2002 Libyen räumt sein Markenregister auf

Libyen ist derzeit politisch ein heißes Thema und auch aus markenrechtlicher Sicht hat das Land einiges zu bieten. In Libyen stehen demnächst die ersten Markenverlängerungen an. Die ersten? Ja, denn im Jahr 2002 erklärte man kurzerhand Marken, die älter als August 2002 waren, für ungültig. Neuanmeldungen finden seit 2002 statt, wobei die erste Eintragungsurkunde erst […]

MontagsMarken 20. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 17.05.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 192 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. […]

Löschungsanträge (07/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 7. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 2 913 183 Nizzaklasse: 30 397 35 468 Nizzaklasse: 30 Löschungsantrag zwischenzeitlich zurückgenommen 306 22 653 mafiadinner Nizzaklassen: 25, 28, 41, 43 306 41 215 fliesen24 Nizzaklassen: 03, 11, 19 307 01 834 Nizzaklassen: 3, 4, 6, 8, […]

Strellson übernimmt Joop!

Die Strellson AG aus Kreuzlingen in der Schweiz hat ein insgesamt 59 Marken umfassendes Markenportfolio der Hamburger JOOP! GmbH übernommen. Die älteste dieser Marken stammt von 1980 und wird vom DPMA unter der Registernummer 1 013 222 geführt. Quelle: DPMA Die Strellson AG ist ein Schweizer Bekleidungshersteller für Herrenmode mit Sitz in Kreuzlingen TG. Die […]

Die Marke im Erbfall

Mit dem Thema

Gorch Fock

Das Segelschulschiff der Bundesmarine ist in den Schlagzeilen dieser Tage – im Markenregister ist es schon seit Jahrzehnten. Insgesamt findet sich das Kennzeichen “Gorch Fock” 13 Mal im Markenregister des DPMA. Von diesen 13 Marken sind acht Marken eingetragen. Die älteste rechtsbeständige Marke stammt von 1956 die letzte Anmeldung aus 2007. Registernummer: 696417 Gorch Fock […]