Nizza-klassifikation: Anpassung der Klassenüberschrift der Klasse 9

Die 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza enthält gegenüber der Vorausgabe im Wesentlichen folgende Änderungen:

“Computersoftware” wird künftig ausdrücklich in der Klassenüberschrift zur Klasse 9 aufgeführt sein; der entsprechende Passus der Klassenüberschrift lautet:
“Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware”

Neu gefasst ist auch der Passus in der Klassenüberschrift bezüglich der Datenträger:
“Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger”

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (49/2011)

Die nachfolgendne Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 51 441
Filter – Handel Müller
Nizzaklassen: 4, 6, 7, 11, 17

30 2008 063 458

Nizzaklassen: 29, 30

30 2009 011 638
Amex
Nizzaklassen: 03, 05, 31

30 2008 017 841
Femibact
Nizzaklasse: 05

30 2009 033 589
Trojaner Prinzip
Nizzaklassen: 16, 35, 41

Quelle: DPMA

Löschungen (49/2011)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 33 025
STAHLSCHLUESSEL
Nizzaklassen: 09, 16, 38, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2008 019 919
RUHWALD
Nizzaklasse: 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2010 024 314
Reconquista
Nizzaklassen: 18, 24, 25
Löschung nach §50 Abs. 3 – von Amts wegen

Quelle: DPMA