Löschungen nach Widerspruch (12/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

306 39 473
Sunspice
Nizzaklassen: 03, 30

307 51 916

Nizzaklasse: 35

307 69 842
Glysofor
Nizzaklasse: 01

30 2008 032 216

Nizzaklassen: 35, 36, 42

30 2008 053 752
Fiorella
Nizzaklassen: 03, 18, 25

30 2008 054 372
MAGMA
Nizzaklassen: 35, 41, 42

30 2008 066 287

Nizzaklasse: 35

30 2010 003 109
Das blaue Wunder
Nizzaklasse: 21

Quelle: DPMA

Erdinger vs. Kehdinger – Markenstreit beendet

Im Markenstreit zwischen der Erdinger Brauerei und dem Gewerbeverein Nordkehdingen e.V. um die Marke “Die Kehdinger” haben die Parteien eine außergerichtliche Einigung erzielt.

Die Kehdinger wollen auf den Vorschlag der Kanzlei eingehen, die Registrierung für Bier und alkoholfreies Bier aus ihrer Markenanmeldung zu streichen.

Damit ist auch die Forderung der bayerischen Bierbrauer vom Tisch, den kompletten Markennamen Kehdinger zu löschen. Dies hatten sie gefordert, weil sich in ihren Augen die Namen Erdinger und Kehdinger zu sehr ähneln. Die Marke Erdinger drohe auf diese Weise zu verwässern, erklärte Rechtsanwalt Andreas Rau.

Quelle: Abendblatt

MontagsMarken 14. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 05.04.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 12 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010019836

Nizzaklassen: 16, 25, 35

302010019838

Nizzaklassen: 16, 24, 25, 41

302010021206

Nizzaklassen: 24, 25, 35

302010019834

Nizzaklassen: 32, 33, 35

Quelle: DPMA

Fukushima – die erste Markenanmeldung

Europäische Gemeinschaftsmarke
FUKUSHIMA
Markennummer: 9843591
Anmeldedatum: 27.03.2011
Nizzaklassen: 16, 25, 41
Waren & Dienstleistungen
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten.

Quelle: HABM