MontagsMarken 15. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 12.04.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 180 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010022019

Nizzaklassen: 25, 35, 41

302010022008

Nizzaklassen: 09, 16, 28

302010021871

Nizzaklassen: 14, 25, 35

302010021655

Nizzaklassen: 35, 39

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Steigende Zahlen bei den internationalen Marken und Geschmacksmustern

Jean-Paul Gaultier lockt Luxuskonzerne an

Geschmacksmuster und Blogs als Beweismittel

Tempel vs. Tempel quadromedica … die Heilpraktikerschule

Suck Farko ; Sick My Duck

Bösgläubige Markenanmeldungen – Die Last mit der Beweislast

http://www.macnews.de/newsticker/app-store-markenstreit-eu-schutzantrag-deutet-auf-ewallet-162839

Innocent Drinks in copyright clash

Patent Prosecution Highway (PPH)

Schweiz: Markenschutz für POST kippt

Die Schweizerische Post kann für das Wort “Post” in ihren Kerngeschäften wie der Brief- und Paketbeförderung keinen exklusiven Markenschutz beanspruchen. Das Bundesgericht hat einen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt.

Die Schweizerische Post hatte das Wortzeichen “Post” als Marke für eine ganze Palette von Waren und Dienstleistungen eintragen lassen wollen. Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) gewährte ihr den Markenschutz nur für einige Nebenbereiche, wie etwa Uhren, Wecker, Autovermietung oder Billetvorverkaufsstellen.

Quelle: handelszeitung.ch

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

2 059
ANTINERVIN
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 01.10.1894
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

2 079

Nizzaklasse: 18
Anmeldetag: 09.10.1894
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

2 778

Nizzaklasse: 33
Anmeldetag: 02.10.1894
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

5 513

Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 01.10.1894
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

7 278

Nizzaklasse: 34
Anmeldetag: 17.12.1894
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

10 087

Nizzaklasse: 28
Anmeldetag: 25.02.1895
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

Gute Nachrichten für Markenanmelder in Italien

Das italienische Patent- und Markenamt (UIBM) freut sich, mitteilen zu können, dass es seinen langewährenden Rückstand bei der Prüfung von Marken nach einjährigem Bemühen vollständig abgebaut hat.

Dies ist dem Amt zufolge eine „historische Leistung“, warteten doch im März des letzten Jahres noch nahezu 160 000 Markenanmeldungen darauf, bearbeitet zu werden.

Laut Aussagen des Amtes wurden neben der Einrichtung einer speziellen Taskforce von Prüfern auch die Bearbeitungsverfahren gestrafft, um die Effizienz des Amtes zu erhöhen. Nun hofft das Amt auch, Pläne für die Einführung eines neuen Widerspruchsverfahrens voranzubringen und dadurch die Bekämpfung von Markenpiraterie zu verbessern

Quelle: HABM