Nur wenn Rammstein drin ist, darf auch Rammstein draufstehen

Das Label der finnischen Cello-Metaller von Apocalyptica muss nach einem Vergleich des Landesgerichts Berlin wegen Verletzung von Marken- und Namensrechten 45.000 Euro Schadensersatz an die Band Rammstein zahlen.

Die Berliner Industrialrocker verklagten Sonymusic, nachdem Apocalyptica ihr 2007er Album “Worlds Collide” mit dem Zusatz “featuring Rammstein” in Zeitschriften, auf Plakaten sowie mittels Aufklebern auf den Tonträgern beworben hatten.

Quelle: laut.de

Die Marke “Rammstein” ist bundesweit, europaweit und international geschützt.
Die älteste deutsche Marke (Registernummer: 39535764) datiert von 1995. Der Schutz als Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer: 5649181) wurde allerdings erst 2007 beantragt. Zusätzlich besteht über eine Internationale Registrierung bei der WIPO (Registernummer: 874533) auch Schutz in der Schweiz.

Löschungsanträge (01/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 1. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

302 28 492
Schnitt & Schnack
Nizzaklassen: 03, 41, 44

303 53 479

Nizzaklasse: 44

305 11 654

Nizzaklassen: 16, 35, 41, 43

30 2009 016 023

Nizzaklassen: 09, 14, 15, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 34

30 2009 045 393

Nizzaklassen: 09, 16, 25, 41

30 2009 060 845
Stevi-Gums
Nizzaklasse: 30

30 2010 039 977
Stevi-Cola
Nizzaklasse: 30

Quelle: DPMA

Warum DSDS nicht "Pop Idol" heißt

Fast die gesamte Welt kennt die Casting-Show für Gesangstalente unter der Bezeichnung “Pop Idol” oder “Idol” – in Deutschland veranstaltet der Sender RTL die polarisierende Show unter dem Titel “Deutschland sucht den Superstar” kurz “DSDS“.

Den Grund für den abweichenden Titel findet man im Markenregister. Am 20.03.2002 meldete die FREMANTLEMEDIA OPERATIONS BV mit Sitz in Hilversum die Marke “POP IDOL” (Registernummer: 2624591) als Europäische Gemeinschaftsmarke an. Einen Monat zuvor, am 22.02.2002 wurde beim Deutschen Patent- und Markenamt die Wortmarke “Pop-Idol” (Registernummer: 30209497) für die Klassen 03, 14, 16, 18, 25, 32, 41 beantragt. Markeninhaber ist der Musikproduzent Frank Farian. Diese Marke deckt zwar nicht den Kernbereich einer Fernsehsendung ab, blockiert aber diverse für das Merchandising relevante Warenklassen und beansprucht in der Klasse 41 mit Erziehung und sportlichen Aktivitäten ähnliche Dienstleistungen.

Im Juli 2002 meldete RTL dann die Wortmarke “Deutschland sucht den Superstar” (Registernummer: 30234432) und im Jahr 2003 auch die passende Wort-/Bildmarke


(Registernummer: 30245113) an.

Quelle: DPMA

Eine Übersicht der nationalen Ausgaben der Idols Show mit den entsprechenden Titeln findet sich in der Wikipedia.

MontagsMarken 02. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 11.01.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 163 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010002118

Nizzaklassen: 37, 41

302010001789

Nizzaklassen: 16, 41, 45

302010001787

Nizzaklassen: 06, 40, 45

302010001814

Nizzaklassen: 05, 29

Quelle: DPMA