelle: DPMA

Die Vermutung, dass der Markenanmelder – ein Dipl.-Architekt – eher “ARCHITEKTEN” meinte, ist wohl nicht zu weit hergeholt.

Also grundsätzlich und besonders bei Wort-/Bildmarken die Empfangsbescheinigung des DPMA prüfen und ggf. den Markentext korrigieren lassen. Bei der Wort-/Bildmarke ändert ein falscher Markentext allerdings nichts am faktischen Markenschutz, denn der Schutz erstreckt sich auf die Wiedergabe der Marke, also die eingereichte Grafik. Die “ARCMITSKTEN” sind also für den Markeninhaber nicht wirklich ein Problem. Unangenehm ist aber, dass die Marke bei einer Recherche nach “Architekten” nicht gefunden wird.

Löschungen (47/2011)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

694 322
RASTINON >>HOECHST< <
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

782 325

Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

395 26 343

Nizzaklassen: 3, 12, 14, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 33, 43
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 40 586
MAMASITA
Nizzaklassen: 25, 32, 33, 43
Verfall (§ 49 MarkenG)

306 11 652

Nizzaklassen: 29, 30, 32
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2008 021 226
Hotfix
Nizzaklassen: 14, 26
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Löschungsanträge (40/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

397 60 353
TELEGATE
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41, 42

307 69 278
5 G+
Nizzaklassen: 6, 17, 19, 20, 27

307 83 052
wind
Nizzaklassen: 03, 25, 35

30 2010 070 745
Kinder der Sonne
Nizzaklassen: 03, 05, 30

30 2011 009 576

Nizzaklassen: 30, 43

Quelle: DPMA