Löschungsanträge (09/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 9. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

300 34 871
Premiomed
Nizzaklassen: 03, 05, 38, 42, 43, 44

30 2009 053 919
For-Line
Nizzaklassen: 02, 16, 20, 21, 27

30 2009 053 948

Nizzaklassen: 02, 16, 20, 21, 27

30 2010 034 838

Nizzaklassen: 16, 35, 41

Quelle: DPMA

3,7 Mrd. EUR – LVMH übernimmt Bulgari

Arnault hat in seinem Konzern bereits mehr als 50 Marken eingesammelt – vom Taschenspezialisten Louis Vuitton über Modelabels wie Kenzo und Christian Dior bis zu den Champagnermarken Moët & Chandon und Veuve Cliquot. Mit dem Kauf von Bulgari sichert sich LVMH nun eine Schmuck- und Uhrenmarke von Weltrang. Denn die fehlte bisher im Portfolio.

Quelle: Welt

Die bekannte Wort-/Bildmarke


ist europaweit unter der Registernummer 1510866 beim HABM registriert. Mit Priorität vom 16.02.2000 genießt die Marke Schutz in den Klassen 14, 35, 41 und 42.

Völlig gaga!

Lady Gaga gegen “Baby Gaga”

Gaga ist laut Duden eine umgangssprachliche Bezeichnung für einen Zustand “nicht recht bei Verstand”. Das kann man sowohl von der Künsterlin Lady Gaga, wie auch von den Erfindern einer Eiscreme aus Muttermilch sagen. Dennoch sieht die Sängerin ihre Markenrechte verletzt.

Quelle: n-tv

Trotz insgesamt zweier eingetragener Marken und vier Markenanmeldungen beim USPTO lassen sich keine Markenrechte im Lebensmittelbereich für das Kennzeichen “Lady Gaga” finden. Auch auf den Markenschutz in der Klasse 43 (Verpflegung) hat die Künsterin bisher verzichtet. Insofern möglicherweise dünnes Eis, auf das man sich hier bewegt.

Auch in Europa ist “Lady Gaga” im Markenregister zu finden. Mit Priorität aus dem März 2010 wird der Schutz für die Nizzaklassen 03 und 14 (Registernummer: 8923864) und 09, 16, 18, 25 und 41 (Registernummer: 9568247) beansprucht.