Mal ein anderer Hasen-Streit

Der Markenstreit um diverse Goldhasen und ähnliche oder auch nicht ähnliche Schokoladenhohlkörper beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Erfrischend ist daher, dass es auch noch andere Häschen gibt, um die es sich an Ostern zu streiten lohnt.

Wer am Ostersonntag auf eine „Crazy Bunny Party“ wollte, musste sich entscheiden. Entweder für das Weinfest in Untereisenheim (Lkr. Würzburg) oder das Geodrom in Gerolzhofen (Lkr. Schweinfurt). An beiden Orten waren solche Partys zeit- und namensgleich angekündigt. Die Folge: Zwischen der Dromevent Unternehmergesellschaft (UG) mit Geodrom-Betreiber Detlef Ziegler und der PartyGroup GbR mit Sitz in Frankenwinheim ist ein heftiger Streit um das Namensrecht entbrannt. Nun beschäftigen sich die Rechtsanwälte mit der Frage, wo das Original und wo das Plagiat liegt.

Quelle: Mainpost.de

EV gegen Solarworld

Das Landgericht Frankfurt hat eine Einstweilige Verfügung gegen das Photovoltaikunternehmen Solarworld AG erlassen und eine weitere Verwendung seiner Plakatmotive untersagt. Das berichten die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgabe). Solarworld hatte den Slogan “VoRWEg gehen” des Essener Energiekonzerns RWE verfremdet und daraus “R WEG gehen” gemacht. RWE sah seine Markenrechte verletzt und hatte Solarworld zur Unterlassung aufgefordert.

Quelle: presseportal.de

“Nichts reimt sich auf Uschi” – Löschung beantragt

Der bereits im Februar angekündigte Löschungsantrag gegen die Wortmarke “Nichts reimt sich auf Uschi” des Komikers Mario Barth ist jetzt vom DPMA veröffentlicht worden.

Beantragt wurde die Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse.

Löschungsanträge (16/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

30 2009 058 419
KASSENPASS
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 41, 42

30 2010 019 389

Nizzaklassen: 25, 35

30 2010 019 392

Nizzaklassen: 25, 35

30 2010 024 910

Nizzaklassen: 25, 35

30 2010 028 341

Nizzaklassen: 07, 09, 11

30 2010 065 182
be harklich
Nizzaklasse: 11

Quelle: DPMA