Die Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. hat ihren Newsletter 02 / 2011 veröffentlicht.
Hätte mehr sein dürfen
Ein paar Striche hätte der BVB den Gunners schon noch auf den Stadiondeckel machen dürfen.
Registernummer: 302010048092
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1040 vom 13.09.2011:
Die Tochter des Erfinders
Hörig
KINDERHÖLLE JUGENDAMT
Experiment Mensch – Wird der Sieger über Seuchen und Säbelzahntiger zum Opfer der Überbevölkerung?
Heiter bis tödlich
Quelle: Titelschutzanzeiger
Apropos Leverkusen
Hat man inzwischen eigentlich schon mal eine Nutzung der Marke “Vizekusen” wahrgenommen? Die letzte Saison hätte doch mal wieder ausreichend Anlass geboten…
Bayer Leverkusen – elfengleich
Ob die Mannschaft von Bayer 04 Leverkusen demnächst elfengleich über den Fußballplatz schwebt? Möglicherweise erleben wir ja den ersten derartigen Auftritt heute beim Spiel in London gegen Chelsea. Vorsorglich hat sich die “Werkself” aber schon einmal mit den passenden Markenrechten eingedeckt.
Die Wortmarke “Werks-Elfen” (Registernummer 30 2010 057 604) ist von der Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH übernommen worden.
Die Marke genießt Schutz in den Nizzaklassen 25, 28 und 41.
Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (36/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 45 128
VOXSTAR
Nizzaklassen: 9, 35, 38, 41, 42
306 13 776
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Quelle: DPMA