Das Bundespatentgericht stützt im Beschwerdeverfahren (AZ 30 W (pat) 511/22) die Einschätzung des Deutschen Patent- und Markenamtes und attestiert der Wortmarke “magic tools” für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 09, 41 und 44 keinerlei Unterscheidungskraft.
Tag: DPMA
TAVI, TIVA und TION
So heißen die neusten Marken der Wolfsburger Volkswagen AG.
Die Markenanmeldungen gingen am 30.05.2025 beim Deutschen Patent- und Markenamt ein.
Hamburg ist die Markenhauptstadt
Bezogen auf 100.000 Einwohner kamen die meisten Anmeldungen wieder aus den Stadtstaaten Hamburg und Berlin, beides Städte mit dem Sitz vieler Unternehmen. Die industriestarken Flächenländer Nordrhein-Westfalen und Bayern belegen Platz 3 und 4. Bremen folgt auf Rang 5 und verbessert sich damit um vier Plätze.
Quelle: DPMA
Marken beim DPMA 2024
Die zwar moderate, aber konstante Steigerung der Markenanmeldungen in den vergangenen Jahren hat daher trotz der konjunkturellen Abkühlung angehalten. Schon in den Coronajahren mit unvermutet deutlichen Steigerungen der Markenanmeldungen haben wir gesehen, dass der generelle Trend schwer vorherzusagen ist. Prüferinnen und Prüfer berichten von vielen kreativen Markenanmeldungen, die erstaunlich schnell auf einzelne Trends reagieren. Schnelle wirtschaftliche und gesellschaftliche Veränderungen führen zu sich wandelnden Lebensumständen. Für diese benötigt man neue Lösungen und neue Marken. Neben den Trendthemen der vergangenen Jahre, wie Energiewende und vegetarische oder vegane Ernährung stachen im Jahr 2024 Anmeldungen mit Bezug zu künstlicher Intelligenz hervor.
Quelle: DPMA
DPMA: Schutzrechte 2024
DPMA-Jahresbericht 2024: Patentanmeldungen aus Deutschland zu erneuerbaren Energien stark gestiegen
Deutschland bei veröffentlichten Patentanmeldungen in der Solartechnik und der Windkraft auf Spitzenplätzen – DPMA-Präsidentin: Geschützte Innovationen wichtiger Faktor für Erreichen der Klimaziele – Batterietechnik boomt weiter – Interessante Innovationstrends und Statistiken im DPMA-Jahresbericht 2024
Die Zahl veröffentlichter Patentanmeldungen aus Deutschland hat in wichtigen Technologien der regenerativen Energieerzeugung im vergangenen Jahr deutlich zugelegt. In der Solartechnik nahmen die Erfindungen deutscher Unternehmen, Forschungseinrichtungen und freier Erfinderinnen und Erfinder 2024 im Vergleich zum Vorjahr um 57,3 Prozent zu. In der Windkraft betrug die Zuwachsrate immerhin 14,2 Prozent. Das war die mit Abstand größte Steigerung unter den anmeldestärksten Ländern. Im Länder-Ranking belegte Deutschland auch bei den absoluten Anmeldezahlen in beiden Bereichen Spitzenpositionen. Das ergibt eine Analyse des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) zu veröffentlichten Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland im heute veröffentlichten DPMA-Jahresbericht 2024.
Quelle: Pressemitteilung DPMA