MontagsMarken 44. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 02.11.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 171 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009064415

Nizzaklassen: 35, 41, 44

302009064521

Nizzaklassen: 14, 25, 35

302009069465

Nizzaklass: 08

302009064417

Nizzaklassen: 06, 09, 16

Quelle: DPMA

China: Wem gehört die Marke IPAD?

Ein taiwanisches Unternehmen will Apple wegen Verletzung seiner Rechte an dem Markennamen iPad verklagen. Proview International, ein Auftragshersteller für Displays, hatte vor fast zehn Jahren einen Computer mit der Bezeichnung I-Pad angeboten. “Wir werden sie für finanzielle Schäden in China und in den USA verklagen”, sagte Proview-Aufsichtsrat Yang Rongshan der britischen Financial Times. Apple hatte sein Tablet am 27. Januar 2010 unter dem Namen iPad in den USA vorgestellt.

Quelle: Golem

Im Markenregister Chinas findet sich unter der Registernummer 1590557 die Wortmarke “IPAD” mit Anmeldepriorität vom 10.01.2000. Beansprucht werden in der Nizzaklasse 09 die Waren:

Computers and their external equipments;
Equipments used in communication and navigation;
Apparatus for sound and images;
Apparatus and instruments for photographic and cinematographic;
Warning equipments, bells;
Batteries, chargers.

Markeninhaber ist “wei guan ke ji (shen zhen )you xian gong si”.

Löschungen nach Widerspruch (42/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

395 20 154

Nizzaklassen: 36, 43, 44, 45

304 37 390
ISOBLOC
Nizzaklasse: 17

305 05 682
DELTADEX
Nizzaklasse: 05

306 16 372

Nizzaklassen: 09, 35, 38

307 75 453

Nizzaklassen: 02, 03, 09

30 2008 012 425

Nizzaklassen: 29

30 2008 024 260
Losartop
Nizzaklasse: 05

30 2008 066 901

Nizzaklassen: 30, 43

30 2009 018 984

Nizzaklasse: 29

Quelle: DPMA