Jetzt machen die Amis mit unserer Heidi Kasse!
Drei Löschungsbeschlüsse wegen Himmelsscheibe-Markenanmeldungen
Wie eine Idee geschützt werden kann
markenrechtliches Sammelsurium
Die aktuelle Ausgabe 01/2011 des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist im PDF-Format abrufbar.
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
307 12 667
Formodapp
Nizzaklasse: 05
30 2008 008 364
DONNER
Nizzaklassen: 32, 33
30 2008 011 328
FLUVIO
Nizzaklasse: 33
30 2008 047 563
Ribastat
Nizzaklasse: 05
30 2008 078 286
Gurken-Radler
Nizzaklasse: 32
Quelle: DPMA
von der Nationales Markenregister AG. Schön, dass ihr euch die Mühe gemacht habt meine Adresse zu ermitteln, um mir eure pseudo-amtliche Erinnerung zu schicken.
Ich möchte euren kostspieligen Service allerdings genauso wenig in Anspruch nehmen, wie ich mein Geld verbrenne, durch die Toilette spüle, in Schneeballsysteme stecke oder der Nigeria-Connection hinterherwerfe.
Dankbar bin ich allerdings für den zugesandten Freiumschlag.
Bin aber noch unsicher welche Überraschung ich euch damit zurückschicke.
Und wie üblich in diesem Zusammenhang die Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen des Deutschen Patent- und Markenamtes.
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht
306 51 606
Nizzaklassen: 21, 30, 31
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA