DPMA Newsletter

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen aktuellen Newsletter veröffentlicht.

Ausgabe Newsletter 4/2024 Aus dem Inhalt:

  • PIZnet-Aktionswoche anlässlich der Gründungswoche: Kostenfreie Beratung zu gewerblichen Schutzrechten vom 18.–22. November 2024
  • Jetzt auf DPMAdirektPro umstellen
  • Veröffentlichung der Patentdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister 2024/25
  • Meilensteine, Hintergründe und mehr
    • 75 Jahre Patentamt in München: Neustart nach dem Zweiten Weltkrieg
    • 130 Jahre Markenschutz in Deutschland: Ein Jubiläum für kreative Vielfalt
  • Bitte bei Schutzrechtsanmeldungen beachten
  • Schutzrechte im Blick: Neue Erklärvideos zu gewerblichen Schutzrechten
  • PIZnet-Veranstaltungshinweise
  • Praxiswissen Intellectual Property: Hochschule Heilbronn, Technische Universität Ilmenau und Technische Hochschule Ingolstadt kooperieren bei der Weiterbildung im Bereich des geistigen Eigentums
  • PING Herbst Konferenz 2024 – 14.-15.11.2024
  • Lassen Sie sich (nicht) täuschen? – Lange Nacht der Wissenschaften Jena, 22. November 2024

Quelle: DPMA

DPMA: Kostenlose IP-Beratung für Gründer und KMU

Das Deutsche Patent- und Markenamt und die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e.V. (PIZnet e.V.) kündigen die diesjährige PIZnet-Aktionswoche an, die vom 18. bis zum 22. November – erstmals zeitgleich mit der  Gründungswoche Deutschland 2024 – bundesweit stattfinden wird. Ziel der Initiative ist es, Unternehmen, Start-ups und Gründerteams umfassend über die Bedeutung und Nutzung gewerblicher Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs aufzuklären.

In einer Zeit, in der Innovation und Kreativität entscheidende Wettbewerbsfaktoren darstellen, sind gewerbliche Schutzrechte ein unverzichtbares Instrument zur Sicherung des unternehmerischen Erfolgs. Dies gilt insbesondere auch für Gründerinnen und Gründer und junge Unternehmen, die sich mit ihren Produkten im Wettbewerb mit Dritten etablieren wollen. Gerade für solche Unternehmen und junge Gründerteams, aber auch für alle kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), die wenig Vorerfahrung im Bereich des geistigen Eigentums oder noch keine eigene IP-Abteilung haben, bietet das PIZnet-Netzwerk die bundesweite Aktionswoche an. Das Konzept der Aktionswoche hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) gemeinsam mit PIZnet erarbeitet und bereits in den vergangenen Jahren mit großer Resonanz durchgeführt.

Interessierte Unternehmen erhalten im Rahmen der Aktionswoche die Möglichkeit, an einer persönlichen, individuellen und neutralen Orientierungsberatung zu den Potentialen des geistigen Eigentums in ihrem Unternehmen teilzunehmen. Dieses Orientierungsgespräch ist keine Rechtsberatung.

Das exklusive und kostenfreie Angebot in der Aktionswoche umfasst:

• eine rund zweistündige Kurzanalyse aller unternehmensspezifischen IP-Bereiche
• eine erste Einschätzung der IP-Situation im Unternehmen sowie der damit verbundenen wirtschaftlichen Chancen und Risiken
• gemeinsame Überlegungen zur optimalen Nutzung von IP im Unternehmen und damit Entwicklung von Ansätzen strategischer Wettbewerbsvorteile
• einen Auditor-Report mit wertvollen Hinweisen zur Optimierung der Schutzrechtssituation des Unternehmens

Die PIZnet-Aktionswoche ist eine einzigartige Chance, praxisnahes Wissen über geistiges Eigentum und Innovationsstrategien zu erwerben. Sie unterstützt Gründerinnen und Gründe sowie KMU dabei, ihre Geschäftsideen erfolgreich auf den Markt zu bringen und langfristig abzusichern.

Vereinbaren Sie schon heute Ihren individuellen und kostenfreien Beratungstermin für die PIZnet-Aktionswoche vom 18. bis 22. November beim PIZ in Ihrer Region!

Quelle: DPMA

MontagsMarken 29. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 17.07.2023. An diesem Tag wurden insgesamt 175 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

Registernummer 302023010041
Registernummer 302023226524
Registernummer 302023226460
Registernummer 302023226529

Quelle: DPMA

TOAST Hawaii

Registernummer 302024000556
Quelle: DPMA

Beansprucht wird der Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen:


9 Digitale Beschilderung; Herunterladbare Poster; Leuchtschilder

16 Gedruckte Partyeinladungen; Flyer; Bierdeckel aus Papier; Plakate; Poster aus Papier

21 Bechergläser; Tassen und Becher; Becher; Behälter für Getränke [Haushalt und Küche]; Trinkgefäße; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Flaschenkühler; Nicht elektrische Flaschenöffner

35 Online-Werbung; Online-Werbung für Dienstleistungen und Waren auf Websites; Promotion [Werbung] für Konzerte; Werbung; Werbung, einschließlich Online-Werbung über ein Computernetz; Werbung für Musikkonzerte; Werbung für Sonderveranstaltungen; Veröffentlichung von Druckerzeugnissen in elektronischer Form zu Werbezwecken; Werbung in elektronischen Medien und speziell im Internet; Geschäftsführung für Tonkünstler; Geschäftsführung für Unterhaltungskünstler; Geschäftsführung; Merchandising; Marketing

41 Betrieb einer Diskothek; Betrieb eines Clubs [Diskothek]; Dienstleistungen von Kabaretts und Diskotheken; Unterhaltung in Diskotheken; Vermietung von Diskoeinrichtungen; Planung und Durchführung von Partys [Unterhaltung]; Party-Planung [Unterhaltung]; Organisation von Partys; Dienstleistungen eines Disc-Jockeys für Partys und Veranstaltungen zu besonderen Anlässen; Organisation von Veranstaltungen zu Unterhaltungszwecken; Dienstleistungen von Nachtklubs [Unterhaltung]; Betrieb von Unterhaltungsclubs; Durchführung von Tanzveranstaltungen; Elektronische Veröffentlichung von Texten und Druckerzeugnissen [außer Werbetexten] im Internet; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Veröffentlichung von digitaler Video-, Audio und Multimediaunterhaltung; Bereitstellung von Abrufdiensten zur Abholung von Eintrittskarten zu Unterhaltungs-, Sport- und Kulturveranstaltungen; Online-Ticketbuchungsdienste für Unterhaltungszwecke; Reservierung und Buchung von Eintrittskarten für Unterhaltungsveranstaltungen; Organisation von Ticketreservierungen für Shows und andere Unterhaltungsveranstaltungen

43 Betrieb einer Bar; Vermietung von Veranstaltungsräumlichkeiten, temporären Büroräumen, Konferenzeinrichtungen