Löschungen nach Widerspruch (22/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 63 009

Nizzaklassen: 35, 36

307 73 849

Nizzaklassen: 39, 41, 43

30 2009 001 715

Nizzaklasse: 03

30 2009 024 217
SAARSIBAR
Nizzaklassen: 21, 25, 33, 41, 43

30 2009 062 575
Free Life Gewebe und Logistik
Nizzaklassen: 05, 44

30 2010 016 265
E2
Nizzaklassen: 12, 28

Quelle: DPMA

WIPO Magazine

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 03/2011) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.

Aus dem Inhalt:

Food Security, Climate Change and IP Rights
Protecting India’s Traditional Knowledge
The Amended Google Book Settlement: Judge Chin’s Decision
Wireless Technologies: Making a Difference
Medicines Patent Pool: Facilitating Access to HIV Treatment
Optimizing the USPTO to Boost Growth
Copyright Compliance in Private Companies: Challenges & Solutions
Designing the Future – Celebrating the Past
In the news

Löschungen (22/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 04 425
ColorTraining
Nizzaklasse: 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

301 59 440
Black Cat
Nizzaklassen: 12, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 04 275
Alpenmed
Nizzaklassen: 03, 05, 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 35 428
Küstengold
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

30 2008 015 013

Nizzaklassen: 35, 37, 42
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

Quelle: DPMA

2002 Libyen räumt sein Markenregister auf

Libyen ist derzeit politisch ein heißes Thema und auch aus markenrechtlicher Sicht hat das Land einiges zu bieten.

In Libyen stehen demnächst die ersten Markenverlängerungen an. Die ersten? Ja, denn im Jahr 2002 erklärte man kurzerhand Marken, die älter als August 2002 waren, für ungültig.

Neuanmeldungen finden seit 2002 statt, wobei die erste Eintragungsurkunde erst 2010 ausgestellt wurde. Der Markenschutz in Libyen gilt 10 Jahre, so dass die 2002er Marken bald zur Verlängerung anstehen.

Quelle: Markenserviceblog

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

47 189
MOUSON
Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 24.10.1900
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

50 938
Palmnuss
Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 02.01.1901
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA