markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 15. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
306 53 034
LAPD
Nizzaklassen: 18, 25, 35
30 2008 038 700
Nizzaklassen: 3, 5, 8, 11, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 39, 41, 43, 44
Quelle: DPMA
Das wird spannend – ich bin gespannt, ob RWE da reagiert.
Quelle: Solarworld
Anstelle des Spruchs “VoRWEg gehen”, mit dem RWE eigentlich seine Innovationskraft unterstreichen will, ist das Plakat mit “R WEG gehen” überschrieben, wobei das “R” schon gefährlich zur Seite kippt. Damit verbreitet Solarworld eine Botschaft, die nur als direkte Aufforderung an die RWE-Kunden verstanden werden kann, dem Energieriesen so schnell wie möglich die Kündigung zu schicken. Wohin die Strom-Kunden wechseln sollen, steht direkt unter dem verfremdeten RWE-Logo: “Strom ohne Atom! – www.solarworld.com”, macht der Bonner Photovoltaik-Konzern auf seine Kompetenz in Sachen erneuerbare Energien aufmerksam.
Quelle: horizont.net
via: Design Tagebuch
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 19.04.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 201 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302010023389
Nizzaklassen: 18, 25, 28, 29, 30, 31, 32, 33
302010022938
Nizzaklassen: 35, 42, 44
302010023114
Nizzaklassen: 14, 18, 25, 40
302010023270
Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32
Quelle: DPMA
Markenverband zur heute vorgelegten Binnenmarktakte “12 Projekte für den Binnenmarkt 2012”
Die heute von der EU-Kommission vorgelegte Binnenmarktakte zielt in zwölf Themenfeldern darauf ab, durch konkrete Maßnahmen bis 2012 den Binnenmarkt neu zu beleben. Christian Köhler, Hauptgeschäftsführer Markenverband e.V. sagt: „Aus guten Gründen werden Rechte an geistigem Eigentum als wichtiger Hebel für einen besseren Binnenmarkt, mehr Wachstum und höhere Wettbewerbsfähigkeit erkannt. Aber die Kommission springt zu kurz, wenn sie jetzt nur Patente in den Fokus nimmt.“ Er ergänzt: „ Marken sind Wertelieferanten mit hohem Schutzanspruch – hier sollte die Kommission genauso entschlossen ansetzen und ihrer Verantwortung gerade bei der Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie im Interesse von Unternehmen und Verbrauchern gerecht werden.“
Zu Recht stellt die Kommission fest, dass Rechte geistigen Eigentums genauso wichtig sind wie Rohstoffe oder die industrielle Basis. Auf die vorrangige Agenda in der EU gehören als Schlüsselaktion aber genauso eine behutsame Modernisierung des europäischen Markenrechts und vor allem die entschlossene Bekämpfung der Produkt- und Markenpiraterie. Wesentliche Elemente dafür sind eine Harmonisierung des Strafrechtes auf hohem Niveau und die Schaffung neuer gesetzlicher Grundlagen, damit die Internetverkaufsplattformen in die Verantwortung genommen werden können, die mit gefälschter Ware handeln und Geld verdienen.
Produkt- und Markenpiraterie, die zumeist mit kriminellen oder mafiosen Strukturen einhergeht, ist eine der größten Bedrohungen für qualitäts- und innovationsgetriebene Volkswirtschaften und deren nachhaltiges Wachstum. Mit Blick darauf wird der Markenverband aktiv die Ausarbeitung der für Mai 2011 vorgesehenen Strategie der EU-Kommission zum Schutz geistigen Eigentums begleiten.
Informationen für die Presse: Die Pressemitteilung der Binnenmarkakte finden Sie unter folgendem Link:
Quelle: Pressemitteilung Markenverband
Anderthalb Jahre nach der Quelle-Pleite kehrt die traditionsreiche Versandhandelsmarke zurück:
Der Hamburger Otto-Versand wird im Lauf des Jahres die Marke Quelle wiederbeleben.
Quelle solle zum Anbieter vor allem von Waren aus den Bereichen Technik und Haushalt aufgebaut werden. Eine Quelle GmbH ist bereits in Hamburg gegründet worden.
Otto hatte nach der Quelle-Pleite im November 2009 die Markenrechte gekauft. Als ersten Schritt hatte Otto vor einem Jahr die Internetseite quelle.de wieder aktiviert.
Quelle: Bild
Die älteste rechtsbeständige Quelle Marke (Registernummer: 498403) stammt aus dem Jahr 1936.
1937 wurde dann die Wort-/Bildmarke
Registernummer: 522445
angemeldet.
Das bekannt Quelle Logo
Registernummer: 636475
kam 1952 zur Anmeldung. Die Marke wurde jedoch im Jahr 2002 wegen Nichtverlängerung gelöscht.
Quelle: DPMA