Schutzunfähig – keine Marke
Interessante Fundstücke liefert regelmäßig die Durchsicht der vom Deutschen Patent- und Markenamt als schutzunfähig zurückgewiesenen Markenanmeldungen. Aktuell ist mir folgende Anmeldung aufgefallen: Aktenzeichen: 302011008235.9 Wortmarke: A 9 Nizzaklasse: 12 Waren: Fahrzeuge soweit in Klasse 12 enthalten und Motoren für Landfahrzeuge Zurücknahme nach Beanstandung Begründung: Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2) „schutzunfähige, geographische […]
