markenrechtliches Sammelsurium
Anlässlich des heutigen Welttages des Geistigen Eigentums wird sich die MarkenBlog Redaktion intensiv mit einem lokalen Markenphänomen beschäftigen.
Vermutlich kann die markenrechtliche Fragestellung auch trefflich während des Champions League Halbfinals erörtert werden.
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
30 2008 001 420
VERVITA
Nizzaklasse: 05
30 2008 007 190
TRONYXX
Nizzaklassen: 07, 09, 11
30 2008 063 442
Luckystars
Nizzaklasse: 25
Quelle: DPMA
Nicht vergessen – heute ist der Welttag des Geistigen Eigentums!
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 26.04.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 226 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302010025108
Nizzaklassen: 18, 21, 25
302010025290
Nizzaklassen: 07, 31, 32
302010016978
Nizzaklassen: 35, 38, 42
302010024739
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Quelle: DPMA
Sonntag.de: Namensrechtverletzung durch Gattungsdomain?
BPatG: POLYMAIL – Markenschutz einer Wortkombination Beschluss vom 23.03.2011 – 29 W (pat) 214/10
Germany: “… a ratio of about 50 to 50”
Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen durch Importe aus dem außereuropäischen Ausland
Registernummer: 302011003034
Quelle: DPMA